Formulierung Widerspruch für Ablehnung ab 11 2025

[Neuer12]

Es gibt beim DRB BW endlich Bewegung in Sachen Ablehnungsbescheide auf aA.

Siehe Downloads!!!

https://www.drb-bw.de/aus-dem-landesverband/downloads

Seit meinem Widerspruch auf den Ablehnungsbescheid habe ich vom LBV nichts mehr weiter erhalten!
Mit der Musterklage soll per Gericht eine Ruhend Stellung erreicht werden!

Wäre interessant ob man sich das auch als Beamter umformulieren könnte...?

Warum als Beamter umformulieren?

[Neuer12]

So dürfte es vielen gegangen sein.

13.10.2025 Verhandlung Musterklage (Freiburg)

Hier noch mal der Termin in Freiburg vom DRB BW, der vom Juli in den Oktober verschoben wurde.
Es wäre sehr gut, wenn davor die Entscheidung aus Karlsruhe kommt. Es sieht zumindest derzeit so aus, dass das der Fall sein wird.
Dann steht nach dem abweisendem VG Karlsruhe Urteil einer zumindest schnellen gerichtlichen Entscheidung für BW nichts mehr im Weg.

Die darauffolgende Umsetzung des Gesetzgebers dürfte sich aber locker 12-24 Monate hinziehen.

Dachte du bist pessimistisch, dass was positives für die Beamten rauskommt?

[Ozymandias]

So dürfte es vielen gegangen sein.

13.10.2025 Verhandlung Musterklage (Freiburg)

Hier noch mal der Termin in Freiburg vom DRB BW, der vom Juli in den Oktober verschoben wurde.
Es wäre sehr gut, wenn davor die Entscheidung aus Karlsruhe kommt. Es sieht zumindest derzeit so aus, dass das der Fall sein wird.
Dann steht nach dem abweisendem VG Karlsruhe Urteil einer zumindest schnellen gerichtlichen Entscheidung für BW nichts mehr im Weg.

Die darauffolgende Umsetzung des Gesetzgebers dürfte sich aber locker 12-24 Monate hinziehen.

Dachte du bist pessimistisch, dass was positives für die Beamten rauskommt?

Das BVerfG hat seine zwei Lieblingskinder, Beamte und ÖR.
Zu 100% wird es eine Entscheidung vom BVerfG geben, die etwas verändert, vermutlich zum positiven.
Die einfachen Verwaltungsgerichte werden bis dahin vor allem die Klagen höherer Besoldungsgruppen eher abweisen. Hier bin ich pessimistisch, aber siehe VG Karlsruhe.

Daher hoffe ich, dass die BVerfG-Entscheidung vor der Verhandlung in Freiburg ans Licht kommt.

[BeamtenBund]

Es gibt beim DRB BW endlich Bewegung in Sachen Ablehnungsbescheide auf aA.

Siehe Downloads!!!

https://www.drb-bw.de/aus-dem-landesverband/downloads

Seit meinem Widerspruch auf den Ablehnungsbescheid habe ich vom LBV nichts mehr weiter erhalten!
Mit der Musterklage soll per Gericht eine Ruhend Stellung erreicht werden!

Wäre interessant ob man sich das auch als Beamter umformulieren könnte...?

Warum als Beamter umformulieren?

Na es ist doch eindeutig für Richter formuliert oder sehe ich hier einen falschen Unterschied zwischen Richter und Beamten?

[Ozymandias]

13.10.2025 Verhandlung Musterklage (Freiburg)
Gibt es jemanden, der sich das vielleicht Vor Ort anschauen möchte?
Ich kann es versuchen, wenn ich es zeitlich hinbekomme.

[Ozymandias]

Dürfte eigentlich nur interessant werden, wenn vorher noch die BVerfG-Entscheidung reinplatzt.

[Neuer12]

Dürfte eigentlich nur interessant werden, wenn vorher noch die BVerfG-Entscheidung reinplatzt.

Ist das das letzte Verfahren?

Würde für Karlsruhe mittlerweile Berufung eingereicht?

[Ozymandias]

Es waren insgesamt 3 Musterklagen vom DRB BW geplant.
Da es Musterklagen sind, wurde bestimmt Berufung eingelegt. Diese wurde ja auch zugelassen.

Die Berufungsverhandlung nach einer BVerfG-Entscheidung am VGH BW in Mannheim dürfte daher interessanter werden als die anstehende in Freiburg.

[MitleserBW]

Ist überhaupt noch mit einer Entscheidung aus Karlsruhe vor der Verhandlung in Freiburg zu rechnen? Wird ja zeitlich ziemlich knapp...

[Ozymandias]

Naja die Richer konnten ja nicht wissen, dass sich die Richterwahl so verzögert. Daher könnte die Planung gewesen sein, dass man vor dem 30.06 die Entscheidung treffen muss. Dann wäre es bald so weit, die Zeit ist echt knapp also unwahrscheinlich, dass vorher etwas kommt.

Ich sage ja nur, dass dann die Verhandlung deutlich spannender werden würde. Ich rechne mit einer Klageabweisung, aber Zulassung der Berufung.

[Ozymandias]

Heute also die Verhandlung in Freiburg, leider ohne neue BVerfG-Entscheidung.

[LehrerBW]

Das ist echt schlecht...in Karlsruhe liefs auch schon nicht gut :/

[Zerot]

Was denkt ihr, ab wann kann man mit Infos aus Freiburg rechnen?

[Arwen]

Hi Ozy,
warst du in Freiburg dabei?

[Ozymandias]

Nein, weil ich das gleiche Ergebnis wie am VG Karlsruhe erwarte. Klageabweisung mit Zulassung der Berufung.
Nur meine Meinung.