Bundesalimentationsgesetz

[Durgi]

Seite des BMI ist gerade down...ob das was kommt?

Hummel hat den Fahrstuhl blockiert.

[GoodBye]

@PolareuD

deine Nachfrage nach der Plausibilitaet meiner Vorstellungen ist vollkommen legitim.

Ich hatte allerdings bereits eingangs klargestellt, dass meine Zahlen persoenliche Zielvorstellungen und keine aus der Rechtsprechung abgeleiteten Pflichtbetraege darstellen. Auch meine Einschaetzung einer geringeren verfassungsrechtlichen Anfaelligkeit war ausdruecklich als solche gekennzeichnet. Eine belastbare Gesamtberechnung habe ich damit weder vorgelegt noch beabsichtigt.

Ich hoffe, damit ist unser vermeintlicher Dissens ausgeraeumt.

@SwenTanortsch

Bei dir liegt die Sache mittlerweile etwas anders.

Wenn ich beabsichtigt haette, mit dir in einen umfassenden alimentationsrechtlichen Berechnungsdiskurs einzusteigen, haette ich das sicherlich kundgetan.

Da du deine Berechnungen nun allerdings zum Massstab der sachlichen Rechtfertigung meiner Vorstellungen erhebst, lohnt sich ein kurzer Blick auf deine eigene Methodik.

Du unterstellst, meine Zahlen orientierten sich offensichtlich am MAE der neuen Bundeslaender. Worauf stuetzt sich diese Behauptung ausser auf die von dir selbst hergestellte rechnerische Naehe?

Du berechnest eine Nettobesoldung ohne den von mir ausdruecklich vorgesehenen Ortszuschlag, weist anschliessend regionale Unterdeckungen nach und erklaerst meine Vorstellungen insgesamt fuer sachlich nicht zu rechtfertigen. Die fehlende Bezifferung eines Bestandteils mag die Vollstaendigkeit einer Modellrechnung beeintraechtigen. Sie widerlegt allerdings nicht die sachliche Vertretbarkeit des zugrunde liegenden Ansatzes.

Ferner verlangst du eine regionale Differenzierung unter Beruecksichtigung der MAE-Werte bis hinunter zur Grossstadtebene. Karlsruhe hat bereits in 2 BvL 4/18, Rn. 61, die Wohngeld-Mietenstufen als praktikables Kriterium fuer einen regionalen Ortszuschlag bezeichnet. Auch der Bund hat mit BT-Drs. 20/14438 einen entsprechenden Ansatz verfolgt. Deine methodischen Vorstellungen sind also (erneut) keineswegs alternativlos. #Spitzausrechnung #ZBR

Du hast damit einigen Aufwand betrieben, um die Unvollstaendigkeit einer Berechnung nachzuweisen, deren Vollstaendigkeit ich nie behauptet habe. Daraus leitest du anschliessend ein abschliessendes Urteil ueber die sachliche Rechtfertigung meiner Vorstellungen ab. Diesen Schluss geben deine eigenen Ergebnisse schlicht nicht her.

Deine Spitze mit den ,,Schaetzungen ins Blaue hinein" nehme ich uebrigens gerne mit. Jap. Genau das waren sie. Frei gewaehlte Betraege im Rahmen einer ausdruecklich erbetenen persoenlichen Wunschvorstellung. Schoen, dass wir nach diesem bemerkenswerten Berechnungsaufwand nun auch gemeinsam zu dieser Erkenntnis gelangt sind.

Was mich inzwischen allerdings erheblich mehr befremdet....und jetzt kommt der spannende Teil...ist die Selbstverstaendlichkeit, mit der du dir herausnimmst, den Gegenstand fremder Beitraege, ihre methodischen Anforderungen und schliesslich auch noch deren sachliche Berechtigung verbindlich festlegen zu wollen.

Ich bin hier, um Erkenntnisse zu gewinnen, tatsaechliche Entwicklungen einzuordnen und gelegentlich eigene Ueberlegungen beizusteuern. Bei dir verfestigt sich hingegen mein Eindruck, dass du zunehmend jede fremde Aussage deiner persoenlichen Pruefungsordnung unterwerfen moechtest, um anschliessend ueber deren fachliche Zulaenglichkeit zu befinden.

