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Keine Stufe 6 für Reinigungskräfte der EG2?

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BAT:
Ja. Und Stufe 6 war nach der alten Regelung nicht erreichbar. Solange keine abweichenden Regelungen galten, war damit auch keine Stufenlaufzeit zu konstatieren. Wohin sollte diese auch führen?

Vielmehr scheinen die Tarifparteien ohne eine genaue Benennung von Ausnahmetatbeständen und der Einführung einer Neuregelung ex nunc auch in Bezug auf weitere Auswirkungen von ex nunc und nicht ex tunc auszugehen. Eine andere Interpretation würden einer starken Argumentation bedürfen.

Spid:
Stufe 6 war in einigen Fällen nicht erreichbar, nämlich in jenen, in denen das in der Anlage zu §16 TVÖD festgelegt war. Nichtsdestotrotz haben die TVP unabhängig davon eine Stufenlaufzeit für Stufe 5 festgelegt. Sie beträgt 5 Jahre. Was die TVP in der Anlage zu §16 TVÖD getan haben, ist die Wirkung auszuschließen, nach der Stufenlaufzeit in Stufe 6 zu kommen. Diesen Wirkungsausschluß haben die TVP durch Vereinbarung beseitigt.

BAT:

--- Zitat von: Spid am 31.08.2020 15:07 ---Diesen Wirkungsausschluß haben die TVP durch Vereinbarung beseitigt.

--- End quote ---

Das ist ja nicht strittig. Ex nunc oder ex tunc ist die Frage. Da es tarifliche Regelungen zu den Stufen gibt, z. B. in Bezug auf einschlägige Berufserfahrung, die Regelungen für Bereiche außerhalb des JEWEILS geltenden Tarifregimes enthalten, wäre eine entsprechende Regelung auch für solche Besonderheiten wie hier vorliegend zu erwarten. Da dies nicht der Fall ist, ist von einer vollständigen Gültigkeit - sowie dem entsprchenden Willen der TVP - ex nunc auszugehen.

Spid:
Die TVP haben aber keine Regelungen getroffen, die die Stufenlaufzeit in der Stufe 5 in irgendeiner Form berührte. Die Regelungen zur Stufenlaufzeit in Stufe 5 sind seit Bestehen des TVÖD dieselben.

Lars73:
Es gab ja auch die Fälle mit Tätigkeitswechsel in der E9 wo die Zeiten aus der abweichenden Endstufe angerechnet wurden. Nicht nur deshalb neige ich zur Auslegung wie von Spid beschrieben.

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