Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

Begonnen von SwenTanortsch, 11.10.2025 18:29

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PolareuD

@ Böswilliger Dienstherr

Deine Aussagen in letzter Zeit zeigen mir eher, dass du dich für ein paar Monate aus dem Forum zurückziehen solltest, denn so ausfallend wie du war hier schon lange keiner mehr.

Insofern sollten ALLE zu einem sachlich Ton zurückkehren und andere Meinungen einfach hinnehmen.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

NWB

Ist auch ziemlich vermessen, einen Account nach dem Urteil zu erstellen, ein bisschen zu rechnen, die KI zu bedienen und sich dann als der Heilsbringer darzustellen und dann eingeschnappt zu sein und nach allen Seiten unter der Gürtellinie auszuteilen, wenn es nicht so wertgeschätzt wird, wie man das gerne hätte.

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: NWB in 11.01.2026 20:48Ist auch ziemlich vermessen, einen Account nach dem Urteil zu erstellen, ein bisschen zu rechnen, die KI zu bedienen und sich dann als der Heilsbringer darzustellen und dann eingeschnappt zu sein und nach allen Seiten unter der Gürtellinie auszuteilen, wenn es nicht so wertgeschätzt wird, wie man das gerne hätte.

Es ist im Gegenteil vermessen gar nichts beizutragen und somit niemanden voranzubringen aber dann den moralisierer zu geben. Abgrundtief peinlich.

PolareuD

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 11.01.2026 20:53Wenn du nicht in der Lage bist dir das Forum durch die Funktionen des Forums so zu gestalten dass du mich nicht lesen musst wenn du nicht willst kann ich ja für deine peinliche Unbeholfenheit nichts

Mir geht es nicht darum sachliche Beiträge zu kritisieren, die du übrigens auch geliefert hast, aber dein Tonfall ist in letzter Zeit in zunehmender Tendenz anmaßend und unverschämt geworden. Nimm dir einfach eine Auszeit und komm mal wieder runter auf Normaltemperatur.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

VierBundeslaender

Zitat von: BVerfGBeliever in 11.01.2026 20:25Die korrekte Berechnung der Besoldungsindex-Werte ist hochgradig relevant, weil diese im Rahmen der Fortschreibungsprüfung eine herausragende Rolle spielen.
Zur Zeit ja. Aber woher wisst Ihr, dass das so bleibt? Wir haben uns jahrelang Gedanken über die Sozialhilfe gemacht und - zack - war das Thema durch. Woher wisst Ihr, dass die Indizes im (über)nächsten Urteil diese besondere Rolle spielen und man sich vor Gericht nicht was anderes einfallen lässt? Wir haben doch, denke ich, alle ein Ziel: Argumente gegen das Ausweichen der Dienstherren zu sammeln. (Und im übrigen hier nicht uns gegenseitig fertig zu machen, aber das nur am Rande.) 

PS Manchmal kann ich im Forum nicht in die nächste Zeile kommen. Geht das anderen auch so? Hängt vom Gerät ab, mit dem ich schreibe.

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: VierBundeslaender in 11.01.2026 21:03Zur Zeit ja. Aber woher wisst Ihr, dass das so bleibt? Wir haben uns jahrelang Gedanken über die Sozialhilfe gemacht und - zack - war das Thema durch. Woher wisst Ihr, dass die Indizes im (über)nächsten Urteil diese besondere Rolle spielen und man sich vor Gericht nicht was anderes einfallen lässt? Wir haben doch, denke ich, alle ein Ziel: Argumente gegen das Ausweichen der Dienstherren zu sammeln. (Und im übrigen hier nicht uns gegenseitig fertig zu machen, aber das nur am Rande.) 

PS Manchmal kann ich im Forum nicht in die nächste Zeile kommen. Geht das anderen auch so? Hängt vom Gerät ab, mit dem ich schreibe.

Wir wissen nicht ob das so bleibt oder nicht. Und genauso wie man es vorher nicht wusste bewegt man sich eben im Bekannten Rahmen bis sich neue Erkenntnisse oder Entscheidungen bieten. Ich finde es auch keine verschwendete Mühe, im Zweifel lernt man was. Aber man muss auch den Willen mitbringen den Wandel mitzugehen.

netzguru

Zitat von: VierBundeslaender in 11.01.2026 21:03Wir haben uns jahrelang Gedanken über die Sozialhilfe gemacht

Und wenn man Pension ist/kommt muss man sich darüber Gedanken machen.

Versuch

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 10.01.2026 20:06Meine Güte. Spritze aus dem Arm und Anwalt bezahlen. Ich bin doch schon vor Gericht. Bis Du begründen musst hast du es selbst verstanden

Das wusste ich bisher nicht.
Du bist als Kläger ausgewählt?
In bw?
Gegen das 4-Säulen-Modell?

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: Versuch in 11.01.2026 21:12Das wusste ich bisher nicht.
Du bist als Kläger ausgewählt?
In welchem Bundesland?

