Bundesalimentationsgesetz

[MOGA]

Da es diese Woche so weit sein könnte, habe ich schon mein Felgenprospekt hervorgeholt. Mal schauen, ob ich bis zum Premiumbereich blättern darf.

  Das wird wohl von deiner Familienkonstellation abhaengen...

[Rheini]

Da es diese Woche so weit sein könnte, habe ich schon mein Felgenprospekt hervorgeholt. Mal schauen, ob ich bis zum Premiumbereich blättern darf.

Schauen ja, bestellen nein ....

[abi]

Ich rechne in dieser Woche mit dem Entwurf!

Was ist der Hintergrund des Persönlichkeitswandels? Weg von der Philosophie der Glaubensgemeinschaft hin zu einer konkreten Aussage?

Welcher Hintergrund (Fakten) haben Dich zu so einer konkreten Aussage getrieben?
Der BMI-Fahrstuhl wird es wohl nicht gewesen sein? 

[andreb]

Für die Felgenfetischisten gibt es doch beamtenfelgen24.de mit dauerhafter 0,0 % Finanzierung.

Dort findet man von der Prekariatsfelge (16 Zoll Stahl) bis zur Ministerialfelge (24 Zoll Chrom) alles was die aA hergibt.

[Kindsvater4x]

Letzte Woche war der Vorsitzende des DBwV beim Kanzler zum Thema AA...

[ElSoldato]

Letzte Woche war der Vorsitzende des DBwV beim Kanzler zum Thema AA...

Quelle?

[DickerSprinter]

Letzte Woche war der Vorsitzende des DBwV beim Kanzler zum Thema AA...

Das spricht für Stahlfelgen in olivgrün matt.

[Kindsvater4x]

Quelle?

Hat mir ein Vögelchen gezwitschert.

[Finanzer]

Hat mir ein Vögelchen gezwitschert.

Hab ich aber auch irgendwo gelesen, wahrscheinlich mal auf der Seite des DBwV nachschauen.

[DickerSprinter]

https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/die-zeit-des-abwartens-ist-vorbei

[Pumpkin76]

Hab grade einen Anruf gekriegt, binnen zwei Wochen wird das BVerfG ein Urteil zur aA veröffentlichen, da soll (angeblich in Rn. 69, aber nagelt mich nicht fest) ein obiter dictum stehen, wonach das Partnereinkommen in jeder Form verfassungswidrig ist, außerdem wird die Verfassungswidrigkeit aller Besoldungsordnungen seit 1871 festgestellt, alle sollen verzinste Rückzahlungen bekommen, das Beamtenverhältnis jedes aktiven Beamten wird fiktiv auf den 18. Januar 1871 vorverlegt, wobei der Staat den Beamten auch in Landmasse entschädigen kann.

Dazu passend soll (2-3 Rn weiter) in einem weiteren obiter dictum die Oder-Neiße-Grenze für verfassungswidrig erklärt und die Grenzen von 1937 wiederhergestellt werden, zu vollziehen bis Ende diesen Jahres (keine Ahnung, wie das klappen soll, aber meine Quelle ist sich todsicher, die geht mit dem Wöckel immer zum Squash und in der Umkleide war dieser anscheinend sehr redselig), um die Ansprüche wenigstens für einen Teil der Beamten durchsetzbar machen zu können.

Ja krass, ich wohn zu weit weg von Polen Schlesien, von daher werd ich vermutlich das Geld nehmen, aber mal gucken was meine Frau sagt.

PS: Versorgungsempfänger gehen leer aus, sonst wäre das für die Dienstherren nicht stemmbar, meinte der Wöckel wohl, man hätte ja auch eine gewisse Verantwortung. Sorry Leute 

[tunnelblick]

Ich für meinen Teil bin zumindest skeptisch, dass wenn ein neuer Entwurf entstanden ist und dieser auch veröffentlicht wird, dieser Vorteile gegenüber dem jetzt aktuellen Entwurf hat.
Da kann man viel über Recht und Gesetze reden und schreiben, aber am Ende zählt dann doch das, was ich eventuell mehr (oder gar weniger?) ausgezahlt bekomme.

[Soldat1980]

Hat mir ein Vögelchen gezwitschert.

Die Zeit des Abwartens ist vorbei klingt natürlich gut. Vielleicht wäre es dann aber auch an der Zeit, die Mitglieder stärker zu unterstützen, die bereits den Klageweg beschritten haben und das finanzielle Risiko dafür selbst tragen. Bislang wurde bei solchen Verfahren eher darauf verwiesen, dass Klagen den Gesetzgebungsprozess nicht beschleunigen und letztlich der Gesetzgeber für eine verfassungsgemäße Alimentation sorgen müsse. Wenn nun aber selbst der Verband sagt, dass viel zu viel Zeit vergangen ist und Abwarten keine Lösung mehr sein kann, könnte man vielleicht auch die Unterstützung laufender Klageverfahren noch einmal überdenken. Politischer Druck ist das eine. Gerichtlicher Rechtsschutz das andere. Beides schließt sich ja nicht aus.

[Murmels Frauchen]

PS: Versorgungsempfänger gehen leer aus, sonst wäre das für die Dienstherren nicht stemmbar, meinte der Wöckel wohl, man hätte ja auch eine gewisse Verantwortung. Sorry Leute 

Jetzt hatte ich mich gerade darauf gefreut, mit nem kleinen Stück Grund und Boden bei nem Windparkbetreiber anzuklopfen...wieder nix 😆

[Seppo84]

Quelle?

Steht auf deren Internetseite.