Meine Meinung zu der Knalltüte von DeepBlue ist ja mithin allgemein bekannt, orientieren wir uns also nicht an seinen Wollustphantasien, sondern an der Wirklichkeit. Hier mein Blick in die teilweise polierte Glaskugel:
BMI: Am Gesetz wird gearbeitet, allerdings kam hier schon die Frage auf, ob man nicht aufgrund der vielen Einwände in der Verbändebeteiligung nicht einfach jetzt ein kleines BBAnPVG anschieben soll und das mit AEZ & Co. auf die Zeit nach den 3 BVerfG Urteilen schieben kann. Quasi: Der Affe hat jetzt Zucker, vielleicht meckern dann nicht mehr so viele.
Ergebnis: offen
Tendenz: Die Fachebene möchte nicht weiter schieben, auch wenn handwerkliche Fehler bekannt sind, die politische Ebene hält sich alles offen
Inflationsausgleichsprämie: Übertragung auf die Beamtenschaft kommt, auch die Pensionäre, da sonst schwer vermittelbar. Nach den heutigen Zahlen zum Verbraucherpreisindex (erwartet werden +12% auf Lebensmittel zwischen 01/23 und 02/24) hat man einen gewissen Druck zu handeln, ehe das die breite Öffentlichkeit wahrnimmt.
Tendenz: Das Geld steht im Haushaltstitel bereit, Auszahlung theoretisch ab Juli 2023 möglich, dürfte aber unterschiedlich ausfallen, je nachdem ob mit oder ohne PVSplus gearbeitet wird.
Übertragung des Tarifergebnisses: Sockelbetrag wird mit allen Mitteln bekämpft werden, insbesondere auf der Fachseite, weil es noch mehr Munition für die nicht amtsangemessene Alimentation liefert. Aus den 5,5% für TB könnten nach aktueller Schätzung am Ende rund 7,8% für die Beamten werden, dies entspräche in etwa der durchschnittlich erwarteten Teuerungsrate 2023 und ignoriert die übrige Inflation völlig.
Zudem wird im Haus gerade nochmal das Thema Ämterspreizung aufgemacht, kam wohl aus nem gelben Haus das damit mehr geeignete Absolventen in Laufbahnen unterhalb des hD stecken möchte.