Zusätzliche Einmalzahlung

Begonnen von _restore, 19.11.2025 22:47

Vorheriges Thema - Nächstes Thema

FrauBlume

Sonst keiner der was bezüglich Elternzeit herauslesen kann?

Rukh

Ich kann nur vermuten:
- dein Partner ist Beamter und bekommt den Kinderzuschlag
- du warst im Dezember im Auszahlungsmonat nicht im Dienst

Ergo kein Anspruch

Zumindest laut diesem Merkblatt https://www.extra.formularservice.niedersachsen.de/cdmextra/cfs/eject/pdf/155.pdf?MANDANTID=5&FORMUID=030_061

Alles weitere musst du mit der NLBV klären.

Kreidefresser

Ich würde hier noch nicht aufgeben. Laut Begründung soll die Einmalzahlung die aA sicherstellen. Erhält man diese nun nicht, weil man im Dezember nicht im Dienst war, hätte dies zur Folge, dass der Gesetzgeber ja selbst von einer verfassungswidrigen Unteralimentation ausgeht, die die Einmalzahlung erforderlich gemacht hat.
Das Problem liegt dann eher darin, dass Einmalzahlungen nur sehr beschränkt geeignet sind, um Unteralimentation zu heilen. Ich würde mich hier beraten lassen und ggf. klage.

FrauBlume

Zitat von: Rukh in Heute um 07:04Ich kann nur vermuten:
- dein Partner ist Beamter und bekommt den Kinderzuschlag
- du warst im Dezember im Auszahlungsmonat nicht im Dienst

Ergo kein Anspruch

Zumindest laut diesem Merkblatt https://www.extra.formularservice.niedersachsen.de/cdmextra/cfs/eject/pdf/155.pdf?MANDANTID=5&FORMUID=030_061

Alles weitere musst du mit der NLBV klären.

Ja und ja.
Was hat der Kinderzuschlag damit zu tun?
Und im Besoldungsgesetz steht, dass die Zahlung an alle geht, die 2025 im Dienst waren und nicht speziell im Dez.

Natürlich rufe ich beim NLBV an.