Beamte und Soldaten > Beamte des Bundes und Soldaten

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

<< < (2998/3396) > >>

Allesnichtskonkretes:

--- Zitat von: xap am 11.10.2024 11:43 ---
--- Zitat von: Allesnichtskonkretes am 11.10.2024 11:03 ---
--- Zitat von: xap am 11.10.2024 10:34 ---Die Verbändeanhörung ist eine behördeninterne Veranstaltung. Weshalb sollte es da eine Live-Schaltung oder sonstige Übertragung geben?

--- End quote ---

Oh da ist wohl jemand auf Krawal gebürstet.
Ich dachte, dass ich in mindestens einem Landesausschuss, die Verbändeanhörung gesehen habe.
Hätte ja sein können, dass diese auch Videographisch festgehalten oder sogar live übertragen wird.

--- End quote ---

Ich habe nur festgestellt (nix Krawall). Für die Bearbeitung in einem Ausschuss (ergo dem Parlament) muss der Entwurf diesem erst zugeleitet werden. Und ich meine so weit sind wir noch nicht. Die Veranstaltung ist m. E. eine von StS Krösser im BMI, um den Verbänden noch einmal Gelegenheit zur Aussprache / Stellungnahme zu geben bevor das Stück Papier den weiteren Gesetzgebungsprozess durchläuft. Zu den Ausschüssen gibt es aber teilweise Protokolle wenn es sich nicht um einen geschlossenen Termin handelt. In unserem Fall wären das dann übrigens der Haushalts- und/oder Innenausschuss.

--- End quote ---
Auszug: Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und dessen nachgeordneter Bundesbehörden bereitet er auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können. Zudem werden Anhörungen durchgeführt, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.
https://www.bundestag.de/inneres

Ich denke das sagt alles.

xap:
Ich denke du hast nicht verstanden. Die Ausschüsse sind Teil des Parlaments, nur eben kleinere Runden mit Fachpolitikern und da befinden wir uns wie oben geschrieben noch nicht.

Und damit schönes Wochenende.

Edit:


--- Zitat ---Mir liegt das BMI-Schreiben an die Verbände vor. Hiernach haben die Verbände bis zum 25.09.2024 Zeit, ihre Stellungnahmen abzugeben. Am 11.10.2024 soll unter Leitung StS Krösser das Beteiligungsgespräch stattfinden.
--- End quote ---

Quelle: Maximus. Danke.

Imperator:
Ein kurzer Zwischenruf:

Wir haben die 1000 Seiten voll gemacht!!  :o
Große Klasse an alle die sich hier regelmäßig beteiligen und Sinnvolles beigetragen haben.

Schönes Wochenende zusammen!

Allesnichtskonkretes:

--- Zitat von: xap am 11.10.2024 12:17 ---Ich denke du hast nicht verstanden. Die Ausschüsse sind Teil des Parlaments, nur eben kleinere Runden mit Fachpolitikern und da befinden wir uns wie oben geschrieben noch nicht.

Und damit schönes Wochenende.

Edit:


--- Zitat ---Mir liegt das BMI-Schreiben an die Verbände vor. Hiernach haben die Verbände bis zum 25.09.2024 Zeit, ihre Stellungnahmen abzugeben. Am 11.10.2024 soll unter Leitung StS Krösser das Beteiligungsgespräch stattfinden.
--- End quote ---

Quelle: Maximus. Danke.

--- End quote ---

So ergibt das ganze schon Sinn, wenn es sich lediglich um ein Beteiligungsgespräch handelt. Ich war von einer Anhörung ausgegangen.
Mit dem anderen Punkt hattest du dann natürlich auch recht.

KlammeKassen:
Für euch extra bereitgestellt:

https://www.dbb.de/artikel/reform-der-bundesbesoldung-unlogisch-intransparent-enttaeuschend.html

Navigation

[0] Message Index

[#] Next page

[*] Previous page