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Teilnahme an Gremiensitzungen verpflichtend?

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Sjuda:
Für mich sieht es aus wie die Suche nach einer Rechtfertigung, nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen zu müssen. Die vorgebrachten Argumente wirken vorgeschoben.

Wenn es in der Stellenausschreibung vorgeschrieben sowie gelebte Praxis ist, stellt sich die Frage nach der Teilnahme eigentlich nicht. Zumal es durch den Vorgesetzten anscheinend regelmäßig bestätigt wird. Die Aufgabe war vor Tätigkeitsantritt bekannt und kam daher auch nicht überraschend nachträglich.

Allgemein ist es deutschlandweit sowohl auf Gemeinde- als auch Kreisebene üblich, dass bestimmte Mitarbeiter der Verwaltung regelmäßig an den Sitzungen der Gremien teilnehmen, auch wenn sie keine gesetzlichen Mitglieder sind und daher natürlich auch kein Rederecht haben. Das betrifft nicht nur die oberste Leitungsebene, sondern oftmals auch die Verantwortlichen für bestimmte Bereiche, z. B. Recht, Finanzen oder dem Sozialbereich.
Die Verpflichtung zur Teilnahme ergibt sich dabei nicht aus dem Kommunalverfassungsrecht, sondern dem Arbeitsvertrag bzw. der Weisung des Arbeitgebers/Dienstherrn.

Die Sitzungstermine der Gremien sind bekannt, darauf kann man sich bei der Planung der Arbeitszeit und privater Termine einstellen. Sicherlich lässt es sich einrichten, am Sitzungstag erst mittags auf der Arbeit zu erscheinen oder zeitnah davor oder danach für einen Ausgleich zu sorgen. Wenn das Stundenkonto voll ist, liegt das meistens nicht an den Gremiensitzungen.

Was der HVB während der Sitzungen erzählt, ist seine Sache. Er entscheidet, welche Informationen er zu welchem Zeitpunkt herausgibt und auch wie detailliert er Auskunft gibt. So läuft das in der Politik, egal auf welcher Ebene. Das sollte einer Fachbereichsleiterin grundsätzlich bewusst sein. Wenn man dann ausnahmsweise selbst etwas sagt, sollte die Antwort im besten Fall mit dem HVB abgestimmt oder zumindest in seinem Sinne sein. Dazu muss man natürlich wissen, welche Bedeutung eine Angelegenheit hat, wie der Chef allgemein tickt, was seine Schwerpunkte und politischen Standpunkte sind, wie sein Verhältnis zu den einzelnen Fraktionen/Ratsmitgliedern ist, usw. usf. Gerade in kleinen Kommunen sollte das nicht so schwierig sein.

Feivel:

--- Zitat von: Pippiflora am 21.08.2025 12:43 ---
--- Zitat von: Feivel am 21.08.2025 12:19 ---
--- Zitat von: Pippiflora am 21.08.2025 12:06 ---
--- Zitat von: Feivel am 21.08.2025 11:58 ---
--- Zitat von: Pippiflora am 21.08.2025 09:50 ---So in der Art mache ich es derzeit. Aber das kann doch keine dauerhafte Lösung sein.
Es ist so unorganisiert. Und tatsächlich bin ich da ein bisschen Spielball.

--- End quote ---

Bei uns ist es gängig, dass neben dem Hauptverwaltungsbeamten bzw. die zuständige Dezernatsleitung auch die zuständigen Fachbereichsleitungen an den Sitzungen teilnehmen.
Je nach Gremium, Leitung (verwaltungsseitig und Vorsitz) und "politischem Willen", kann es aber auch sein, dass "nur" die Dezernatsleitung teilnimmt. Das ist aber eher die Ausnahme und außerordentlich selten.

Die Problematik mit den Überstunden gibt es hier sicherlich auch.
Allerdings wird wohl ab einer gewissen Gehaltsstufe die Teilnahme erwartet.

Wie bereits gesagt, mit dem/der Vorgesetzten darüber sprechen.