Nach Monaten unserer Auseinandersetzungen kann ich deshalb die Kritik von BalBund vom 14.10.2026 (#7370), und insbesondere bglers Ausfuehrungen vom selben Tag,(#7384), an deinem Auftreten mittlerweile gut nachvollziehen. Das bedaure ich durchaus, da ich deine Beitraege wenn sie Zahlen enthielten, sehr geschaetzt habe.

Du ueberschaetzt allerdings schlicht deine Rolle, sowohl in dieser Diskussion als auch in diesem Forum. Deine fachliche Expertise berechtigt dich zur Kritik, verleiht dir aber keine besondere Autoritaet ueber die Beitraege anderer.

Du darfst nun gerne wieder mangelnde Substanz oder reine Rhetorik beanstanden. Auch dieses Muster kennen wir aus bisherigen Auseinandersetzungen inzwischen zur Genuege.

Vielleicht solltest du dir dabei gelegentlich vor Augen fuehren, dass dir hier niemand einen Pruefungsauftrag erteilt hat. Ich entscheide weiterhin selbst, welche Fragen ich beantworte, welche Ueberlegungen ich zur Diskussion stelle und in welcher Tiefe ich mich daran beteilige.

Deinen mittlerweile recht ausgepraegten Anspruch, dabei auch noch ueber die fachliche Legitimation anderer Diskussionsteilnehmer befinden zu duerfen, halte ich fuer eine bemerkenswerte Selbstueberschaetzung.

Eine weitere Eroerterung dieses Anspruchs halte ich fuer entbehrlich.

Sei doch damit zufrieden, dass jemand auf Deinen Testballon eingeht. Dafür bist doch doch, wie Du bereits offen gesagt hast, hier: Um etwas "mitzunehmen".

Wo bekommt man sonst auf den Vortrag "persönlicher Zielvorstellungen" so ernsthaft betriebene Ausführungen.

[BeamtenBund]

bund.de

Wartungsarbeiten geplant

Am 21. Oktober von 17:00 bis 23:00 Uhr finden Wartungsarbeiten statt. Während dieser Zeit ist das Bundesportal zeitweise nicht erreichbar. Danke für Ihr Verständnis.

17 Uhr ist noch nicht 

Witziger Weise ist das Beteiligungsportal in BaWü auch im Wartungsarbeiten Modus also Stand jetzt 15:09 Uhr

[PolareuD]

@ Durgi

Wir hatten nach meinem Verständnis keinen Dissens, nur eine Diskussion. Mir ist völlig klar, dass du nur eine persönlich Meinung zum Aufbau eines Besoldungssystem wiedergegeben hast, die nicht zwangsläufig dem politischen Umfeld entsprechen muss.

Trotzdem würde mich, und vermutlich auch Swen, interessieren wie du die von dir in dem Raum gestellte Besoldungswerte im verfassungsrechtlichen Sinne konkretisieren und plausibilisieren würdest? Als Nichtjurist würde ich das als konstruktiven Beitrag sehen, der natürlich auch gerne im Kontrast zu dem Beiträgen von Swen stehen darf. Unterschiedliche Standpunkte, im juristischem Sinne, würden m.M.n. die Diskussion bereichern. Aber dazu müsstest du auch deutlich konkreter Ausführen. Und ja, es geht mir um deine persönliche Meinung, nicht die des politischen Umfeldes. 

[Skywalker2000]

Der Entwurf ist doch schon seit Wochen fertig, ist letztendlich nur eine minimal veränderte Version vom April 26.
Aber da man sich innerhalb der Ressortabstimmung nicht einig ist, kann es nicht veröffentlicht werden.

Was soll schon anders zum April 26 sein??

[Foxtrott]

Was soll schon anders zum April 26 sein??

Da Bundesbeamte über zahlungskräftigere Ehepartner verfügen, wurde das fiktive Partnereinkommen auf glatte 30.000€ angehoben und der Beihilfesatz von 50% auf 30% gemindert. Es sollen ja wohl bitte alle vom engeren Gürtel erfasst werden. Auch Beamte müssen ihren Beitrag leisten.

[Hannes009]

Momentan sind ganz viele Websites down wegen kritischer Sicherheitslücken in PHP und angekündigten Sicherheitspatches. Ggf. könnte das der Grund auch für das BMI sein.


