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Formulierung Widerspruch für Ablehnung ab 11 2025
Neuer12:
--- Zitat von: BeamtenBund am 19.08.2025 00:44 ---Es gibt beim DRB BW endlich Bewegung in Sachen Ablehnungsbescheide auf aA.
Siehe Downloads!!!
https://www.drb-bw.de/aus-dem-landesverband/downloads
Seit meinem Widerspruch auf den Ablehnungsbescheid habe ich vom LBV nichts mehr weiter erhalten!
Mit der Musterklage soll per Gericht eine Ruhend Stellung erreicht werden!
Wäre interessant ob man sich das auch als Beamter umformulieren könnte…?
--- End quote ---
Warum als Beamter umformulieren?
Neuer12:
--- Zitat von: Ozymandias am 25.06.2025 17:04 ---So dürfte es vielen gegangen sein.
13.10.2025 Verhandlung Musterklage (Freiburg)
Hier noch mal der Termin in Freiburg vom DRB BW, der vom Juli in den Oktober verschoben wurde.
Es wäre sehr gut, wenn davor die Entscheidung aus Karlsruhe kommt. Es sieht zumindest derzeit so aus, dass das der Fall sein wird.
Dann steht nach dem abweisendem VG Karlsruhe Urteil einer zumindest schnellen gerichtlichen Entscheidung für BW nichts mehr im Weg.
Die darauffolgende Umsetzung des Gesetzgebers dürfte sich aber locker 12-24 Monate hinziehen.
--- End quote ---
Dachte du bist pessimistisch, dass was positives für die Beamten rauskommt?
Ozymandias:
--- Zitat von: Neuer12 am 25.08.2025 07:43 ---
--- Zitat von: Ozymandias am 25.06.2025 17:04 ---So dürfte es vielen gegangen sein.
13.10.2025 Verhandlung Musterklage (Freiburg)
Hier noch mal der Termin in Freiburg vom DRB BW, der vom Juli in den Oktober verschoben wurde.
Es wäre sehr gut, wenn davor die Entscheidung aus Karlsruhe kommt. Es sieht zumindest derzeit so aus, dass das der Fall sein wird.
Dann steht nach dem abweisendem VG Karlsruhe Urteil einer zumindest schnellen gerichtlichen Entscheidung für BW nichts mehr im Weg.
Die darauffolgende Umsetzung des Gesetzgebers dürfte sich aber locker 12-24 Monate hinziehen.
--- End quote ---
Dachte du bist pessimistisch, dass was positives für die Beamten rauskommt?
--- End quote ---
Das BVerfG hat seine zwei Lieblingskinder, Beamte und ÖR.
Zu 100% wird es eine Entscheidung vom BVerfG geben, die etwas verändert, vermutlich zum positiven.
Die einfachen Verwaltungsgerichte werden bis dahin vor allem die Klagen höherer Besoldungsgruppen eher abweisen. Hier bin ich pessimistisch, aber siehe VG Karlsruhe.
Daher hoffe ich, dass die BVerfG-Entscheidung vor der Verhandlung in Freiburg ans Licht kommt.
BeamtenBund:
--- Zitat von: Neuer12 am 25.08.2025 07:42 ---
--- Zitat von: BeamtenBund am 19.08.2025 00:44 ---Es gibt beim DRB BW endlich Bewegung in Sachen Ablehnungsbescheide auf aA.
Siehe Downloads!!!
https://www.drb-bw.de/aus-dem-landesverband/downloads
Seit meinem Widerspruch auf den Ablehnungsbescheid habe ich vom LBV nichts mehr weiter erhalten!
Mit der Musterklage soll per Gericht eine Ruhend Stellung erreicht werden!
Wäre interessant ob man sich das auch als Beamter umformulieren könnte…?
--- End quote ---
Warum als Beamter umformulieren?
--- End quote ---
Na es ist doch eindeutig für Richter formuliert oder sehe ich hier einen falschen Unterschied zwischen Richter und Beamten?
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