Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

[kommtZeitkommtRat]

@BalBund
endlich mal ein sinnvoller Beitrag hier im Dschungel.
Danke!

[Alexander79]

Meines Erachtens (und im Einklang mit dem BVerfG) ist eine Besoldung erst -AMTSANGEMESSEN- wenn ich damit Partner/in + 2 Kinder vernünftig durchkriegen könnte - auch wenn es diese drei Personen nicht in meinem Leben gibt. Dieses finanzielle Pensum ist ausdrücklich mit dem Grundgehalt zu erreichen.

Ich hab das für dich mal gefixt.
Denn das BVerfG sieht das nicht so wie du.

[MasterOf]

Da mir momentan Zeit und Muße fehlen, die täglichen 4-8 Seiten reines bashing oder weniger sinnvolle Analysen durchzulesen antworte ich hier einmal selektiv und bitte etwaige Doppelungen zu entschuldigen. Wie man ja heute schon in den Gewerkschaftsmedien verfolgen konnte, hat das Haus die neue BLV "fertig". Also soweit fertig, dass man nun alle Einwände gehört und sich dagegen entschieden hat, zur Beibehaltung von §27 schrieb ich ja schon vor einer Weile etwas, aber ver.didum(m) schreibt es sich halt nun auf die Fahne.

Damit werden in D wieder Kapazitäten frei, die alsbald das umsetzen, was der Minister versprochen hat, nämlich einen Entwurf (und kein Gesetz). Ich vermute mit meiner Glaskugel mal, dass der diesmal vor der Abstimmung mit dem BMF durchgestochen wird um selbiges in Zugzwang zu bringen, man ist etwas angefressen vom Spiegelreferat und seiner rigiden Haltung, betrachtet man sich in D/V doch als oberster Hüter der Verfassung :-)

in diesem Sinne, freundliches weiterfabulieren und erregen, es ist ein akademischer bis polemischer Diskurs, aber offenbar hat er ein festes Stammpublikum.

Danke BalBund!
Kann man abschätzen, in welchem zeitlichen Rahmen wir uns hier bewegen, bis wir evtl. neue Infos haben bzw. der Entwurf ,,durchgestochen" werden könnte?

[Kaffee247]

Danke BalBund für den Beitrag, ich schaue tatsächlich nur wegen deiner Beiträge hier rein. Und ich frage mich manchmal echt was die Leute für eine Muße haben, hier täglich 5 Seiten mit juristischem kleinklein und Wortklauberei zu füllen.
Alles wird gut Freunde.

[waynetology]

Danke BalBund für den Beitrag, ich schaue tatsächlich nur wegen deiner Beiträge hier rein. Und ich frage mich manchmal echt was die Leute für eine Muße haben, hier täglich 5 Seiten mit juristischem kleinklein und Wortklauberei zu füllen.
Alles wird gut Freunde.

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

[Knecht]

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

Woher kennst du denn die Dienstzeiten der hier Schreibenden?

[Waldvorbäumen]

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

Solltest du Personalrat sein, gehört dies hier mit zu deinem Job. :-)

[despaired]

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

1) man kann Urlaub / Gleittag haben oder gar in Schicht arbeiten
2) man kann dienstlich gehend sein und aus der U-Bahn oder sonst wo schreiben oder von der Toilette oder während man auf einen Termin wartet
3) Leute können vielleicht sogar nur Teilzeit arbeiten; in Elternzeit/Mutterschutz oder krank sein oder wie auch diverse der Kommentatoren gar nicht (mehr) im öD tätig

[PublicHeini]

Ohje. Da braucht er keine Zahlen liefern. Das sieht ein Blinder mit dem Krückstock. Maßgebliche Faktoren:

A) Sozialversicherungsoverhead
B) Abzüge Ekst Tabelle A
C) Nettoausgleich für dritte Säule wegen Wegfall Pension.

Gut, dass bestimmte Leute hier ohne ein Auge für sowas das Rechnen vorerst eingestellt haben

Die Erklärung trifft den Nagel auf den Kopf. Dies ist natürlich sehr individuell zu betrachten. Die Excel kann sich jeder schnell persönlich bauen, und in meinem Fall (bei noch über 30 Dienstjahren) wird es hintenheraus natürlich immer ungenauer. Jedoch dient es mE Erachtens als guten Überlick, um zu sehen, wie wir individuell in der freien Marktwirtschaft vergütet werden müssten. Individuelle vertragliche Gestaltung, wie VBL, Optionen, etc. können natürlich in der Berechnung nicht berücksichtigt werden. Ich habe die Rechnung für mich einmal aufgemacht, um ein Vergleich zu haben, ob es mir das finanziell wert ist zu wechseln.

[waynetology]

Solltest du Personalrat sein, gehört dies hier mit zu deinem Job. :-)

War ich lange Zeit und ich denke das ich mir die Schwurbeleien hier auch sparen könnte, besonders die ganzen Anfeindungen.

[waynetology]

1) man kann Urlaub / Gleittag haben oder gar in Schicht arbeiten
2) man kann dienstlich gehend sein und aus der U-Bahn oder sonst wo schreiben oder von der Toilette oder während man auf einen Termin wartet
3) Leute können vielleicht sogar nur Teilzeit arbeiten; in Elternzeit/Mutterschutz oder krank sein oder wie auch diverse der Kommentatoren gar nicht (mehr) im öD tätig

Ja klar

[lotsch]

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

Die Prüfung der Beamtenbesoldung gehört zu den Pflichten des Beamten, sagt das BVerfG. Natürlich erfülle ich meine Dienstpflichten innerhalb der Diesntzeit. Wenn der Dienstherr seinen Dienstherrenpflichten ordnungsgemäß und verfassungsgemäß nachkommen würde, würde dies sicher weniger Zeit in Anspruch nehmen.

[waynetology]

Die Prüfung der Beamtenbesoldung gehört zu den Pflichten des Beamten, sagt das BVerfG. Natürlich erfülle ich meine Dienstpflichten innerhalb der Diesntzeit. Wenn der Dienstherr seinen Dienstherrenpflichten ordnungsgemäß und verfassungsgemäß nachkommen würde, würde dies sicher weniger Zeit in Anspruch nehmen.

Das steht in deiner Dienstpostenbeschreibung?

[GoodBye]

whatever... Dürfte ein spannendes Disziplinarverfahren werden, wenn der DH da anderer Meinung ist. Kann man mal "inzident" das Thema Besoldung anschneiden, wenn der Beamte gegen die Disziplinarmaßnahme klagt.

[LehrerBW]

Echt? Ich frage mich eher, warum 95% der Einträge innerhalb der Dienstzeit erfolgen. Zudem das irgendwelche Rechnungen ebenfalls innerhalb der Dienstzeit aufgestellt werden.
Ein weiterer Punkt, wo der Dienstherr anfangen könnte DP und Geld einzusparen.

Ich schreibe hier während meiner Freistunden oder Pausen...so what.