Minusstunden

[MoinMoin]

Kann nicht immer zu gunsten des AN vom Tarif abgewichen werden?
Und mehr Minusstunden zu erlauben wäre doch zu gunsten des AN.

[BAT]

Also bei uns scheitern zu hohe Forderungen an den Arbeitgeber beim Urlaub gegen das Kassenrecht (Doppik), ähniches dürfte bei den Stunden gelten. Letztenendes ist das ein Kredit.

[GGpolekur]

ich arbeite für eine kleine Stadt in NRW.

§ 6 Abs. 1 Satz 1 TvÖD
"Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt ... durchschnittlich 39 Stunden wöchentlich."

§ 6 Abs. 2 Satz 1 TvÖD
"Für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein Zeitraum von bis zu einem Jahr zugrunde zu legen."

---> Innerhalb des (mitbestimmt) festzulegenden Ausgleichszeitraums [ von der Dauer einer (Vielzahl von) Woche(n) ] muß die Gesamtdauer der Arbeitszeit ein entsprechend Vielfaches von 39 Wochenstunden betragen.

( Geleistete Arbeitsstunden können z.B. "Überstunden" nur in Bezug auf diesen Ausgleichszeitraum sein:

§ 7 Abs. 7 TVÖD
"Überstunden sind die auf Anordnung des Arbeitgebers geleisteten Arbeitsstunden, die über die im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollbeschäftigten (§ 6 Abs. 1 Satz 1) für die Woche dienstplanmäßig bzw. betriebsüblich festgesetzten Arbeitsstunden hinausgehen und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden." )

die vorgeschriebenen Sollstunden (169,57 monatl.)

Ein "monatliches Stundensoll" findet im TvÖD keine Grundlage.

jeden Monat Minusstunden

Nur wenn ein Arbeitszeitkonto nach § 10 TvÖD durch Dienstvereinbarung eingerichtet ist, kann der Arbeitgeber zu wenig abverlangte Arbeitszeit ( "Minusstunden" ) später "nacharbeiten" lassen bzw. mit Zeitguthaben verrechnen:

§ 10 Absatz 3 TvÖD:
"Auf das Arbeitszeitkonto können Zeiten, die bei Anwendung des nach § 6 Abs. 2 festgelegten Zeitraums als Zeitguthaben oder als Zeitschuld bestehen bleiben ... gebucht werden."

---> Erst mit Ablauf des Ausgleichszeitraums ( § 6 Abs. 2 TvÖD ) kann das Bestehen von Zeitschulden ( "Minusstunden" ) festgestellt werden.

G.