--- End quote ---


Das "Problem" ist, dass sich darüber einfach keine Gedanken gemacht wird. Es ist eigentlich auch ein wenig komplexer. Denn ich habe Zoff, wenn ich zwischen Ende Arbeitszeit nach Hause fahre und dann Fahrkosten schreibe, weil ich zur Sitzung wieder komme. Ich habe kein Rederecht auf den Sitzungen und darf aber auch kein Popcorn währenddessen essen, wenn du weißt, was ich meine...
Im Anschluss rechtfertige ich mich, weil wieder 4 - 5 h oben drauf gekommen sind.
Das ist auf Dauer recht belastend.
Klar, man kann sein Geld auch schwerer verdienen, als sich ein, zwei Mal im Monat in Überlänge unterhalten zu lassen, aber aber aber ....

--- End quote ---

Ich verstehe, worauf du hinaus willst. Es wundert mich allerdings, dass du als FBL kein "Rederecht" hast. Wenn bei uns die FBL reden möchte, wird der FBL auch das Wort erteilt, denn dafür ist sie ja neben der Dezernatsleitung da.

Bei uns beginnen die Sitzungen grundsätzlich innerhalb der Dienstzeit oder kurz darauf und finden zu 95% im Rathaus statt.

Ich bin "nur" Protokollführung und keine FBL, bin mir aber sicher, dass die FBL hier keine Fahrtkosten in Anspruch nehmen.

Das mit den Überstunden habe ich allerdings auch hier mitbekommen. Da hatten Abtl. und FBL 100+ Stunden auf dem Konto und mussten sich rechtfertigen. Die Überstunden waren aber ja leicht begründbar. Dass man sich überhaupt rechtfertigen muss, ist Banane, ich weiß.

Letztlich wirst Du denke ich nicht an der Teilnahme drumherum kommen, es sei denn der/die Vorgesetzte sagt etwas anderes. Arbeitet Ihr nicht im Gleitzeitmodell?

Edit: Ich wünschte manchmal auch, dass ich mich mit Popcorn da hinsetzen dürfte. Manchmal fühle ich mich wie in einem schlechten Film...

--- End quote ---


Wenn ich wollte, könnte ich schon auch reden. Das Ding ist, dass der HVB ganz gern im Graubereich der Wahrheit agiert. Es ist ein schmaler Grad zwischen Bloßstellen und sich äußern. Hab auch schon das ein oder andere Mal Ärger bekommen, weil er genau diese Info nicht geben wollte. Er ist da recht "empfindlich". Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum manche Informationen anders oder gar nicht heraus gegeben werden, aber wird seine Beweggründe haben. Das Verhältnis ist momentan auch einfach kein Gutes.

Die Sitzungen beginnen bei uns immer außerhalb der Dienstzeiten (i.d.R. 18 oder 19 Uhr) und da unser Rathaus (kleine Kommune) nicht über ausreichend Kapazitäten verfügt, finden die Sitzungen in der Mensa der Schule statt. Kein großartig weiter Weg, aber eben weiter als bis zur eigentlichen Tätigkeitsstätte.
Ich habe bisher auch keine Fahrkosten geschrieben. Da es in anderer Sache ebenfalls "Theater" gab, bin ich dazu übergegangen. Laut HVB ist das so auch in Ordnung, sofern ich nach Hause fahre. Wenn ich aus der Verwaltung zur Sitzung fahre und mir die drei Kilometer schreibe, allerdings nicht.

Klar haben wir Gleitzeit. Es ist das alte Problem. Wer macht die Arbeit? Ich muss auch nicht zwingend nach Hause fahren zwischen den Sitzungen, ich könnte in diesen 2 bis 3 h ja auch schaffen. Schaffe ich auch, wenn ich nicht nach Hause fahre. Manche private Dinge lassen sich nur leider nicht nach 22 Uhr bewerkstelligen und fallen eben ausgerechnet auf den Sitzungstag. Es ist das Leben. Mehr als organisieren kann man ja nicht.

Es führt zu innerem Frust, wenn man dort sitzt, einen Babysitter bezahlt und sich hinterher grollt, dass Dinge falsch dargestellt werden. Der Knaller ist, wenn man die Niederschriften liest... Manchmal denk ich, es gab noch eine andere Sitzung.  ;D Unglaublich.

Da ich saisonal auch vielfach am Wochenende unterwegs bin, reden wir bei mir nicht mehr über 100+. Ich bin mittlerweile bei 300+. Ich habe keine Ahnung, wann ich das nur ansatzweise abgelten soll.