Da dieses Forum auch über PHP läuft, hoffe ich, dass die Foren-Sys-Admins das Thema auch im Fokus haben...

Wieder erreichbar

Ohne neuen Entwurf..

[BVerfGBeliever]

Wo bekommt man sonst auf den Vortrag "persönlicher Zielvorstellungen" so ernsthaft betriebene Ausführungen.

Es geht in erster Linie um das Auftreten von Swen.

Ich kann nur für mich sprechen: Monatelang wurde ich von Swen in unzähligen Beiträgen fälschlicherweise und oberlehrerhaft zurechtgewiesen und diskreditiert, teilweise in wenig wertschätzender Wortwahl ("peinlicher Blödsinn", etc.). Endergebnis: Ohne ein einziges Wort der Erklärung (oder gar Entschuldigung) hat Swen vor einigen Tagen in #7263 plötzlich das exakte Gegenteil dessen geschrieben, was er zuvor monatelang obstinat (um mal einen neuen Begriff in meinen Wortschatz aufzunehmen) vor sich hergetragen hatte.

Somit erstaunen mich die diesbezüglichen Wortmeldungen von Durgi, BalBund, bgler und einigen anderen keineswegs..

[Soldat1980]

Es geht in erster Linie um das Auftreten von Swen.

Ich kann nur für mich sprechen: Monatelang wurde ich von Swen in unzähligen Beiträgen fälschlicherweise und oberlehrerhaft zurechtgewiesen und diskreditiert, teilweise in wenig wertschätzender Wortwahl ("peinlicher Blödsinn", etc.). Endergebnis: Ohne ein einziges Wort der Erklärung (oder gar Entschuldigung) hat Swen vor einigen Tagen in #7263 plötzlich das exakte Gegenteil dessen geschrieben, was er zuvor monatelang obstinat (um mal einen neuen Begriff in meinen Wortschatz aufzunehmen) vor sich hergetragen hatte.

Somit erstaunen mich die diesbezüglichen Wortmeldungen von Durgi, BalBund, bgler und einigen anderen keineswegs..

Ich finde es mittlerweile bedauerlich, wie viel Energie hier in persönliche Auseinandersetzungen investiert wird. Vielleicht sollten einige diese Energie lieber dafür verwenden, ihre eigenen Rechte konsequent auf dem Rechtsweg einzufordern, so wie es einige (ca. 13) Betroffene hier bereits tun. Man muss Swen nicht in allem zustimmen und auch seinen Diskussionsstil nicht mögen. Aber eines sollte man anerkennen. Ohne seine jahrelange, intensive Beschäftigung mit der Rechtsprechung und seinen ausführlichen Erläuterungen wären vermutlich viele von uns beim Bund noch immer weitgehend ahnungslos, was die verfassungsrechtlichen Probleme unserer Besoldung betrifft. Wenn man sich anschaut, wie lange das Thema der amtsangemessenen Alimentation in den Bundesländern bereits diskutiert und gerichtlich verfolgt wird, stellt sich für mich ohnehin die Frage, warum es beim Bund nicht schon viel früher eine vergleichbare Dynamik gegeben hat. Vielleicht wären wir heute bereits einen entscheidenden Schritt weiter und hätten längst eine konkrete Vorlage eines Verwaltungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht, wenn sich mehr Betroffene frühzeitig dazu entschlossen hätten, ihre Ansprüche gerichtlich überprüfen zu lassen. Natürlich ist ein Gerichtsverfahren keine Kleinigkeit, aber nur im Forum über die Politik, die Ministerien oder andere Diskussionsteilnehmer zu schimpfen, wird an der Situation wenig ändern. Am Ende brauchen wir nicht noch mehr persönliche Grabenkämpfe, sondern mehr Menschen, die bereit sind, ihre Rechte tatsächlich einzufordern. Und bei aller Kritik an Swen sollte man nicht vergessen, welchen Beitrag er dazu geleistet hat, dass viele Betroffene die rechtlichen Zusammenhänge überhaupt erst verstanden haben.

