Bundesalimentationsgesetz

[Hummel2805]

Ich gehe weiter davon aus, dass der Entwurf im September veröffentlicht wird.

[Aboveaverage]

Ich gehe weiter davon aus, dass der Entwurf im September veröffentlicht wird.

Im September welchen Jahres ?

[DickerSprinter]

Wie erwartet: nichts.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2454746

Das ist jawohl mehr als nichts. Da ist ganz schon was abgearbeitet worden. Und wir haben noch Vormittag.

[andreb]

Naja, ein neuer Referentenentwurf für ein BundesJetztAberErnsthaftVerfassungsgemäßesAlimentationsgesetz könnte sehr wohl heute noch veröffentlicht werden 

[Dunkelbunter]

Ich werde immer bei euch sein! Matthäus 28, Vers 20

https://youtu.be/8boEyI-VfWg?si=8JxDZTIL_xQkdZMA

[MOGA]

Es ist wie es immer war, diese Nichtkommunikation seitens des BMI und auch der angefragten Abgeordneten in Leitungsfunktion/ Schluesselpersonal ist halt elendig schlecht...

[xap]

Das ist jawohl mehr als nichts. Da ist ganz schon was abgearbeitet worden. Und wir haben noch Vormittag.

Worauf willst du hinaus? Das sind die Ergebnisse der heutigen Sitzung. Und es ist nichts (von Relevanz) für diesen Faden.

Die restlichen Ergebnisse darfst du gern woanders diskutieren.

[Borg302]

Worauf willst du hinaus? Das sind die Ergebnisse der heutigen Sitzung. Und es ist nichts (von Relevanz) für diesen Faden.

Die restlichen Ergebnisse darfst du gern woanders diskutieren.

Guten Morgen in die Runde hier von mir nach langem Mitlesen ein Erstpost...

Nach meinem Verständnis sagen die Ergebnisse der heutigen Sitzung gar nichts aus.
Wer hat denn erwartet, dass dort ein noch nicht mit den Gewerkschaften abgestimmter Gesetzesentwurf auftaucht? Das entspricht überhaupt nicht dem Lauf der Dinge. Nach der Geschäftsordnung war es quasi unmöglich, dass dort heute ein Entwurf vorkommt... Wenn also Menschen hier mit interner Kenntnis meinen, es werde etwas rauskommen, dann kann damit nicht die Kabinettssitzung gemeint gewesen sein, da dort eine Vorlage eines Entwurfs heute nicht möglich war.
Wenn, dann kann nur eine Veröffentlichung in der Abstimmung mit den Gewerkschaften gemeint sein. Bis das nicht passiert ist, kann es gar keine Befassung im Kabinett geben. Da muss ich alle, die in der Sitzung heute etwas erwartet haben enttäuschen... Das stand nie zur Debatte.

[Rheini]

Eine Erwartung kann nur dann entäuscht werden, wenn man dem der eine Erwartung schürt, glauben würde.

[xyz123]

Guten Morgen in die Runde hier von mir nach langem Mitlesen ein Erstpost...

Nach meinem Verständnis sagen die Ergebnisse der heutigen Sitzung gar nichts aus.
Wer hat denn erwartet, dass dort ein noch nicht mit den Gewerkschaften abgestimmter Gesetzesentwurf auftaucht? Das entspricht überhaupt nicht dem Lauf der Dinge. Nach der Geschäftsordnung war es quasi unmöglich, dass dort heute ein Entwurf vorkommt... Wenn also Menschen hier mit interner Kenntnis meinen, es werde etwas rauskommen, dann kann damit nicht die Kabinettssitzung gemeint gewesen sein, da dort eine Vorlage eines Entwurfs heute nicht möglich war.
Wenn, dann kann nur eine Veröffentlichung in der Abstimmung mit den Gewerkschaften gemeint sein. Bis das nicht passiert ist, kann es gar keine Befassung im Kabinett geben. Da muss ich alle, die in der Sitzung heute etwas erwartet haben enttäuschen... Das stand nie zur Debatte.

woher bist du dir so sicher, dass es diesmal mit den Gewerkschaften abgestimmt wird?

[xap]

Ich wüsste nicht, dass ich meinerseits eine Erwartungshaltung kommuniziert hätte (außer, dass es eben keine neue Infos aus dem Kabinett geben würde).

Wenn ich es aber sollte: ich würde eher auf den Oktober bzgl. einer Kabinettsbefassung tippen. Die Gründe wurden hier vor einigen Seiten dargelegt.

[abi]

Guten Morgen in die Runde hier von mir nach langem Mitlesen ein Erstpost...

Nach meinem Verständnis sagen die Ergebnisse der heutigen Sitzung gar nichts aus.
Wer hat denn erwartet, dass dort ein noch nicht mit den Gewerkschaften abgestimmter Gesetzesentwurf auftaucht? Das entspricht überhaupt nicht dem Lauf der Dinge. Nach der Geschäftsordnung war es quasi unmöglich, dass dort heute ein Entwurf vorkommt... Wenn also Menschen hier mit interner Kenntnis meinen, es werde etwas rauskommen, dann kann damit nicht die Kabinettssitzung gemeint gewesen sein, da dort eine Vorlage eines Entwurfs heute nicht möglich war.
Wenn, dann kann nur eine Veröffentlichung in der Abstimmung mit den Gewerkschaften gemeint sein. Bis das nicht passiert ist, kann es gar keine Befassung im Kabinett geben. Da muss ich alle, die in der Sitzung heute etwas erwartet haben enttäuschen... Das stand nie zur Debatte.

So ist der Verfahrensgang.

Nächster Schritt ist eine Veröffentlichung des Referentenentwurfs hier:

oder eine Anpassung (Dokumentation) hier:

Für einen Überblick lohnt ggf. ein Blick hierher zu werfen bzw. direkt auf das Vorhaben klicken.

Im Bundestagszusammenfasser kann man gut die richtige Reihenfolge der Gesetzte in ihrer Entstehung betrachten.

[Goose81]

Wie herrlich verrückt ihr euch alle macht  . Und wild rum spekuliert. Toll 

[bobderelch]

Vielleicht sollte man auch einfach einigen Propheten hier im Forum nicht den Glauben schenken, der ihnen momentan zu teil wird.

 

[Phoenix]

Naja die "Prophezeiung" kam ja von den Gewerkschaften selbst