--- End quote ---

Zum 1 Absatz:
Die Problematik dahinter kann ich schon durchaus nachvollziehen. Man möchte vielleicht auch gewisse Interna nicht ausplaudern. Gremien, ich gehe mal von Ausschüssen pp. aus, haben andere "Spielregeln"... Das klingt für mich aber auch eher nach einem Kommunikations- bzw. Abstimmungsproblem.

Zum 2 Absatz:
In diesem Fall kann ich die Vorgehensweise durchaus nachvollziehen, auch, wenn ich weiß, dass viele Führungskräfte es auch ganz gerne mal sehen, dass AN außerhalb der Dienstzeit etc. freiwillig etwas tun.

Zum 3 und 4 Absatz:
Klingt echt so, als wäre das Privatleben komplett um die Arbeit herum gebaut sein. Ein bezahlter Babysitter? Also, ich persönlich würde definitiv eine solche Konstellation auf Dauer nicht mitmachen.
Das "Problem" mit den Niederschriften kenne ich als Protokollführer  ;D

Letzter Absatz:
Wie zuvor und bereits von anderen erwähnt, definitiv das Gespräch suchen.

Kurzer Einschub noch zum Ende: Wir hatten damals bei der Flughafenfeuerwehr dasselbe Problem. Überstunden ohne Ende (ohne Feuerwehr, kein Flugbetrieb). Geändert hatte sich nichts. Der Chef der Feuerwehr hat kurzerhand beschlossen, ALLE Leute mit Überstunden in den Abbau zu schicken. Das waren allerdings alle, sodass der Flugbetrieb für etliche Wochen stillstand. Den Flughafen gibt es immer noch und kein Pilot hat seine Fluglizenz verloren. Wo eine Wille, da auch ein Weg.

Edit: Die Frage, die ich mir gestellt habe ist, von wie vielen Sitzungen wir da sprechen. 300+ Überstunden können doch nicht nur von der Teilnahme kommen.

Pippiflora:

--- Zitat von: Sjuda am 21.08.2025 14:37 ---Für mich sieht es aus wie die Suche nach einer Rechtfertigung, nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen zu müssen. Die vorgebrachten Argumente wirken vorgeschoben.

Wenn es in der Stellenausschreibung vorgeschrieben sowie gelebte Praxis ist, stellt sich die Frage nach der Teilnahme eigentlich nicht. Zumal es durch den Vorgesetzten anscheinend regelmäßig bestätigt wird. Die Aufgabe war vor Tätigkeitsantritt bekannt und kam daher auch nicht überraschend nachträglich.

--- End quote ---

Kann schon sein, dass es vorgeschoben ist. Da denk ich mal genauer drüber nach.

Ich hab allgemein ein bisschen Probleme mit: es war vorher bekannt und deswegen ist es in Ordnung. Und dass im öD, insbesondere in kleinen Kommunen, die Stellenausschreibung wenig mit den Tatsachen übereinstimmt, sollte allgemein bekannt sein. Und auch Lebenumstände können sich ändern.

Bestätigt wird es nur, wenn man explizit nachfragt. Die TO und auch die zu beratenden Themen werden nicht mit der FBL abgestimmt. Müssen sie natürlich nicht. Der HVB kann tun und lassen wie ihm beliebt. Ich bin an dem Punkt, wo der Laden dann eben laufen muss, wie er läuft. Denn meine Aufgabe als FBL ist es auch nicht, den HVB ständig dazu zu bekommen, mir Informationen zu geben. Das sollte der schon wissen, was er mir erzählen will und was nicht. Das gestehen wir ihm ja hinsichtlich der Sitzungen auch zu. Also sollte das wohl auch ggü den Mitarbeitern so sein. Nehme ich mal an.


--- Zitat von: Sjuda am 21.08.2025 14:37 ---Allgemein ist es deutschlandweit sowohl auf Gemeinde- als auch Kreisebene üblich, dass bestimmte Mitarbeiter der Verwaltung regelmäßig an den Sitzungen der Gremien teilnehmen, auch wenn sie keine gesetzlichen Mitglieder sind und daher natürlich auch kein Rederecht haben. Das betrifft nicht nur die oberste Leitungsebene, sondern oftmals auch die Verantwortlichen für bestimmte Bereiche, z. B. Recht, Finanzen oder dem Sozialbereich.
Die Verpflichtung zur Teilnahme ergibt sich dabei nicht aus dem Kommunalverfassungsrecht, sondern dem Arbeitsvertrag bzw. der Weisung des Arbeitgebers/Dienstherrn.

