Klingt alles sehr gut, solides Zahlenwerk. Ich bin nach wie vor sehr optimistisch, dass wir den AEZ bekommen. In 10 Tagen wissen wir mehr…
Und das mit der Beihilfe wäre wirklich das i-Tüpfelchen. Mal abwarten, aber im Moment einfach nur Vorfreude pur.
Was ist in 10 Tagen?
Na dann sind die abschließenden Beratungen des Bundestags zum Haushalt durch.
30.01. 149. Sitzung Haushaltsgesetz 2024, u.a. Epl 08
31.01. 150. Sitzung
01.02. 151. Sitzung u.a. Epl 06
02.02. 152. Sitzung mit Epl 60, u.a. Titel 46171 Verstärkung von Personalausgaben der Hgr 4 in der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.
In der aktuellen Pressemitteilung steht:
„ Ohne Aussprache stimmt der Bundestag zu Beginn der Sitzung am Freitag, 2. Februar 2024, in zweiter Beratung über die Einzelpläne 32 Bundesschuld und 60 Allgemeine Finanzverwaltung des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802, 20/8632, 20/8660) ab…
… Mehr Geld für Personal und Ukraine-Hilfe
Der Haushaltsausschuss erhöhte im Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung unter anderem den Ausgabenansatz für die Verstärkung der Personalausgaben aufgrund des Inkrafttretens des Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetzes von 2,3 Milliarden Euro auf 4,2 Milliarden Euro. Die Mittel für die weitere Unterstützung der Ukraine wurden von vier Milliarden Euro auf acht Milliarden Euro verdoppelt.…“