Beamte und Soldaten > Beamte der Länder und Kommunen
[BW] Besoldungsrunde 2021-2023 Baden-Württemberg
Poincare:
--- Zitat von: Poincare am 21.10.2022 13:25 ---
--- Zitat von: Geometer am 21.10.2022 10:30 ---Auf der Homepage des Landtags, unter Drucksachen, findet man mit dem heutigen Datum eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.
Es wird dort dem Landtag empfohlen dem Gesetzentwurf so zuzustimmen.
Lediglich eine Änderung wurde eingearbeitet, bezieht sich auf ein Gestz das noch geändert werden muss.
--- End quote ---
Danke für die Info. Ich wäre überrascht gewesen, wenn man vor 1.12. noch größere Änderungen hätte einbauen wollen. So können wir ja mit der Verabschiedung im November rechnen. Dann hat man ja immerhin noch 6 Wochen Zeit um mit der PKV die Beiträge zu klären...
--- End quote ---
Kleines Schmankerl: Ich habe mir die PKV-Versicherungszeiten für eine Erstattung während Elternzeit durch die Beihilfe bestätigen lassen, und siehe da, mein Ergänzungssatz wurde bereits mit 30% ausgewiesen (wie nach neuer Beihilfe), obwohl der Zeitraum in der Vergangenheit liegt und ich definitiv 50% bezahle. Man weiß also schon Bescheid und ist bereits jetzt verwirrt...
Drehleiterkutscher:
Hola,
die zweite Beratung im Landtag ist für den 9.11. angesetzt, die pauschale Beihilfe für den 10.11.
Tagesordnungen: https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/tagesordnungen.html
Vorlage ist noch die Version vom 27.09.2022.
Picard:
--- Zitat von: Poincare am 26.10.2022 08:34 ---
--- Zitat von: Poincare am 21.10.2022 13:25 ---
--- Zitat von: Geometer am 21.10.2022 10:30 ---Auf der Homepage des Landtags, unter Drucksachen, findet man mit dem heutigen Datum eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.
Es wird dort dem Landtag empfohlen dem Gesetzentwurf so zuzustimmen.
Lediglich eine Änderung wurde eingearbeitet, bezieht sich auf ein Gestz das noch geändert werden muss.
--- End quote ---
Danke für die Info. Ich wäre überrascht gewesen, wenn man vor 1.12. noch größere Änderungen hätte einbauen wollen. So können wir ja mit der Verabschiedung im November rechnen. Dann hat man ja immerhin noch 6 Wochen Zeit um mit der PKV die Beiträge zu klären...
--- End quote ---
Kleines Schmankerl: Ich habe mir die PKV-Versicherungszeiten für eine Erstattung während Elternzeit durch die Beihilfe bestätigen lassen, und siehe da, mein Ergänzungssatz wurde bereits mit 30% ausgewiesen (wie nach neuer Beihilfe), obwohl der Zeitraum in der Vergangenheit liegt und ich definitiv 50% bezahle. Man weiß also schon Bescheid und ist bereits jetzt verwirrt...
--- End quote ---
Also spricht das dafür, dass auch die Beihilfe rückwirkend geändert wird? Wie sollte denn das realistisch umgesetzt werden können? Da müssten ja sämtliche Einreichungen bei der PKV neu aufgerollt werden.
Drehleiterkutscher:
Also im Gesetz steht eigentlich klar, dass die Änderungen zum 1.12. erfolgen - insofern ergibt sich da keine Rückwirkung. Denke da wurde was verpeilt...
Hans:
--- Zitat von: Drehleiterkutscher am 26.10.2022 13:55 ---Hola,
die zweite Beratung im Landtag ist für den 9.11. angesetzt, die pauschale Beihilfe für den 10.11.
Tagesordnungen: https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/tagesordnungen.html
Vorlage ist noch die Version vom 27.09.2022.
--- End quote ---
Bedeutet zweite Beratung dann auch Beschluss? Es sind ja keine weiteren Termine im Landtag gelegt und das Gesetz soll zum 01.12. in Kraft treten?!
Navigation
[0] Message Index
[#] Next page
[*] Previous page
Go to full version