[HH] Amtsangemessene Alimentation in Hamburg nach 2 BvL 5 / 18

Begonnen von Verfassungsmäßige, 16.12.2025 13:18

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Squad


Unteralimentiert

Jetzt ergibt das lange Warten auch Sinn. Während andere Bundesländer ihre Gesetze bereits beschließen, musste Hamburg offenbar erst die Kürzungen "rechtssicher" untermogeln. Bei einer unveränderten Besoldungstabelle und der bloßen Übernahme der Sonderzahlung hätte man sich die lange Bearbeitungszeit sonst kaum erklären können. Die Kürzungen scheinen also der wahre Grund für die Verzögerung gewesen zu sein  ;D

Irgendwie wirkt das schon wie ein schlechter Traum, bei dem man ständig denkt: ,,Das kann doch nicht deren Ernst sein."

Verfassungsmäßige

Ich hoffe auch auf ein Urteil zu Hamburg und dass es dann richtig richtig teuer wird für Rot Grün...Anders bewegt sich da keiner, Beteiligungen der Gewerkschaften sind doch auch nur Schmuck am Nachthemd


Verfassungsmäßige


Haftnotiz

Obwohl der 2. Juni 2026 als Termin festgelegt wurde, hat der Senat den Gewerkschaften immer noch keinen Gesetzesentwurf vorgelegt. Das ist wirklich erniedrigend und armselig!

Unteralimentiert

Vielleicht hat man inzwischen gemerkt, dass der Gesetzentwurf im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich enttäuschend ausgefallen wäre und für viel Unmut gesorgt hätte. Wenn jetzt noch kurzfristig bei Schleswig-Holstein abgeschrieben und nachgebessert wird, würde ich mich ehrlich gesagt sehr freuen. Die Hoffnung stirbt zuletzt ;D

Squad

Zitat von: Unteralimentiert in Gestern um 13:07Vielleicht hat man inzwischen gemerkt, dass der Gesetzentwurf im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich enttäuschend ausgefallen wäre und für viel Unmut gesorgt hätte. Wenn jetzt noch kurzfristig bei Schleswig-Holstein abgeschrieben und nachgebessert wird, würde ich mich ehrlich gesagt sehr freuen. Die Hoffnung stirbt zuletzt ;D

Das mit dem Nachbessern ist wahr, aber nicht wegen den genannten Gründen. Es ist noch schlimmer

Verfassungsmäßige

Zitat von: Squad in Gestern um 13:29Das mit dem Nachbessern ist wahr, aber nicht wegen den genannten Gründen. Es ist noch schlimmer

Worauf beziehst du dich denn?

Schneewitchen


Verfassungsmäßige