Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

GoodBye · **Heute** um 20:16

Kinderzuschlag und Wohngeld führen darüberhinaus zu einer weiteren Verletzung des Abstandsgebotes.

Alexander79 · **Heute** um 20:57

Zitat von: BVerfGBeliever in Heute um 19:11In Baden-Württemberg werden ab April vermutlich 1.017 € gezahlt (siehe hier)..

Ja, aber mir gehts tatsächlich nur um eine sachliche Begründung, wie man auf die Summe kommt.

Zitat von: Dunkelbunter in Heute um 19:56Und die wenigsten 5 Sitzer können tatsächlich 3 Kindersitze nebeneinander aufnehmen.

Das hat wohl jeder schonmal gemerkt, der einen Ausflug gemacht hat, wenn das Kind einen Freund oder Freundin mitnehmen wollte.
Aber trotzdem.
Wo ist das Problem wenn man 3 oder 4 Kinder hat.
Dann kanns halt eben kein A6 oder 5er BMW sein.

Dann muss halt ein Nissan Primaster, Opel Zavira oder dergleichen auch reichen.

Also gerade das Autoargument lass ich bei Kinderreichen Familien nicht gelten.

HumanMechanic · **Heute** um 20:59

Zitat von: GoodBye in Heute um 20:16Kinderzuschlag und Wohngeld führen darüberhinaus zu einer weiteren Verletzung des Abstandsgebotes.

Der war gut! 😂

Oder ich kenn die Herleitung nicht.

GoodBye · **Heute** um 21:07

@ Alex

Lies mal auf Seite 102 unter 4.1.5. die Erläuterungen.

https://www.ms.niedersachsen.de/download/202902/Weiterentwicklung_der_Vollzeitpflege.pdf

Dann nochmal anklopfen und erneut zur Tür reinkommen.

Und ich habe die Sonderbedarfe vergessen.

GoodBye · **Heute** um 21:14

Zitat von: HumanMechanic in Heute um 20:59Der war gut! 😂

Oder ich kenn die Herleitung nicht.

Finde ich auch 😂

Entfaltet aber am Ende die gleiche Wirkung wie der Ergänzungszuschlag in einigen Bundesländern. Ab einer bestimmten Grenze gibt es nämlich Nix mehr.

Dementsprechend führt der Verweis auf ergänzende Leistungen, obwohl eine Pflicht zur aA besteht, die leider fortlaufend verletzt wird, das Abstände verletzt werden.

Es ist eben doch relevant, wie die Alimentation gewährt wird.

GeBeamter · **Heute** um 21:21

Zitat von: Alexander79 in Heute um 20:57Ja, aber mir gehts tatsächlich nur um eine sachliche Begründung, wie man auf die Summe kommt.
Das hat wohl jeder schonmal gemerkt, der einen Ausflug gemacht hat, wenn das Kind einen Freund oder Freundin mitnehmen wollte.
Aber trotzdem.
Wo ist das Problem wenn man 3 oder 4 Kinder hat.
Dann kanns halt eben kein A6 oder 5er BMW sein.

Dann muss halt ein Nissan Primaster, Opel Zavira oder dergleichen auch reichen.

Also gerade das Autoargument lass ich bei Kinderreichen Familien nicht gelten.

Und den Nissan Primaster, Renault Master, Opel Zafira etc gibt es umsonst?

Für einen kompakten Kastenwagen reden wir von Preisen neu zwischen 30.-40.000€. Ein großer Kasten von Nissan, Renault oder Ford schlägt mit 40.-60.000€ zu Buche.
Da diese Fahrzeuge als Campingmobile attraktiv sind und zudem für viele kinderreiche Familien alternativlos, sind die Fahrzeuge gebraucht kaum günstiger.
Insgesamt ist der deutsche Automobilmarkt für Angestellte des Staates ein Problem. Durch die sehr weit verbreitete Dienstwagenregelung sind die Neuwagenpreise extrem hoch. Weil gleichzeitig Gebrauchtfahrzeuge nach zwei bis drei Jahren mit extrem geringer Fahrleistung auf den Markt kommen, sind die Gebrauchtwagenpreise ebenfalls hoch.
Wenn jetzt kein großer Wurf bei der Besoldung kommt, sehe ich für den öD schwarz. Gehalt hängt längst in vergleichbaren Tätigkeiten in der Privatwirtschaft zurück. Weitere Zuwendungen wie Dienstwagen machen das Loch noch größer. Für Jobsicherheit und Altersvorsorge nehme ich einen Abstand durchaus in Kauf. Aber ich lebe nicht knapp über dem Grundsicherungsniveau, weil der DH lieber angeblich knappe Haushaltsmittel an Unternehmer und Gastronomen verteilt.

