Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

Begonnen von SwenTanortsch, 11.10.2025 18:29

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Böswilliger Dienstherr II

Zitat von: MoinMoin in Gestern um 19:02Ja, natürlich! Oder sollte man, wenn das A3 Amt eine Alimentation bekommt, die oberhalb von einem Professor oder Bankdirektor liegt nicht darüber ernsthaft nachdenken, dass dies unter Umständen eine Überalimentation wäre.
Oder bist du da anderer Meinung?


Wie ich schon vor mehreren Seiten gesagt hab. Man kann sich's auch schwer machen und sagen ,,aber Nixon war ein a***chloch" helfen wird's trotzdem nicht. Karlsruhe hat doch begründet weshalb 1996. es geht unter anderem um die nächste älteste Darstellung des aktuellen Deutschlands um einheitlich vorzugehen, das ist, wie Karlsruhe gesagt hat 7 Jahre nach der Wiedervereinigung gegeben. Ob's in der BRD geiler war in den 70ern mag sein, das gilt aber für viele Bereiche. Siehe auch nochmal das Rabbithole zur Golddeckungs-Entkopplung. Ich finds müßig sich vor irgendeinem Korrekturgesetz dahingehend Gedanken zu machen. Aber Hut ab wenn wir 2030 das nächste Urteil haben (scheint ja alle 5 Jahre zu kommen) und dieses dann 1970 berücksichtigt weil ein Kläger eine Bibel-Dicke Begründung dazu geliefert hat. (Tipp: wird nicht passieren)

GoodBye

Und so lebt die Teilung fort, perpetuiert in der Beamtenbesoldung. Mir ist übrigens kein Bereich bekannt, in dem sich sonst nach unten orientiert wurde.

Anscheinend gab es in der Planwirtschaft keine hinreichenden Daten (wie hat man dann geplant!?), so dass 1996 zwingend war.

,,Die Wende", eine hervorragende Begründung im Jahr 2026. Gibt es überhaupt noch ,,Staatsdiener" die ihren Eid auf das sozialistische Vaterland geleistet haben?

Böswilliger Dienstherr II

Zitat von: GoodBye in Gestern um 21:31Und so lebt die Teilung fort, perpetuiert in der Beamtenbesoldung. Mir ist übrigens kein Bereich bekannt, in dem sich sonst nach unten orientiert wurde.

Anscheinend gab es in der Planwirtschaft keine hinreichenden Daten (wie hat man dann geplant!?), so dass 1996 zwingend war.

,,Die Wende", eine hervorragende Begründung im Jahr 2026. Gibt es überhaupt noch ,,Staatsdiener" die ihren Eid auf das sozialistische Vaterland geleistet haben?

Randnummer 80

LehrerBW

Zitat von: GoodBye in Gestern um 21:31Und so lebt die Teilung fort, perpetuiert in der Beamtenbesoldung. Mir ist übrigens kein Bereich bekannt, in dem sich sonst nach unten orientiert wurde.

Anscheinend gab es in der Planwirtschaft keine hinreichenden Daten (wie hat man dann geplant!?), so dass 1996 zwingend war.

,,Die Wende", eine hervorragende Begründung im Jahr 2026. Gibt es überhaupt noch ,,Staatsdiener" die ihren Eid auf das sozialistische Vaterland geleistet haben?
Ich verstehe den Zusammenhang mit der deutschen Teilung und dem Betrachtungszeitpunkt ab 1996 nicht 🤔


GoodBye

Zitat von: LehrerBW in Gestern um 22:20Ich verstehe den Zusammenhang mit der deutschen Teilung und dem Betrachtungszeitpunkt ab 1996 nicht 🤔



Ich habe es so verstanden, dass man bewusst diesen Zeitpunkt gewählt hat nach den angeblichen Wirren der Einigung.

Dann scheint dies ja dagegen zu sprechen, einen früheren Zeitpunkt zu nehmen und ggf. allein auf Daten der Bundesrepublik vor der Wende abzustellen.

Das wird ja dann auch nochmal spannend, wenn man dann den neuen Prüfungsmechanismus auf die Länder anwenden möchte.

Böswilliger Dienstherr II

Zitat von: GoodBye in Gestern um 23:02Ich habe es so verstanden, dass man bewusst diesen Zeitpunkt gewählt hat nach den angeblichen Wirren der Einigung.

Dann scheint dies ja dagegen zu sprechen, einen früheren Zeitpunkt zu nehmen und ggf. allein auf Daten der Bundesrepublik vor der Wende abzustellen.

Das wird ja dann auch nochmal spannend, wenn man dann den neuen Prüfungsmechanismus auf die Länder anwenden möchte.


Ach ja? Wie wär's mit MAE 4K Sachsen 1972? In Westmark.