Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Warzenharry]

Es wurde ja auch kein TVL für Hessen verhandelt, warum sollte da etwas auf die hessischen Landesbeamten übertragen werden?

[MDWiesbaden]

Wer ist den eigentlich der neue Märchenonkel nach Saathof.
Ich bin schon sehr auf dessen phantasievolle Antworten zum Thema auf abgeordnetenwatch.de gespannt.

[PolareuD]

Wer ist den eigentlich der neue Märchenonkel nach Saathof.
Ich bin schon sehr auf dessen phantasievolle Antworten zum Thema auf abgeordnetenwatch.de gespannt.

https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/leitung/parlamentarische-staatssekretaere/ludwig/ludwig-node.html

oder

https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/leitung/parlamentarische-staatssekretaere/devries/devries-node.html

[Einigung2023]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christoph-de-vries/fragen-antworten/wie-ist-der-stand-der-neuregelung-zur-amtsangemessenen-alimentation-fuer-bundesbeamte-etwa-jene-die-ab

[Malkav]

https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/leitung/parlamentarische-staatssekretaere/ludwig/ludwig-node.html

Nur weil Alkohol gefährlich ist - unbestritten - ist Canabis kein Brokkoli.

Ich wusste doch, dass ich das Gesicht irgendwoher kenne  Na dann wissen wir ja in welche Richtung die Prios gesetzt werden.

Aber Herr DeVries ist ja von Haus aus Soziologe. Er müsste also wissen bzw. wissen können, wie finanzielle Anreize des Staates á la Herdprämie wirken werden (= Reduzierung der durchschnittlichen entlohnten Arbeitszeit von Frauen in Beziehungen zu Gunsten von Carearbeit mit allen negativen familien- und arbeitsmarkpolitischen Folgen).

[InternetistNeuland]

Es wurde ja auch kein TVL für Hessen verhandelt, warum sollte da etwas auf die hessischen Landesbeamten übertragen werden?

Dort gibt es natürlich äquivalent den TVH und dieser wird eigentlich auf die Beamten übertragen. Aber davon entfernt man sich auch immer weiter.

[BalBund]

https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/leitung/parlamentarische-staatssekretaere/ludwig/ludwig-node.html

oder

https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/leitung/parlamentarische-staatssekretaere/devries/devries-node.html

Dem Haus fehlen derzeit mindestens 4 StS, wobei noch gerungen wird, ob es 3 oder 4 beamtete werden sollen. Das beste was man derzeit machen kann ist einen Krankenschein á la Kimbonbon zu holen, oder einfach stur weiterzuarbeiten auch wenn es für die Tonne sein könnte.

[PolareuD]

Dem Haus fehlen derzeit mindestens 4 StS, wobei noch gerungen wird, ob es 3 oder 4 beamtete werden sollen.

Wieso 4? Sind die beiden wieder auf dem Absprung? Sind die beiden verbeamteten StS auch abhanden gekommen?

[Hans1W]

Das sind Politische Beamte, wenn die Führung wechselt werden auch die StS ausgewechselt, man möchte dort treue Diener haben mit absolutem Vertrauen.

[Finanzer]

-Bis ca. A11 ohne Sockelbetrag schlechter gestellt als mit Sockelbetrag, darüber bessergestellt
-Erhöhung statt im August erst im Dezember 2025.

Warten wir erstmal den Dezember ab, wir Hessen sind bei sowas Leid gewohnt.

[Hummel2805]

Ich denke Hessen ist so ein "reiches Land"!

Wisst Ihr wen ich vermisse, Onkel Johann, wo ist der denn überhaupt geblieben?

[Rentenonkel]

Wisst Ihr wen ich vermisse, Onkel Johann, wo ist der denn überhaupt geblieben?

https://www.bmz.de/de/ministerium/leitung/johann-saathoff-250968

[Nautiker1970]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christoph-de-vries/fragen-antworten/wie-ist-der-stand-der-neuregelung-zur-amtsangemessenen-alimentation-fuer-bundesbeamte-etwa-jene-die-ab

Ich befürchte, dass man seitens des BMI das Thema "amtsangemessene Alimentation" mit der Übertragung des Tarifergebnisses vermengen wird (zu letzterem ruht der See ja auch verdächtig still...). Alles keine schönen Aussichten...

[BalBund]

Wieso 4? Sind die beiden wieder auf dem Absprung? Sind die beiden verbeamteten StS auch abhanden gekommen?

Marcus Richter als CIO ist ins neue Ministerium des Saturn-Chefs gewechselt (BMDS)
Juliane Seifert ist ebenfalls nicht mehr im Haus, weshalb die Arbeit von regulär 4 aus 2 beamtete StS verteilt ist.

Hinzu kommt, dass StS K das falsche Parteibuch hat, also prinzipiell auch noch gehen wird/muss.

Die 3 PStS der SPD wurden gegen 2 von der CDU ausgetauscht, was ein Delta von 4 gesamt ergibt. Allerdings hat das Haus auch einige Aufgaben in puncto Heimat und Digitalisierung abgegeben, weshalb die Zuschnitte angepasst werden müssen. 

Es stellt sich mithin die Frage ob 6 oder 7 Staatssekretäre in der Zukunft notwendig sein werden, aus dem parlamentarischen Raum scheint ja niemand weiter bereit, sich das Haus ans Bein zu binden ;-)

[Hugo]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256169888/lars-klingbeil-fordert-einsparungen-in-ministerien-werden-wir-hinbekommen.html
Da habt ihr die Antwort auf all eure Fragen