GoodBye · **Heute** um 21:33

Zitat von: GeBeamter in Heute um 21:21Und den Nissan Primaster, Renault Master, Opel Zafira etc gibt es umsonst?

Für einen kompakten Kastenwagen reden wir von Preisen neu zwischen 30.-40.000€. Ein großer Kasten von Nissan, Renault oder Ford schlägt mit 40.-60.000€ zu Buche.
Da diese Fahrzeuge als Campingmobile attraktiv sind und zudem für viele kinderreiche Familien alternativlos, sind die Fahrzeuge gebraucht kaum günstiger.
Insgesamt ist der deutsche Automobilmarkt für Angestellte des Staates ein Problem. Durch die sehr weit verbreitete Dienstwagenregelung sind die Neuwagenpreise extrem hoch. Weil gleichzeitig Gebrauchtfahrzeuge nach zwei bis drei Jahren mit extrem geringer Fahrleistung auf den Markt kommen, sind die Gebrauchtwagenpreise ebenfalls hoch.
Wenn jetzt kein großer Wurf bei der Besoldung kommt, sehe ich für den öD schwarz. Gehalt hängt längst in vergleichbaren Tätigkeiten in der Privatwirtschaft zurück. Weitere Zuwendungen wie Dienstwagen machen das Loch noch größer. Für Jobsicherheit und Altersvorsorge nehme ich einen Abstand durchaus in Kauf. Aber ich lebe nicht knapp über dem Grundsicherungsniveau, weil der DH lieber angeblich knappe Haushaltsmittel an Unternehmer und Gastronomen verteilt.

Die sachliche Begründung kann er hier

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensbedingungen/Konsumausgaben-Lebenshaltungskosten/Publikationen/Downloads-Konsumausgaben/konsumausgaben-familien-kinder-5632202189004.pdf?__blob=publicationFile

entnehmen, da sind ab Seite 17 die Konsumausgaben schön ermittelt.

Lustigerweise hebt die Empfehlung des Deutschen Vereins auch hervor, dass es um etwas anderes geht als die bloße Sicherung des Existenzminimums. Woher kennen wir das nochmal?

Rudi_Regenbogen · **Heute** um 21:52

Ich habe einfach mal die KI bemüht und nachrechnen lassen. Ich habe die Gehaltstabelle von 2010 analysieren lassen und die Steigerungen prozentual von A3 jeweils Stufe für Stufe errechnen lassen. Dann jeweils die Besoldung aufsteigend von A3 bis A16. Dann habe ich A3 fiktiv auf 3K€ festgelegt und dann mal ausrechnen lassen, was die anderen Gehälter so bekämen. Wenn also die Gehälter 2010 verfassungskonform gewesen wären, dann käme folgendes dabei raus:

Stufe 1 2 3 4 5 6 7 8
A 3 3.000 3.071 3.142 3.199 3.256 3.313 3.370 3.427
A 4 3.066 3.150 3.235 3.303 3.370 3.438 3.505 3.573
A 5 3.090 3.195 3.280 3.363 3.447 3.531 3.614 3.696
A 6 3.159 3.282 3.407 3.502 3.600 3.696 3.801 3.893
A 7 3.323 3.432 3.575 3.722 3.865 4.011 4.120 4.229
A 8 3.524 3.656 3.841 4.028 4.215 4.344 4.475 4.605
A 9 3.814 3.944 4.148 4.356 4.560 4.698 4.839 4.975
A 10 4.093 4.271 4.529 4.785 5.041 5.219 5.397 5.575
A 11 4.698 4.963 5.226 5.490 5.672 5.854 6.035 6.217
A 12 5.037 5.350 5.665 5.978 6.196 6.410 6.626 6.846
A 13 5.906 6.200 6.494 6.788 6.990 7.194 7.396 7.595
A 14 6.075 6.454 6.834 7.213 7.474 7.737 7.998 8.261
A 15 7.425 7.768 8.030 8.290 8.552 8.811 9.071 9.328
A 16 8.192 8.589 8.891 9.191 9.491 9.793 10.094 10.391

Das ergäbe, gerechnet zur Besoldungstabelle 2026, folgende Unterschiede:

