Ablehnung Widerspruch amtsangemessen Alimentation - Klagen, aber wie?

[Helli04]

Was mir auch nicht ganz klar ist:
Zumindest bei Beamtenehen müsste der Verweis auf das Partnereinkommen doch ins Leere laufen oder?
Schließlich wird ja der Ehegatte auch nur so alimentiert, dass er für den Partner kein Einkommen abgeben kann.
Oder habe ich da einen Denkfehler?

[AltStrG]

Was mir auch nicht ganz klar ist:
Zumindest bei Beamtenehen müsste der Verweis auf das Partnereinkommen doch ins Leere laufen oder?
Schließlich wird ja der Ehegatte auch nur so alimentiert, dass er für den Partner kein Einkommen abgeben kann.
Oder habe ich da einen Denkfehler?

Und wieder einmal sieht man (an diesem Beispiel), warum ein fiktives Partnereinkommen rechts- und denklogisch nicht funktionieren kann.

[Pumpkin76]

Und wieder einmal sieht man (an diesem Beispiel), warum ein fiktives Partnereinkommen rechts- und denklogisch nicht funktionieren kann.

funktioniert in Bayern aus Sicht des Freistaates seit 3 Jahren ganz wunderbar.

[AltStrG]

funktioniert in Bayern aus Sicht des Freistaates seit 3 Jahren ganz wunderbar.

Wird es beklagt, eine aA ohne Partnereinkommen begehrt? Wenn nein, wird es höchste Zeit, wenn man der Meinung ist, dass man nicht aA wird.

[Landsknecht]

Kann man nur unterstreichen, wer nicht widerspricht und ggfs. klagt geht auf jeden Fall leer aus.

Ich hab 7 Klagen am Laufen, die jedoch sicher ruhend gestellt werden (2020-2026) laut meiner RA. Anscheinend wurde in Bayern von den Verwaltungsgerichten ja ein Präzedenzfall ausgewählt, der dem BVerfG vorgelegt werden soll. Ich hoffe, dass fiktive Partnereinkommen wird demnächst beerdigt.

Hinsichtlich der Kosten ist natürlich eine Berufs-RV von Vorteil (Kosten sonst jeweils 500 + RA-Kosten).

[Grisupoli]

Kann man nur unterstreichen, wer nicht widerspricht und ggfs. klagt geht auf jeden Fall leer aus.

Ich hab 7 Klagen am Laufen, die jedoch sicher ruhend gestellt werden (2020-2026) laut meiner RA. Anscheinend wurde in Bayern von den Verwaltungsgerichten ja ein Präzedenzfall ausgewählt, der dem BVerfG vorgelegt werden soll. Ich hoffe, dass fiktive Partnereinkommen wird demnächst beerdigt.

Hinsichtlich der Kosten ist natürlich eine Berufs-RV von Vorteil (Kosten sonst jeweils 500 + RA-Kosten).

Jep, das ist wohl meine Klage...
Aber von einer Vorlage beim BVerfG sind wir noch etwas entfernt.