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Erwartungshaltung Urteil zur amtsangemessenen Alimentation

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MoinMoin:

--- Zitat von: BVerfGBeliever am 21.05.2025 14:36 ---
--- Zitat von: MoinMoin am 21.05.2025 13:28 ---Wo hätte ich etwas anderes behauptet? Und inwiefern wird das verändert durch eine Anhebung des Kindergeldes?

--- End quote ---

1.) Was in aller Welt veranlasst dich zu der Annahme, das Kindergeld werde demnächst signifikant erhöht (losgelöst von der Frage, ob man dies sinnvoll fände oder nicht)? Hast du davon etwas im Koalitionsvertrag gelesen? Ich jedenfalls nicht. Und genau wie Nelson geschrieben hat: Wenn hoffentlich die neue Regierung demnächst aus Karlsruhe dazu gezwungen wird, uns endlich wieder verfasssungsgemäß zu besolden, glaubst du wirklich, sie hat danach noch große "Lust", auch noch das Kindergeld zu erhöhen, insbesondere angesichts der genannten finanziellen Dimensionen?

2.) Ich hatte dir bereits detailliert vorgerechnet, dass selbst eine (zum aktuellen Zeitpunkt völlig unrealistische!) exorbitante Erhöhung des Kindergeldes einen deutlich geringeren Effekt auf die amtsangemessene Besoldung hätte als immer wieder fälschlicherweise von dir behauptet..

--- End quote ---
mit einer Kindergelderhöhung ist es politisch einfacher eine verfassungsgemäße Besoldung zu erreichen und mit der zweite Fliegenklappe dem Motto Arbeit soll sich Lohnen treu zu werden.
und ich hatte dir detailliert vorgerechnet, dass ich da eine andere Berechnung habe, die was anderes aussagt.
und Kinderarmut ist immer ein gutes Thema.
und eine der Regierungsparteien haben e8nen Gesetzesentwurf in der Schublade.


und wer sagt das ich daran glaube, hier geht es im Thread um Erwartungen

BVerfGBeliever:
OK, demnächst läuft eine Sitzung des Bundeskabinetts in deinen Augen dann also wie folgt ab:

- [...]
- Merz: Gibt es noch irgendwelche weiteren Punkte, die Ihnen/euch auf den Nägeln brennen?
- Dobrindt: Ähem, ja, heute Morgen kam ein neues Urteil des BVerfG rein. Leider ziemlich "wasserdicht". Ich fürchte, wir müssen das mit der amtsangemessenen Alimentation jetzt tatsächlich machen. Kostet uns leider 10 Mrd. im Jahr, aber ich kann's nicht ändern. Kruzifix!
- Alle: Nein! Doch! Oh!
[Die Tür geht auf, MoinMoin kommt rein]
- MoinMoin: Hallo zusammen, ich hätte da einen Alternativvorschlag. Einfach das Kindergeld erhöhen! Spart immerhin 1 Mrd. bei der Besoldung! [vergißt leider zu sagen: Kostet aber 50 Mrd.!]
- Alle: Wir machen das mit den Fähnchen!

MoinMoin:
Ich finde es immer wieder erschütternd, wie Menschen gegen eine Kindergelderhöhung wettern, ohne stichhaltige Argumente dagegen zu haben, obwohl die gesellschaftlichen Vorteile auf der Hand liegen.
Abstand des Arbeitenden zum Bürgergeldempfänger wird vergrößert.
Weniger Bürgergeldempfänger.
Kinderarmut wird gesenkt.
und der Kosakenzipfel:
Die Besoldung rückt näher an die Amtsangemessenheit, ohne das der Gesetzgeber solch asozialen illegalen Tricks wie Kinderzuschlag in Abhängigkeit der Besoldung machen kann, da er dann keine Kinderzuschläge mehr machen kann.

(und was deine anekdotische Berechnung angeht bzgl. Kosten "Einsparung" in der Besoldung, einfach mal die Bezugsdauer und Anzahl der Bezieher der Ausgaben im Verhältnis setzen, wenn es also 50  kostet, dann spart es direkt 18 , und nicht nur eine)

Billiger wäre es Natürlich für den Staat, wenn das BVerfG feststellen würde, das 400€ Kinderzuschlag in Ordnung sind, Schätze das wird Dobrindt als erstes versuchen.

Rollo83:
Ich bin dafür Kindergeld komplett abzuschaffen denn niemand wird dazu gezwungen sicher Kinder anzuschaffen sondern man erklärt sich freiwillig dazu bereit.
Wenn man dort X Mrd ein spart kann man dann vielleicht die Dienstbezüge so anpassen das die amtsangemessene Allimentation mit dem richtigen Abstandsgebot passt.

Jaja, das war natürlich nicht ganz ernst gemeint, vielleicht ist aber ein kleines Fünkchen Wahrheit mit dabei 😂

HochlebederVorgang:
Es wird nicht besser hier… Ich verstehe auch nicht, was einige dazu motiviert hier schlichtweg groben Unfug zu verbreiten und dabei mehr über sich persönlich preiszugeben, als ihnen vielleicht lieb ist…

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