amtsangemessene Alimentation in Nordrhein-Westfalen

Begonnen von Admin, 08.09.2026 17:32

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Robertbob

Zitat von: DerDienende in Heute um 10:39Vom Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln ist auch noch eine Stellungnahme eingestellt worden:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST18-4391.pdf

Folglich äußern sich alle drei bisher vorliegenden Stellungnahmen aus der Wissenschaft positiv zum Gesetzentwurf und auch explizit zum fPe.

Ist jemanden bekannt wonach die Auswahl des Verteilers erfolgt?

Die staatlichen Universitäten und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen werden hauptsächlich vom Land NRW finanziert (6.1 Milliarden in 2024).
Somit: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Ryan

Prof. Thiel geht in seiner Stellungnahme offensichtlich davon aus, dass ein Ergänzungszuschlag bei fPE zwingend erforderlich ist, wenn zusätzliches Einkommen tatsächlich nicht vorliegt. Das spricht dafür, dass auch er nicht davon ausgeht, dass das BVerfG seinen Kontrollmaßstab anpassen wird.

Im Nachfolgenden blendet er dann das Thema Einheitsbesoldung/Abstandsgebot aus, obwohl der Ergänzungszuschlag nach der Auffassung des VG Hamburg (das er vielfach zitiert) bei der Bewertung des Abstandsgebots einzubeziehen ist, wenn dieser amtsabhängig ausgestaltet ist.

WernerWillsWissen

Zitat von: Ryan in Heute um 12:43Prof. Thiel geht in seiner Stellungnahme offensichtlich davon aus, dass ein Ergänzungszuschlag bei fPE zwingend erforderlich ist, wenn zusätzliches Einkommen tatsächlich nicht vorliegt. Das spricht dafür, dass auch er nicht davon ausgeht, dass das BVerfG seinen Kontrollmaßstab anpassen wird.

Im Nachfolgenden blendet er dann das Thema Einheitsbesoldung/Abstandsgebot aus, obwohl der Ergänzungszuschlag nach der Auffassung des VG Hamburg (das er vielfach zitiert) bei der Bewertung des Abstandsgebots einzubeziehen ist, wenn dieser amtsabhängig ausgestaltet ist.

Als Dozent an der HSPV, und damit im Landesdienst stehend, ist das Ergebnis seines Gutachtens doch von vornherein klar

Rheini

Heute 15 Uhr - Haudhaltsausschuß im Livestream

Thema: Besoldungsgesetz

Robertbob

Zitat von: Rheini in Heute um 13:51Heute 15 Uhr - Haudhaltsausschuß im Livestream

Thema: Besoldungsgesetz
Gehst du davon aus, daß sich da noch was ändern wird? Geh mal davon aus, der der FM das uns Bekannte dort zum Besten gibt.

Rheini

Zitat von: Robertbob in Heute um 14:12Gehst du davon aus, daß sich da noch was ändern wird? Geh mal davon aus, der der FM das uns Bekannte dort zum Besten gibt.

Nein.

Ich schaue mir das statt Comedy an.

SAS

Entscheidender für Gefälligkeitsgutachten ist doch die Fachwissenschaft. Welchen Beitrag kann ein Finanzwissenchaftler oder auch Sozialwissenschaftler zu einer im Kern juristischen Frage beitragen?

Doch am Ehesten ob sich das Land diese Form der Besoldung leisten kann und ob diese Form der Besoldung finanziell tragfähig für das Land ist. Also genau die Zielsetzung die der FM scheinbar für relevant hält.

Robertbob

Zitat von: Rheini in Heute um 14:13Nein.

Ich schaue mir das statt Comedy an.
Comedy? Ich würde sagen eine Tragikomödie. 8)

Schneewitchen

Zitat von: Robertbob in Heute um 14:23Comedy? Ich würde sagen eine Tragikomödie. 8)

Ich kann mir das leider nicht ansehen. Ich habe keine dämpfenden Medis mehr. Daher muss ich Rücksicht auf meinen Blutdruck nehmen.

Rheini

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 14:51Ich kann mir das leider nicht ansehen. Ich habe keine dämpfenden Medis mehr. Daher muss ich Rücksicht auf meinen Blutdruck nehmen.

KP.

Ist danach in der Mediathek als Aufzeichnung abrufbar.

Robertbob

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 14:51Daher muss ich Rücksicht auf meinen Blutdruck nehmen.
Ich nehme vor- und nachher immer Blutdrucksenker. Sartane sind mir dort sehr hilfreich.

BÜRGERFREUNDLICH

Bei Herrn Prof. Dr. bin ich ausgestiegen. Wer bezahlt ihn? Konnte man keinen Fürsprecher aus NRW finden?

Schneewitchen

Zitat von: BÜRGERFREUNDLICH in Heute um 15:34Bei Herrn Prof. Dr. bin ich ausgestiegen. Wer bezahlt ihn? Konnte man keinen Fürsprecher aus NRW finden?

Ich habe doch mal angemacht. Was hat der Spitzelei wohl eingenommen? Der Herr ist doch ganz offenbar die heutige Speerspitze des FM.

Rheini

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 16:25Ich habe doch mal angemacht. Was hat der Spitzelei wohl eingenommen? Der Herr ist doch ganz offenbar die heutige Speerspitze des FM.

Er hat noch ein bisschen Sahne vom Kuchen um den Mund.

Schneewitchen

Zitat von: Rheini in Heute um 16:26Er hat noch ein bisschen Sahne vom Kuchen um den Mund.
🤣😂😅