Der eine Aspekt ist ja, wie beschrieben die Kommunalaufsicht.
M.W unterscheiden auch etliche Förderprogramme in finanzschwache und finanzstarke Kommunen.
M.W. können Zulagen dazu führen, dass Förderungen nicht bewilligt werden.
Genau SO ist es!
Bei Haushaltssicherungskommunen werden sowohl Förderungen nicht gezahlt, als auch sonstige Unterstützungsleistungen nicht gewährt, wenn freiwillige (!!) Zulagen gezahlt werden.
Bei solchen Kommunen wird sogar öfter mal mit höheren Eingruppierungen "jongliert", um Leute zu halten oder zu kriegen. Allerdings muss auch das im Rahmen bleiben. Zulagen wären halt der Idealfall, aber es geht nun mal nicht.
Danke! Endlich Leute, die es auch kennen. Und in ländlichen Gebieten, die es in Flächenländern wie Niedersachsen, Bayern, BaWü etc gibt, sind die Kommunen oftmals nicht so finanzstark (Ostdeutschland natürlich nochmal extremer dann).
Aber gestern sagte mir ja jemand, dass man ja in der Hinterwelt wohnt, wenn keine 100.000 Einwohnerstadt vorhanden wäre. Scheint gelöscht worden zu sein?!
Hatte auch entgegnet, dass etwa 80 % der Landkreise in Niedersachsen keine 100.000 k Stadt umfassen. Sind alles Hinterwäldler, die eh so am Leben vorbei sind, dass sie keine Zulagen brauchen und die sind auch sicherlich nicht gut ausgebildet, wenn sie da wohnen....
Hier in der Region gibt es auch zahlreiche Probleme mit den Haushalten, weil Bund und Land einfach nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stellen und Gewerbesteuer zurzeit auch nicht so gut läuft.
Von der Umsatzsteuer und Lohnsteuer kommt ja nicht sonderlich viel bei den Kommunen an. Diese Steuerarten steigen ja noch schön