[HH] Amtsangemessene Alimentation in Hamburg nach 2 BvL 5 / 18

Begonnen von Verfassungsmäßige, 16.12.2025 13:18

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hyuggt


Unteralimentiert

Jetzt ergibt das lange Warten auch Sinn. Während andere Bundesländer ihre Gesetze bereits beschließen, musste Hamburg offenbar erst die Kürzungen "rechtssicher" untermogeln. Bei einer unveränderten Besoldungstabelle und der bloßen Übernahme der Sonderzahlung hätte man sich die lange Bearbeitungszeit sonst kaum erklären können. Die Kürzungen scheinen also der wahre Grund für die Verzögerung gewesen zu sein  ;D

Irgendwie wirkt das schon wie ein schlechter Traum, bei dem man ständig denkt: ,,Das kann doch nicht deren Ernst sein."

Verfassungsmäßige

Ich hoffe auch auf ein Urteil zu Hamburg und dass es dann richtig richtig teuer wird für Rot Grün...Anders bewegt sich da keiner, Beteiligungen der Gewerkschaften sind doch auch nur Schmuck am Nachthemd


Verfassungsmäßige


Haftnotiz

Obwohl der 2. Juni 2026 als Termin festgelegt wurde, hat der Senat den Gewerkschaften immer noch keinen Gesetzesentwurf vorgelegt. Das ist wirklich erniedrigend und armselig!

Unteralimentiert

Vielleicht hat man inzwischen gemerkt, dass der Gesetzentwurf im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich enttäuschend ausgefallen wäre und für viel Unmut gesorgt hätte. Wenn jetzt noch kurzfristig bei Schleswig-Holstein abgeschrieben und nachgebessert wird, würde ich mich ehrlich gesagt sehr freuen. Die Hoffnung stirbt zuletzt ;D

hyuggt

Zitat von: Unteralimentiert in 04.06.2026 13:07Vielleicht hat man inzwischen gemerkt, dass der Gesetzentwurf im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich enttäuschend ausgefallen wäre und für viel Unmut gesorgt hätte. Wenn jetzt noch kurzfristig bei Schleswig-Holstein abgeschrieben und nachgebessert wird, würde ich mich ehrlich gesagt sehr freuen. Die Hoffnung stirbt zuletzt ;D

Das mit dem Nachbessern ist wahr, aber nicht wegen den genannten Gründen. Es ist noch schlimmer

Verfassungsmäßige

Zitat von: Squad in 04.06.2026 13:29Das mit dem Nachbessern ist wahr, aber nicht wegen den genannten Gründen. Es ist noch schlimmer

Worauf beziehst du dich denn?

Schneewitchen

Deus hic finitur

Verfassungsmäßige


Verfassungsmäßige

Das war es jetzt? Mehr infos bekommen wir nicht? Hamburg hat gar kein Bock mehr seine Beamten noch anständig zu bezahlen

hyuggt

Hast du denn noch Hoffnung, dass sich was tut? Die Zahlen bleiben, wie sie sind, möglicherweise wird an der Sonderzahlung was getan. Der Plan des DH ist aber klar: Zu wenig gezahltes Geld wird nicht über eine Tabellenanhebung, sondern über die Sonderzahlung abgewickelt.

Auszahlung dann im Q4.

Einfach nen schönen Sommer machen und die Sache bis zur BVerfG Verhandlung bzgl. Hamburg hinnehmen.

Schneewitchen

Zitat von: Squad in 05.06.2026 07:15Hast du denn noch Hoffnung, dass sich was tut? Die Zahlen bleiben, wie sie sind, möglicherweise wird an der Sonderzahlung was getan. Der Plan des DH ist aber klar: Zu wenig gezahltes Geld wird nicht über eine Tabellenanhebung, sondern über die Sonderzahlung abgewickelt.

Auszahlung dann im Q4.

Einfach nen schönen Sommer machen und die Sache bis zur BVerfG Verhandlung bzgl. Hamburg hinnehmen.

Irgendwie alles sehr unbefriedigend. Aber Dein Ansatz ist wenigstens gesund! Es ist, wie es ist. Nicht aufregen und trotzdem (oder gerade deshalb) den Sommer genießen. Erst einmal! Wie war das noch: Abgerechnet wird zum Schluss!

Aus Hamburg steht nicht über dem GG. Die derzeitig maßgeblichen Protagonisten können sich noch einer vernünftigen Regelung der Besoldung verweigern. Die Herrschaften können sich stattdessen auch noch weitere Sparmaßnahmen auf dem Rücken ihrer Beamten ausdenken. Das alles können die jetzt machen.

Das alles ist aber nur ein Spiel auf Zeit. Und die Zeit (oder das BVerfG  ;) ) arbeitet gegen Hamburg!

Letztendlich wird den Herrschaften (oder ihren Nachfolgern) das auf die Füße fallen. Und das ist dann auch sehr gut so! :D
Deus hic finitur

StempelProfi

Was denkt ihr, wann ein Urteil für Hamburg kommen wird?