[PolareuD]

Ich finde es mittlerweile bedauerlich, wie viel Energie hier in persönliche Auseinandersetzungen investiert wird. Vielleicht sollten einige diese Energie lieber dafür verwenden, ihre eigenen Rechte konsequent auf dem Rechtsweg einzufordern, so wie es einige (ca. 13) Betroffene hier bereits tun. Man muss Swen nicht in allem zustimmen und auch seinen Diskussionsstil nicht mögen. Aber eines sollte man anerkennen. Ohne seine jahrelange, intensive Beschäftigung mit der Rechtsprechung und seinen ausführlichen Erläuterungen wären vermutlich viele von uns beim Bund noch immer weitgehend ahnungslos, was die verfassungsrechtlichen Probleme unserer Besoldung betrifft. Wenn man sich anschaut, wie lange das Thema der amtsangemessenen Alimentation in den Bundesländern bereits diskutiert und gerichtlich verfolgt wird, stellt sich für mich ohnehin die Frage, warum es beim Bund nicht schon viel früher eine vergleichbare Dynamik gegeben hat. Vielleicht wären wir heute bereits einen entscheidenden Schritt weiter und hätten längst eine konkrete Vorlage eines Verwaltungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht, wenn sich mehr Betroffene frühzeitig dazu entschlossen hätten, ihre Ansprüche gerichtlich überprüfen zu lassen. Natürlich ist ein Gerichtsverfahren keine Kleinigkeit, aber nur im Forum über die Politik, die Ministerien oder andere Diskussionsteilnehmer zu schimpfen, wird an der Situation wenig ändern. Am Ende brauchen wir nicht noch mehr persönliche Grabenkämpfe, sondern mehr Menschen, die bereit sind, ihre Rechte tatsächlich einzufordern. Und bei aller Kritik an Swen sollte man nicht vergessen, welchen Beitrag er dazu geleistet hat, dass viele Betroffene die rechtlichen Zusammenhänge überhaupt erst verstanden haben.

Volle Zustimmung meinerseits. Es gibt leider zu wenige hier, die unsere Interessen in Bezug auf die Amtsangemessene Alimentation voranbringen, was natürlich voll im Interesse unseres Dienstherrn liegt. 😉

[Libor]

Ja, es drängt sich in der Tat der Eindruck auf, dass Herr Hagemeyer-Witzleb möglicherweise nicht ganz "unschuldig" an der Umstellung vom SGB-II-basierten Mindestabstandsgebot auf die MÄE-basierte Prekaritätsschwelle gewesen sein könnte. 

(...)

Laut seines Aufsatzes können Mikrozensus-Daten ab dem Jahr 2005 frei abgerufen werden, während EU-SILC-Daten nur auf Ebene der Bundesländer und erst ab dem Jahr 2020 zur freien Verfügung stehen. Somit kommt er zu folgender Einschätzung: "(...) Ob es für zukünftige Streitjahre oder andere Familienmodelle auf die genaueren, indes restriktiver verfügbaren EU-SILC-Daten zurückgreifen wird [...], bleibt abzuwarten."

In diesem Fall sollte man aber an der markierten Stelle aufhorchen. Wenn sich der Autor Gedanken darüber macht, welche Datensätze das BVerfG für "andere Familienmodelle" heranziehen könnte, klingt das weniger danach als sei das im Beschluss 2025 vom BVerfG als Bezugsgröße zugrunde gelegte Familienmodell ("4K-Alleinverdienerfamilie") allgemein gesetzt.

[BVerfGBeliever]

Ich finde es mittlerweile bedauerlich, wie viel Energie hier in persönliche Auseinandersetzungen investiert wird. Vielleicht sollten einige diese Energie lieber dafür verwenden, ihre eigenen Rechte konsequent auf dem Rechtsweg einzufordern, so wie es einige (ca. 13) Betroffene hier bereits tun. Man muss Swen nicht in allem zustimmen und auch seinen Diskussionsstil nicht mögen. Aber eines sollte man anerkennen. Ohne seine jahrelange, intensive Beschäftigung mit der Rechtsprechung und seinen ausführlichen Erläuterungen wären vermutlich viele von uns beim Bund noch immer weitgehend ahnungslos, was die verfassungsrechtlichen Probleme unserer Besoldung betrifft. Wenn man sich anschaut, wie lange das Thema der amtsangemessenen Alimentation in den Bundesländern bereits diskutiert und gerichtlich verfolgt wird, stellt sich für mich ohnehin die Frage, warum es beim Bund nicht schon viel früher eine vergleichbare Dynamik gegeben hat. Vielleicht wären wir heute bereits einen entscheidenden Schritt weiter und hätten längst eine konkrete Vorlage eines Verwaltungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht, wenn sich mehr Betroffene frühzeitig dazu entschlossen hätten, ihre Ansprüche gerichtlich überprüfen zu lassen. Natürlich ist ein Gerichtsverfahren keine Kleinigkeit, aber nur im Forum über die Politik, die Ministerien oder andere Diskussionsteilnehmer zu schimpfen, wird an der Situation wenig ändern. Am Ende brauchen wir nicht noch mehr persönliche Grabenkämpfe, sondern mehr Menschen, die bereit sind, ihre Rechte tatsächlich einzufordern. Und bei aller Kritik an Swen sollte man nicht vergessen, welchen Beitrag er dazu geleistet hat, dass viele Betroffene die rechtlichen Zusammenhänge überhaupt erst verstanden haben.