Verstehe ich jetzt nicht? Gibt es eine Lostrommel mit der man Kläger werden kann? Es reicht ein klagefähiger Bescheid und ein Anruf beim Anwalt. Da wir hier im Bund Forum sind wird es auf Bundesebene (soweit ich gehört habe) noch keine negativen Bescheide und demnach keine Kläger geben!? (Bin mir da unsicher) aber es gibt tonnenweise Bescheide wie Kläger in den Ländern und da bin ich dabei

PolareuD

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 11.01.2026 21:17Verstehe ich jetzt nicht? Gibt es eine Lostrommel mit der man Kläger werden kann? Es reicht ein klagefähiger Bescheid und ein Anruf beim Anwalt. Da wir hier im Bund Forum sind wird es auf Bundesebene (soweit ich gehört habe) noch keine negativen Bescheide und demnach keine Kläger geben!? (Bin mir da unsicher) aber es gibt tonnenweise Bescheide wie Kläger in den Ländern und da bin ich dabei

Jaein, der Bund weigert sich zu bescheiden, aber es gibt mehrere Kollegen im Bund die bereits Klage gemäß §75 VwGO an verschiedenen VG's erhoben haben.

Ich selbst habe eine Kanzlei mandatiert und eine Kostendeckungszusage meiner RSV. Nur die Kanzlei kommt nicht wirklich aus dem Knick.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

Verwalter

Und die Gretchenfrage bleibt: Wie sieht ein sachgerechter Besoldungsindex aus? ;)
BVerfG bestätigt, dass ich seit mehr als 17 Jahre verfassungswidrig unteralimentiert werde ... "ich bin arm aber sexy"

AnnaLena1990

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 11.01.2026 21:17Verstehe ich jetzt nicht? Gibt es eine Lostrommel mit der man Kläger werden kann? Es reicht ein klagefähiger Bescheid und ein Anruf beim Anwalt. Da wir hier im Bund Forum sind wird es auf Bundesebene (soweit ich gehört habe) noch keine negativen Bescheide und demnach keine Kläger geben!? (Bin mir da unsicher) aber es gibt tonnenweise Bescheide wie Kläger in den Ländern und da bin ich dabei

Überdenke noch mal den Wahrheitsgehalt deiner Aussage (n). Für den Ton kannst du bestimmt nix.

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: AnnaLena1990 in 11.01.2026 21:37Überdenke noch mal den Wahrheitsgehalt deiner Aussage (n). Für den Ton kannst du bestimmt nix.

? Ich habe doch gesagt dass ich es nicht weiß und Fragezeichen überall gesetzt. Spreche ich chinesisch? Und ja es reicht ein köagefähiger Bescheid. Ob man das erstinstanzlich mit oder ohne Anwalt macht ist Geschmacksache.

Maximus

Ich vermute, dass wir Swen jetzt für eine gewisse Zeit "verloren" haben. Eine solche Breitseite (ob gerechtfertigt oder nicht) ist für keinen einfach zu verkraften.

Wer ehrlich ist, wird zugeben....Einige wollen Swen einmal scheitern sehen... i.S.v der Papst ist doch nicht unfehlbar. Diese Häme ist nicht ungewöhnlich (Die Reichen, Schönen, Klugen, Mächtigen etc. sieht man auch gerne scheitern).

So, hierfür haben wir jetzt ca. 20 Seiten benötigt...Ich hoffe nur, dass das Tischtuch nicht endgütig zerschnitten wurde. 

SwenTanortsch

Zitat von: Maximus in 11.01.2026 22:28Ich vermute, dass wir Swen jetzt für eine gewisse Zeit "verloren" haben. Eine solche Breitseite (ob gerechtfertigt oder nicht) ist für keinen einfach zu verkraften.

Wer ehrlich ist, wird zugeben....Einige wollen Swen einmal scheitern sehen... i.S.v der Papst ist doch nicht unfehlbar. Diese Häme ist nicht ungewöhnlich (Die Reichen, Schönen, Klugen, Mächtigen etc. sieht man auch gerne scheitern).

So, hierfür haben wir jetzt ca. 20 Seiten benötigt...Ich hoffe nur, dass das Tischtuch nicht endgütig zerschnitten wurde. 

Es ist tatsächlich "nur" so, wie ich das vorhin geschrieben habe, Maximus, mir läuft derzeit die Zeit für anderes davon. Darüber hinaus ist mein Leben recht typisch, also ein permanentes Scheitern, wobei ich aber Glück habe, nämlich weder reich, schön, klug noch mächtig, sondern nur evangelisch zu sein, sodass ich mir das Bewerbungsschreiben für das von Dir genannte Berufsfeld wohl sparen kann (obgleich ich ja doch einen Hang zum Predigen habe, vielleicht schicke ich da doch mal eine Initiativbewerbung hin und wenn die mich dann nicht zu einem Auswahlgespräch einladen, lege ich Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein, da es ja wohl nicht sein kann, dass die mich nicht einladen, nur weil ich die Kirchensteuer an die falsche Kontonummer überweise; mein Dienstherr hat mich schließlich einstmals auch eingeladen, obgleich ich kein Geld an seine Kontonummer überwiesen habe, wobei der seitdem, habe ich das Gefühl, ein Großteil meines Gehalts ebenfalls an die falsche Kontonummer überweist).

Und schließlich bin ich so oder so nur Linkshänder, gibt es hier aber, wo ich gerade bin, nur Scheren für Rechtshänder. Würde ich damit dann versuchen, Tischtücher zu zerschneiden, könnte das ausgefranste Ergebnis nur Kopfschütteln hervorrufen (das kenne ich schon), nicht zu vergessen, die damit heraufbeschworene Gefahr, mir ins eigene Fleisch zu schneiden (das auch).

Ergo: Ich lass mal besser die Schere in der Schublade und hopse jetzt endlich für geraume Zeit gen anderen Gefilden... Allez hopp.