Bundesalimentationsgesetz

[danbir]

und vom 09.06.2026

Ist der Stand "on hold" vom 09.06.2026 oder gibt es einen neuen Entwurf mit Stand 09.06.2026?

[Housemeister]

Ich stehe leider auf dem Schlauch. Kann mir einer erklären was "on hold" bedeutet?

[Knecht]

Ich stehe leider auf dem Schlauch. Kann mir einer erklären was "on hold" bedeutet?

Koma.

[Hanswurst]

Ich stehe leider auf dem Schlauch. Kann mir einer erklären was "on hold" bedeutet?

Wird nicht weiterbearbeitet. Pausiert. Warten auf weitere Anweisung.

[Housemeister]

Vielen Dank

[Schneewitchen]

Koma.

🤣😂

[Alexander79]

Ist der Stand "on hold" vom 09.06.2026 oder gibt es einen neuen Entwurf mit Stand 09.06.2026?

Ich denke BalBund wollte damit nur auf zwei absolut gegensätzliche Aussagen von Hummel hinweisen.

[BalBund]

Ich denke BalBund wollte damit nur auf zwei absolut gegensätzliche Aussagen von Hummel hinweisen.

Tatsächlich ging es in meinem Beitrag nur um Hummel, der vor 3 Tagen noch von einer Stimmung fabulierte, die einer Pressemeldung der nordkoreanischen Agentur entstammen könnte und heute das genaue Gegenteil behauptet und einem anderen Haus die Schuld gibt.

Nein, es gibt keinen neuen Entwurf, es gibt umfangreiches Schriftgut, welches einbezogen werden müsste, man scheint aber jetzt erst einmal die nächsten Karlsruher Urteile abwarten zu wollen (und die Wahlen).

Ich rechne damit, dass "in Anbetracht der Komplexität der verfassungsrechtlichen Vorgaben" nach der Sommerpause ein Gesetz zur Übertragung der Tarifergebnisse ohne den Urlaubstag oder Jahressonderzahlungen kommt, allein schon um die jährliche Rückstellung wieder aufnehmen zu können. Natürlich nur, sofern die Koalition bestehen bleibt. 

[NvB]

Nein, es gibt keinen neuen Entwurf, es gibt umfangreiches Schriftgut, welches einbezogen werden müsste, man scheint aber jetzt erst einmal die nächsten Karlsruher Urteile abwarten zu wollen (und die Wahlen).

Bei den abhängigen Verfahren die da in Karlsruhe schlummern, werden wir wohl die nächsten Jahre im Jahresturnus Urteile ins Haus flattern sehen. Das ist doch keine Arbeitsgrundlage um nun für immer und ewig alles auszusitzen, bis dann Karlsruhe "piep" sagt.

[despaired]

Bei den abhängigen Verfahren die da in Karlsruhe schlummern, werden wir wohl die nächsten Jahre im Jahresturnus Urteile ins Haus flattern sehen. Das ist doch keine Arbeitsgrundlage um nun für immer und ewig alles auszusitzen, bis dann Karlsruhe "piep" sagt.

Ich denke, dass man mit neuen Urteilen gegen Anfang viertes Quartal rechnen kann, dann dürfte die Zeit vorbei sein, die beklagte zu angepassten Stellungnahmen auf Grund des letzten Urteils aus Karlsruhe berücksichtigten müssen.

[Alexander79]

Tatsächlich ging es in meinem Beitrag nur um Hummel,

Hatte ich auch so aufgefasst.
Heute so und 2-3 Tage später genau 180° gegensätzliche Aussage.

[Hugo]

Tatsächlich ging es in meinem Beitrag nur um Hummel, der vor 3 Tagen noch von einer Stimmung fabulierte, die einer Pressemeldung der nordkoreanischen Agentur entstammen könnte und heute das genaue Gegenteil behauptet und einem anderen Haus die Schuld gibt.

Nein, es gibt keinen neuen Entwurf, es gibt umfangreiches Schriftgut, welches einbezogen werden müsste, man scheint aber jetzt erst einmal die nächsten Karlsruher Urteile abwarten zu wollen (und die Wahlen).

Ich rechne damit, dass "in Anbetracht der Komplexität der verfassungsrechtlichen Vorgaben" nach der Sommerpause ein Gesetz zur Übertragung der Tarifergebnisse ohne den Urlaubstag oder Jahressonderzahlungen kommt, allein schon um die jährliche Rückstellung wieder aufnehmen zu können. Natürlich nur, sofern die Koalition bestehen bleibt.

Urteile zum Saarland und zu Bremen? Nach meinem Kenntnisstand soll in diesen Urteilen nichts zum fiktiven Partnereinkommen ausgeurteilt werden. Worauf wollen die denn noch warten?

[Knecht]

Urteile zum Saarland und zu Bremen? Nach meinem Kenntnisstand soll in diesen Urteilen nichts zum fiktiven Partnereinkommen ausgeurteilt werden. Worauf wollen die denn noch warten?

Irgend einen Grund zum warten gibts immer. Kein (Null, Zero) Verständnis mehr für das Alles.

[qou]

Es wird sowieso irgendein Durchfall auf die Gleise gesetzt, der wieder viele Jahre gerichtlich geprüft werden muss.