Bundesalimentationsgesetz

Begonnen von Admin, 15.04.2026 14:03

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xap

Schau nach Berlin und die veranschlagten Volumina für die verschiedenen Lösungsskizzen als Reaktion auf das letzte Urteil des BVerfG, das beantwortet deine Fragen hoffentlich. Ich hab ehrlich gesagt wenig Lust das alles auseinander zu deklinieren. Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Ich gehe davon aus, dass du das alleine ausgearbeitet bekommst.

DeltaR95

Zitat von: xap in Heute um 13:43Schau nach Berlin und die veranschlagten Volumina für die verschiedenen Lösungsskizzen als Reaktion auf das letzte Urteil des BVerfG, das beantwortet deine Fragen hoffentlich. Ich hab ehrlich gesagt wenig Lust das alles auseinander zu deklinieren. Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Ich gehe davon aus, dass du das alleine ausgearbeitet bekommst.

Was interessieren mich die Volumina? Nochmal, der Bund gewinnt allein durch aussitzen! Egal ob einer oder alle Beamte Widerspruch und Klage einlegen! Der Bund zieht in jedem Fall einen "Gewinn" daraus und seien es ersparte Schuldzinsen.

Im Zweifel lehnt er halt alle Widersprüche bzw. bescheidet diese negativ mit 4 Wochen Frist zur Klageerhebung, dann bricht dein ehrenwerter Ansatz ganz schnell zusammen.

GeBeamter

Was der Bund gerade macht ist wie beim Klauen erwischt zu werden und dann nur ein Drittel der "Beute" zurück zu geben.

Und was Lars Klingbeil angeht: sollte das BMF tatsächlich aus haushalterischen Gründen Bedenken bei der Umsetzung des Entwurfs haben, dann hilft vielleicht folgender Vergleich.
Man stelle sich vor, der Weg von A nach B ginge entweder durch ein Moor oder über einen hohen Berg. Im Moor ist klar, dass man umso schneller versinkt, je mehr man strampelt und sich wehrt. Das erhöht auch den Aufwand für mögliche Retter, die einen dann mit mehr Aufwand herausziehen müssen.
Demgegenüber ist der Weg über den Berg, steil, steinig und anstrengend.
Und der Lars marschiert mit vollem Elan trotzt der Stopp-Rufe aus der Beamtenschaft, des BMI und der Verbände unbeirrt ins Moor. Durch das Rundschreiben und den weiteren Aufschub (sich wehren), versinkt er immer weiter und ignoriert fleißig die Rufe, endlich ruhig zu halten, sich retten zu lassen und den Weg über den Berg anzutreten. Jetzt will der Lars evtl das Rundschreiben zurückziehen lassen, um das Moor zu entwässern. Doch dass er am Versinken ist, ist längst überall bekannt, sodass es dann Katzen und Hunde (bzw. Widersprüche) regnen wird und das Einsinken nicht aufhört.