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Isie:
Ich empfehle, die Durchführungshinweise der TdL vom 30.03.2012 zu lesen. Hier wird nicht nur die tarifliche Neuregelung der Einbeziehung von Entgeltgruppenzulagen erläutert, sondern in einem Beispiel die von mir als Auffüllen bezeichnete Berechnungsweise sehr gut dargestellt.

Spid:
Warum sollte ich Durchführungshinweise lesen? Da kann ich auch lesen, was so auf die Klowand gekritzelt wurde. Gleiche tarifliche Relevanz, gleiche Güte.

Isie:
Wenn Durchführungshinweise der TdL eine tarifliche Neuregelung erläutern, haben sie jedenfalls mehr Relevanz als eine Auslegung der tariflichen Vorschriften durch dich oder mich.

Spid:
Nein, sie sind nicht nur tariflich ohne jeden Wert, sie sind auch kein Anhaltspunkt für die Auslegung tariflicher Normen - schließlich käme dann einer der Tarifparteien eine Interpretationshoheit zu, die ihr nicht zusteht. Wenn man dann noch bedenkt, daß nicht selten die Durchführungshinweise das Versagen der Tarifparteien, das zu vereinbaren, was sie vereinbaren wollten, noch verschlimmbesserten - ich sage nur PE3 zu §16 Abs. 2 TV-L i.V.m. §16 Abs. 2 Satz 3. Das war ganz großes Kino, wie man eine im Wortlaut grundrechtswidrige Regelung in den Durchführungshinweisen durch eine explizit tarifwidrige heilen wollte. Wie großartig das BAG das quasi im Vorbeigehen abkanzelte, während das BAG die auf der Hand liegende grundrechtskonforme Interpretation der tariflichen Norm präsentierte. Das war eigentlich der Augenblick, wo die TdL hätte sagen sollen: Interpretation tariflicher Normen überlassen wir besser mal jemandem, der sich damit auskennt.

Isie:
Durchführungshinweise sollen ja nicht unbedingt eine einseitige Auslegung der tariflichen Vorschriften darstellen, sondern die Anwendung vereinfachen. Insbesondere, wenn beide Tarifvertragsparteien dieselbe Auffassung zur Anwendung haben, wird es wohl auch so gewollt sein. Ob die Anwendung vor Gericht Bestand hat, ist ein anderes Thema.

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