Stufe 1 2 3 4 5 6 7 8
A 3 +133,73 € +145,10 € +156,43 € +165,41 € +174,40 € +183,37 € +192,34 € +201,33 €
A 4 +144,41 € +157,13 € +170,84 € +182,11 € +192,34 € +203,58 € +213,85 € +229,44 €
A 5 +148,08 € +164,32 € +178,03 € +191,16 € +205,28 € +217,98 € +231,17 € +244,76 €
A 6 +158,88 € +178,54 € +198,80 € +213,76 € +228,80 € +244,76 € +261,02 € +275,89 €
A 7 +184,63 € +201,93 € +224,14 € +247,50 € +269,72 € +293,47 € +310,79 € +328,13 €
A 8 +216,83 € +238,22 € +267,55 € +297,36 € +327,23 € +347,09 € +367,50 € +388,36 €
A 9 +262,37 € +283,23 € +315,50 € +348,91 € +381,22 € +402,50 € +422,08 € +439,67 €
A 10 +307,10 € +335,22 € +376,37 € +414,58 € +448,73 € +472,33 € +495,98 € +519,53 €
A 11 +402,50 € +438,19 € +473,35 € +508,02 € +532,65 € +557,26 € +580,87 € +605,45 €
A 12 +447,71 € +489,41 € +531,62 € +573,34 € +602,47 € +630,60 € +659,24 € +688,88 €
A 13 +562,77 € +601,97 € +642,67 € +681,85 € +708,49 € +735,59 € +762,25 € +788,89 €
A 14 +586,39 € +637,14 € +687,38 € +738,13 € +772,82 € +807,94 € +842,65 € +877,79 €
A 15 +765,77 € +811,98 € +847,65 € +881,30 € +916,98 € +951,15 € +986,30 € +1.020,00 €
A 16 +868,75 € +920,98 € +962,20 € +1.001,38 € +1.042,08 € +1.081,76 € +1.121,97 € +1.161,12 €

Ja, das ist fiktiv. Und ja, ich glaube da auch nicht dran. Aber träumen darf man ja

Der Obelix · **Heute** um 22:00

neeeeiiiiinnnnnn. Ich kann und will dieses KI nicht mehr hören. Bitte erlöse mich jemand.

MOGA · **Heute** um 22:01

Zitat von: Alexander79 in Heute um 20:57Ja, aber mir gehts tatsächlich nur um eine sachliche Begründung, wie man auf die Summe kommt.
Das hat wohl jeder schonmal gemerkt, der einen Ausflug gemacht hat, wenn das Kind einen Freund oder Freundin mitnehmen wollte.
Aber trotzdem.
Wo ist das Problem wenn man 3 oder 4 Kinder hat.
Dann kanns halt eben kein A6 oder 5er BMW sein.

Dann muss halt ein Nissan Primaster, Opel Zavira oder dergleichen auch reichen.

Also gerade das Autoargument lass ich bei Kinderreichen Familien nicht gelten.

Du nervst so, einfach unerträglich... ja ignorieren hilft... ich vermute du hast keine Ahnung wovon du hier sprichst (5 odr 6- köpfige Familien) geh in deinen Wintergarten in deinem Eigenheim und feier deinen Tausender den du monatlich bei Seite legst...

Rudi_Regenbogen · **Heute** um 22:06

Zitat von: Der Obelix link=msg=447553 date=neeeeiiiiinnnnnn. Ich kann und will dieses KI nicht mehr hören. Bitte erlöse mich jemand.

Hätte ich es händisch ausgerechnet, wären es dieselben Zahlen. Deswegen: Beruhige Dich

GeBeamter · **Heute** um 22:23

Zitat von: MOGA in Heute um 22:01Du nervst so, einfach unerträglich... ja ignorieren hilft... ich vermute du hast keine Ahnung wovon du hier sprichst (5 odr 6- köpfige Familien) geh in deinen Wintergarten in deinem Eigenheim und feier deinen Tausender den du monatlich bei Seite legst...

Und selbst das wäre doch nicht viel?
1000€ pro Monat vor oder nach privater Altersvorsorge?
Was ist mit Rücklagen für Instandhaltung am Haus? Ein neues Dach heißt 3 Jahre alle Ersparnisse aufwenden.
Auf ein Mittelklasse Auto spart man so vier bis fünf Jahre alles weg. Bei einer Lebenserwartung des Autos von 15 Jahren.
Auch 1000€ pro Monat wegsparen, sofern man einen sparsamen Lebenswandel pflegt, halte ich für wenig, gemessen an den derzeitigen Preisen und Herausforderungen.