Die Sitzungstermine der Gremien sind bekannt, darauf kann man sich bei der Planung der Arbeitszeit und privater Termine einstellen. Sicherlich lässt es sich einrichten, am Sitzungstag erst mittags auf der Arbeit zu erscheinen oder zeitnah davor oder danach für einen Ausgleich zu sorgen. Wenn das Stundenkonto voll ist, liegt das meistens nicht an den Gremiensitzungen.

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Da gebe ich dir grundsätzlich Recht. Für mich ist es nur keine Weisung, wenn es ausschließlich in der Stellenausschreibung stand und ich mich selber darum kümmern muss, überhaupt die Termine und TO in Erfahrung zu bringen. Denn die Einladung zur Sitzung lese ich, wenn dann im Amtsblatt. Und sonst nirgends.
Wie gesagt: Schlecht organisiert.


--- Zitat von: Sjuda am 21.08.2025 14:37 ---Was der HVB während der Sitzungen erzählt, ist seine Sache. Er entscheidet, welche Informationen er zu welchem Zeitpunkt herausgibt und auch wie detailliert er Auskunft gibt. So läuft das in der Politik, egal auf welcher Ebene. Das sollte einer Fachbereichsleiterin grundsätzlich bewusst sein. Wenn man dann ausnahmsweise selbst etwas sagt, sollte die Antwort im besten Fall mit dem HVB abgestimmt oder zumindest in seinem Sinne sein. Dazu muss man natürlich wissen, welche Bedeutung eine Angelegenheit hat, wie der Chef allgemein tickt, was seine Schwerpunkte und politischen Standpunkte sind, wie sein Verhältnis zu den einzelnen Fraktionen/Ratsmitgliedern ist, usw. usf. Gerade in kleinen Kommunen sollte das nicht so schwierig sein.

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Bin ich auch bei dir, hab ich Verständnis dafür. Deswegen habe ich mich dazu entschlossen gar nichts zu sagen, als was falsches.

Pippiflora:

--- Zitat von: Pippiflora am 21.08.2025 09:50 ---
Zum 1 Absatz:
Die Problematik dahinter kann ich schon durchaus nachvollziehen. Man möchte vielleicht auch gewisse Interna nicht ausplaudern. Gremien, ich gehe mal von Ausschüssen pp. aus, haben andere "Spielregeln"... Das klingt für mich aber auch eher nach einem Kommunikations- bzw. Abstimmungsproblem.

--- End quote ---

Ist es definitiv.



--- Zitat von: Pippiflora am 21.08.2025 09:50 ---Edit: Die Frage, die ich mir gestellt habe ist, von wie vielen Sitzungen wir da sprechen. 300+ Überstunden können doch nicht nur von der Teilnahme kommen.

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Ich bin auch als Standesbeamtin tätig. Wir sind zu zweit und haben im Jahr so zwischen 80 und 100 Eheschließungen. Einen Großteil (75 bis 80 %) davon selbstverständlich an Samstagen.
Es waren mehrere Wahlen im vergangen und in diesem Jahr. Kommualwahlen, Bundestagswahlen.
Ich gehe außer zum Gemeinderat auch noch zum Bauausschuss, regelmäßig zu Ortswehrführerberatungen, Feuerwehrjubiläen, Jahreshauptversammlungen und ab und an auch mal auf einen Kreisausschuss (wenn übergeordnete Dinge beraten und beschlossen werden). Da kommt einiges an Stunden zusammen.

ich1974:
Wenn Du als Standesbeamtin am Wochenende Trauungen hast solltest Du diese Stunden vielleicht auch in der Woche danach zu Hause bleiben.

Wenn keine eigene Einladung zu Sitzungen kommt würde ich nicht mehr hingehen. Die Sitzungsvorbereitung sollte schon vom AG kommen, sonnst wünscht der AG evtl. auch nur eine freiwillige Teilnahme ohne Arbeitszeit.

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