Liebe Foristen,
erstmal frohe Vorweihnachtszeit.
Das Thema Klageverein ist mal am Rande aufgekommen, jedoch finde ich persönlich diese Idee mittlerweile nicht mehr abwegig, da nicht davon auszugehen ist, dass genug Druck auf die Regierung(en) von unten ausgeübt wird / werden kann. Das Kostenrisiko einer einzelnen Klage ist für die Betroffenen oft sehr hoch bzw. nicht zu stemmen. Mir ist aktuell keine Zahl an einzelnen klagenden Bundesbeamten bekannt (kann gerne ergänzt werden), viele werden es vermutlich jedoch nicht sein.
Die Idee ist ein Verein als Dachorganisation um aus den Mitgliedern einzelne Alleinstehende / Familien in verschiedensten Konstellationen aus verschiedensten Regionen der Republik zu filtern um Musterklagen zu generieren, also eigentlich die Arbeit die diverse Gewerkschaften seit Jahren nicht machen obwohl die Ressourcen vermutlich vorhanden wären.
Hier soll es um gewisse Resonanz gehen. Wie ist die Stimmung und Meinung unter den Bundesbeamten dazu? Wer kennt sich eventuell aus anderen Bereichen mit Vereinen bzw. Gemeinnützigkeit aus. Was meinen einzelne dazu wie aussichtsreich das Thema ist? Wer wäre unter Umständen bereit sich einzubringen etc.
Am Ende wird wohl wieder alles am lieben Geld hängen. Wie von den Kollegen zu hören war weigern sich ja viele Rechtschutzversicherungen in dieses Thema einzusteigen und verweigern die Kostendeckungszusage. Von den "Gewerkschaften" war hier im Bereich Rechtschutz ja auch schon zu hören, dass eine Klage gegen die verfassungswidrige Besoldung nicht abgedeckt ist. Somit kann man nur versuchen sich selbst zu helfen und ich möchte keine Sache unversucht und keinen Gedanken ungedacht lassen.
Nur als kleines Gedankenexperiment:
Angenommen wir streben 50 Musterklagen im ganzen Bundesgebiet an. Pro Klage rechnet man mit 5.000€ Verfahrenskosten. Macht 250.000€ Gesamt. Bei einem Vereinsbeitrag von 10€/Monat -> 120€/Jahr wären wir bei 2.084 Mitgliedern um diese Kosten zu decken. Laut Statistik des BMI gibt es 2023 ca 201.000 Bundesbeamte und 169.000 Soldaten also ca. 370.000 potenzielle Mitglieder. Macht unterm Strich 0,5% aller potenziellen Mitglieder. Ich persönlich glaube das Potenzial ist enorm. Es geht im Großen auch darum, eine Organisation zu schaffen, die laufend Druck ausüben könnte z.B. wenn ein neues Besoldungsgesetz kommt was offensichtlich wieder verfassungswidrig ist aber nicht geändert wird. Wie wir sehen sehen wir ja seit 5 Jahren nichts.
Ich hoffe ich habe mich nicht verrechnet und mich bis auf die Knochen blamiert. Alle Zahlen und Gedanken können und sollen verbessert/ergänzt werden! Natürlich sind viele Dinge ungeklärt wie z.B. wen wählt man aus etc. Darum soll es aber erstmal nicht gehen sondern um die grundsätzliche Idee eines Vereins und wie man das umsetzen könnte.
Vorab: Die Leute die nur meckern wollen sind herzlich ausgeladen. Bitte verlasst diese Diskussion umgehend. Hier geht es um konstruktive Kritik und Beiträge von Bundesbeamten für Bundesbeamte, von Kollegen für Kollegen.
Ich freue mich auf konstruktive Beiträge!