Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

Begonnen von SwenTanortsch, 11.10.2025 18:29

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Cyberax

Zitat von: PolareuD in 23.03.2026 16:43Die kostenlose Familienversicherung gibt es im Beamtenbereich in der Form eh nicht. Gerade hier macht es aber Sinn, aus meiner Sicht, diese einzuführen, da man auf dem Weg die Anhebung der Grundbezüge im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation etwas abmildern könnte.

Wenn die ca. 580 EUR für meine Frau (freiw.. Gesetzliche) dann wegfallen würden, wäre dies wie eine massive Gehaltserhöhung die uns schmecken würde :-)



Kloppi81

Wen interessiert bitte das neue Organigramm des BMI??? Hat das irgendetwas mit dem Thema zu tun?

Rheini


HumanMechanic

@Durgi hätte ich da auch ein paar Fragen... z.B. wie sich die SPD-Wahlergebnisse und die daraus folgenden Dynamiken auf die Reform auswirken könnten.
Theoretisch wäre ja der Zeitraum jetzt bis zur Sommerpause ein mögliches Zeitfenster zur Veröffentlichung. Die nächsten Wahlen sind ja ,,erst" im September. Und die ,,unpopulären" Sozialreformen sollen jetzt ja auch auf der Tagesordnung stehen...

MOGA

Zitat von: HumanMechanic in Gestern um 21:39@Durgi hätte ich da auch ein paar Fragen... z.B. wie sich die SPD-Wahlergebnisse und die daraus folgenden Dynamiken auf die Reform auswirken könnten.
Theoretisch wäre ja der Zeitraum jetzt bis zur Sommerpause ein mögliches Zeitfenster zur Veröffentlichung. Die nächsten Wahlen sind ja ,,erst" im September. Und die ,,unpopulären" Sozialreformen sollen jetzt ja auch auf der Tagesordnung stehen...

Diese Frau Walter also?
Make Oeffentlicher-Dienst Great Again

MOGA

Make Oeffentlicher-Dienst Great Again

HumanMechanic

Was auch immer uns das sagen soll... Ja, war schon unter Faeser auf dieser Position...

despaired

Zitat von: Kloppi81 in Gestern um 20:47Wen interessiert bitte das neue Organigramm des BMI??? Hat das irgendetwas mit dem Thema zu tun?

Es gab lange keine AL.

Ohne Abteilungsleiter hat man halt bisher weniger Entscheidungen treffen können und wer auch immer dort nun sitzt ist tatsächlich wichtig um die Sachen nach oben und unten zu tragen.

Also ja hat Relevanz.

xap

Na dann wird ja jetzt alles besser - und am 24.12. kommt der Weihnachtsmann. Das Thema fehlender AL ist meines Erachtens eine Ausrede von vielen (kennen wir nach 5 Jahren tot stellen). Eine Organisation, die für so wichtige Positionen keine kommissarischen Kräfte vorsieht, muss sich ernsthaft fragen lassen für wie wichtig sie die eigene Aufgabenwahrnehmung hält.

GoodBye

Jetzt lässt der liebe Lars eh zunächst das Ende des Ehegattensplittings durchrechnen. Dann arbeiten alle mehr und man kann das fiktive Partnereinkommen noch weiter hochsetzen.

Knecht

Zitat von: GoodBye in Heute um 07:39Jetzt lässt der liebe Lars eh zunächst das Ende des Ehegattensplittings durchrechnen. Dann arbeiten alle mehr und man kann das fiktive Partnereinkommen noch weiter hochsetzen.

Die SPD hat offenbar lange analysiert, was ihr Problem in der Bevölkerung ist und ist dann zu dem Entschluss gekommen:"wir sind noch zu beliebt!".

Finanzer

Zitat von: Knecht in Heute um 07:44Die SPD hat offenbar lange analysiert, was ihr Problem in der Bevölkerung ist und ist dann zu dem Entschluss gekommen:"wir sind noch zu beliebt!".

Es wirkt so.