Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

Begonnen von m3mn0ch, 24.08.2020 07:24

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Hummel2805

#16247
03.02.2025 14:16
Da bin aber sehr traurig.

Onkel Johann hat doch in seiner Märchenstunde uns Kindern vorgelesen, dass die amtsangemessene Alimentation bald kommen wird. Auch vor Weihnachten sang er doch uns unter dem Tannenbaum folgendes schöne Weihnachtslied vor:

https://www.youtube.com/watch?v=R4T2k_jAxgY

Ich weiss jetzt gar nicht mehr, was ich am 23.02. wählen soll?

tigertom

#16248
03.02.2025 17:27
Ich kann es Dir sagen: Für mich werden es weder die verfassungsfeindlichen Russlandversteher, noch die sein, die letzten Freitag den Willen des Volkes ignoriert und ihm entgegen gehandelt haben sein.

Ich weiß, wie Tünkram-Fritze zu uns Beamten steht, aber wo ist denn der Unterschied? Die einen haben es 3 Jahre lang nicht gewollt, aber so getan. Dann sind es eben welche, die gar nicht erst so tun, als ob. Das Ergebnis bleibt das Gleiche.

Einigung2023

#16249
04.02.2025 09:25
Zitat von: Hummel2805 am 03.02.2025 14:16
Da bin aber sehr traurig.

Onkel Johann hat doch in seiner Märchenstunde uns Kindern vorgelesen, dass die amtsangemessene Alimentation bald kommen wird. Auch vor Weihnachten sang er doch uns unter dem Tannenbaum folgendes schöne Weihnachtslied vor:

https://www.youtube.com/watch?v=R4T2k_jAxgY

Ich weiss jetzt gar nicht mehr, was ich am 23.02. wählen soll?

Wer im Glashaus sitzt...

bebolus

#16250
04.02.2025 17:32
Zitat von: DerAlimentierte am 03.02.2025 10:30
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johann-saathoff/fragen-antworten/wann-wird-das-bbvangg-im-bundestag-aufgesetzt

Ein schönes Beispiel dafür, dass man dieses Portal in die Tonne kloppen kann. Ich habe Nicht recherchiert wie es finanziert wird.. Das ist aber eigentlich egal, da spätestens Steuergelder durch den Abgeordneten selbst da verbraucht werden.

Gruenhorn

#16251
06.02.2025 17:13
Meine Anwältin informierte mich vorhin, dass sie von einer Sachbearbeiterin des deutschen Bundeswehrverbandes darauf hingewiesen wurde, dass bei Bundesbeamten mit einem fehlenden Feststellungsinteresse und damit fehlender Zulässigkeit einer Feststellungsklage argumentiert werden könnte. Begründet wird dies damit, dass der Bund die Verfassungswidrigkeit bereits eingeräumt hat und das Gesetz ja in Vorbereitung ist. Es wäre damit den Bundesbeamten zuzumuten auf das Gesetz zu warten. Es besteht hier also ein Risiko.
Gibt's dazu Meinungen, wie schwer das Risiko wiegt?
Hat der Bund direkt eingeräumt, dass er verfassungswidrig besoldet oder nur implizit durch sein Handeln und zwischen den Zeilen? Auch steht ja die Frage im Raum, ob das Handeln des Bundes tatsächlich zuversichtlich auslösen sollte oder eher einer Untätigkeit gleich kommt. Und dann wäre noch die Frage, was man überhaupt auf den Bundeswehrverband geben sollte..

Meinungen?

HochlebederVorgang

#16252
06.02.2025 17:17
Fachkräftemangel allerorts.

Ozymandias

#16253
06.02.2025 17:52
Zitat von: HochlebederVorgang am 06.02.2025 17:17
Fachkräftemangel allerorts.

Warum Fachkräftemangel? Sachbearbeiter kennen die Rechtslage offenbar besser als Rechtsanwälte, ist doch logisch.  ;D

Die Sachbearbeiter kennen nicht nur die Rechtslage besser, die wissen auch, wann fiktive Gesetze mit welchen Mehrheiten in der Zukunft verabschiedet werden.

An diesem Telefonat ist überhaupt nichts dran, deshalb auch per Telefon und nicht schriftlich..

HochlebederVorgang

#16254
06.02.2025 18:05
Lässt tief blicken, wenn die Anwältin dann noch über so einen Schwachsinn informiert. Könnte ja eine Haftungsgefahr lauern...

Knecht

#16255
06.02.2025 18:19
Realsatire wohin man schaut.

Warzenharry

#16257
07.02.2025 07:26
Zitat von: AltStrG am 07.02.2025 06:16
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255345714/Evangelische-Kirche-Jetzt-ruettelt-die-krisengeschuettelte-Kirche-an-den-Grundfesten-des-Pfarrer-Berufs.html

Moin AltStrG, magst du mal kurz den Inhalt dieses Artikels wiedergeben? Anhand dessen, was man vor der PayWall lesen kann sehe ich nicht, wass dieser Artikel mit dem Thema zu tun haben soll?

Grüße

Warzenharry

#16259
07.02.2025 08:06
Zitat von: Soldat1980 am 07.02.2025 07:46
Zitat von: Warzenharry am 07.02.2025 07:26
Zitat von: AltStrG am 07.02.2025 06:16
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255345714/Evangelische-Kirche-Jetzt-ruettelt-die-krisengeschuettelte-Kirche-an-den-Grundfesten-des-Pfarrer-Berufs.html

Moin AltStrG, magst du mal kurz den Inhalt dieses Artikels wiedergeben? Anhand dessen, was man vor der PayWall lesen kann sehe ich nicht, wass dieser Artikel mit dem Thema zu tun haben soll?

Grüße

https://www.evangelisch.de/inhalte/239136/07-02-2025/pfarrer-im-rheinland-sollen-keine-beamten-mehr-sein

Besten Dank,

dann wird man sehen wie es um die Neu/Nachbesetzung steht.

Entweder die Nachfolger akzeptieren es oder halt nicht.
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