Ja und nein. Selbstverständlich erkenne ich an, dass Swen einen Beitrag zur Aufklärung über die verfassungsrechtlichen Probleme unserer Besoldung geleistet hat (was ich übrigens mehrfach dezidiert zum Ausdruck gebracht habe).

Gleichzeitig sage ich jedoch weiterhin, dass es kontraproduktiv für uns alle wäre, wenn ein klagender Beamter mit der ZBR-Schwan-Methodik im Gepäck vor einem Verwaltungsgericht aufschlagen würde. Und zumindest diese Gefahr wurde doch wohl hoffentlich durch die (monatelange und zehrende) Forumsdiskussion gebannt. Oder..?

[netzguru]

Es ist heute eine PHP-Lücke bekannt geworden, die maximal kritisch ist. Viele Seiten des Bundes sind mit dem GSB erstellt. Dieser hat PHP als Grundlage, soweit ich weiß (TYPO3).

Kleiner Auszug

Dear TYPO3 users,

several vulnerabilities have been found in the following third party TYPO3 extensions:

- "FAL Protect" (fal_protect)
- "sgalinski Cookie Consent" (sg_cookie_optin)
- "Accessible Form Captcha" (bw_captcha)
- "Analytics" (analytics)
- "Kitodo.Presentation" (dlf)
- "TYPO3 Fluid-Form by coding.ms" (fluid_form)
- "File manager" (ameos_filemanager)
- "TYPO3 AI Integration Extension" (ns_t3ai)
- "TYPO3 Shop by coding.ms" (shop)

For further information on the issues, please read the related advisories
TYPO3-EXT-SA-2026-028, TYPO3-EXT-SA-2026-029, TYPO3-EXT-SA-2026-030,
TYPO3-EXT-SA-2026-031, TYPO3-EXT-SA-2026-032, TYPO3-EXT-SA-2026-033,
TYPO3-EXT-SA-2026-034, TYPO3-EXT-SA-2026-035, and TYPO3-EXT-SA-2026-036
which were published today:

und so weiter, großes Update

[PolareuD]

Gleichzeitig sage ich jedoch weiterhin, dass es kontraproduktiv für uns alle wäre, wenn ein klagender Beamter mit der ZBR-Schwan-Methodik im Gepäck vor einem Verwaltungsgericht aufschlagen würde. Und zumindest diese Gefahr wurde doch wohl hoffentlich durch die (monatelange und zehrende) Forumsdiskussion gebannt. Oder..?

Nein, bei Notwendigkeit werde ich alle mir zur Verfügung stehenden juristischen Mittel nutzen, um mein Ziel einer amtsangemessene Alimentation zu erreichen.

[BalBund]

Der Entwurf ist doch schon seit Wochen fertig (...)

Was soll schon anders zum April 26 sein??

Ohne jetzt allzu sehr auf die Befindlichkeit unserer Forendiva in grün einzugehen mal kurz hierzu:

Die Einleitung ist völlig korrekt, die These dazu indes nicht.

Der Epilog ist gänzlich falsch, geändert hat sich einiges, nicht zuletzt, weil man selbstverständlich auch auf Alt-Moabit die Ausführungen des WD BT liest und berücksichtigt. Da arbeiten kluge Leute, welche schon manches Mal erstaunliche Treffsicherheit zu künftigen Entscheidungen aus Karlsruhe bewiesen haben.

Und jetzt befreit bitte jemand die Hummel aus dem Paternoster, ich möchte nach Hause