Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

[Durgi]

Ich sehe das mit der aA so, dass bisher kein Beamter (ob mit der ohne Kinder), verhungert ist.

Allerdings habe ich vor Jahrzehnten meine Berufsentscheidung u. a. daher so getroffen das ich nicht nur nicht verhungern möchte, sondern mir daneben auch ein angenehmes Leben gestalten kann.

Nun wird mir seit Jahrezehnten das vorenthalten was mir zusteht und wenn in Jahren oder Jahrzehnten mir das nachbezahlt wird,ich einfach nicht das nachholen kann, was ich vor 20 Jahren hätte machen können.

Und darüber bin ich sehr verärgert.

Und die Diskussion ob es sinnvoll ist einen Opel oder einen Mercedes oder was auch immer zu kaufen, ist müssig. Ich habe mein Geld verdient (allerdings nicht bekommen) und daher entscheide ich, was ich damit mache und kaufe.

Die 22" fuer meinen X7 haben Ende letzten Jahres 2200 Euro gekostet. Ich finde, ich sollte auch langsam mal amtsangemessen besoldet werden

PS: bin derzeit stiller Mitleser, wurde zum Schweigen verdonnert

[SchrödingersKatze]

Da hier die Brücke zum Pflegekindersatz geschlagen wird:

Es ist ein tatsächliches Problem, dass sich viele kein Pflegekind mehr leisten können, da die meisten Familien als Mehrfachverdienerfamilien aufgebaut sind. Mangels Elterngeld für Pflegekinder müsste das Pflegegeld also auch den Gehaltsverlust einer Stundenreduzierung, zumindest in der Anfangszeit bis sich das Kind in der Familie eingelebt hat, auffangen, was eben durch den Betrag und die Bedarfe des Kindes nicht mehr gewährleistet ist. Das mag sich im Fall der klassischen Hausfrauenehe getragen haben, heute aber eben nicht mehr. Dies ist zwar am Rande off-topic, spielt aber auch bei der Besoldung mit hinein.

Gerade bei kinderreichen Familien ist die Berufstätigkeit eingeschränkt, so dass man eigentlich auch einen Gehaltsverlust als Bedarf mit anrechnen muss, um auf tatsächliche Kosten eines Kindes zu kommen. Bei Betrachtung der Alleinverdienerfamilie mag das realistisch sein. Spätestens mit Anrechnung eines Partnereinkommens ist hier aber ein Fehler in der Logik. (Ich weiß, Bundesthread, aber das Thema wird als nächstes kommen). In diesem Fall sind auf jeden Fall Betreuungskosten mit anzusetzen, die ja bundesweit erheblich abweichen, aber je nach Wohnort auch dreistellige Beträge einfordern, um in der Logik zu bleiben, dass beide Partner Einkommen erwirtschaften.

[TheBr4in]

Sie werden jetzt 17 und 19 und die letzten Jahre waren herausfordernd, aber ab diesem Jahr bin ich im Großen und Ganzen raus und werde meine finanzielle Freiheit genießen. Denn die ist auch ohne aA möglich.

Für mich ist diese Aussage ein klares Zeichen dafür, dass Du deutlich überalimentiert bist.

Leben kann man auch von der Grundsicherung. Ist auch herausfordernd. Geht aber.

Hier geht es nicht darum, dass einzelne Personen einen niedrigeren Anspruch an sich und das Leben haben als andere. Auch wenn ich mich frage, wie man sich so dermaßen unterwürfig so klein machen kann.

Wir reden hier nicht davon, dass Beamte in Saus und Braus im Luxus leben. Das geht in eure Köpfe einfach nicht rein.

Es spielt für das Thema auch einfach keine Rolle, ob ihr für 300€ die Woche Urlaub in einer Jugebdherberge macht und dadurch Geld für "finanzielle Freiheit" übrig bleibt.

Wenn Du meinst, dass es normal ist sagen zu müssen "war herausfordernd, aber zum Glück sind die Kinder jetzt aus dem Haus", wie kannst Du dann dagegen argumentieren, dass es mit drei Kinder noch ungleich herausfordernder ist? Und wie kannst Du auch noch der Meinung sein, dass das so schon okay ist?

Da bleibt fast nur: dumm oder Troll oder beides.

[GeBeamter]

Andere Beamte leben halt nach dem Motto "Rammeln für das Bankkonto"

Diese Aussage zeigt schon, dass Sie keinen Peil von der Situation haben und wie viele andere Non-Progiteure pauschal die "Karnickelprämie" vor sich her tragen.

Jeder halbwegs gebildete Mensch entscheidet sich nicht für ein Kind, weil der DH da Zulagen zahlt, sondern weiß, dass ein Kind immer Investitionen aus Vermögen oder Aufwendungen aus dem familienneutralen Einkommen bedeuten und ein Hoffen auf eine vollständige Übernahme der Kosten durch die Zulagen zu einem Verlustgeschäft werden würde.

ABER: die amtsangemessene Alimentation des Beamten und seiner Familie ist als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentms für alle für die Grundlage für das besondere Dienst- und Treueverhältnis, das wesentlich in Grundrechte des Beamten eingreift (freie Berufswahl, Streikrecht, bei Pol und Bw auch körperliche Unversehrtheit) eingreift, die Grundlage diese Form des Beschäftigungsverhältnis einzugehen. Der Beamte weiß: egal wie meine familiäre Situation aussieht, der DH kommt in dem Rahmen der von mir nicht beeinflussbaren Lebenshaltungskosten in einer Höhe auf, die mich als Beamter vor einem reelen Armutsrisiko bewahrt.

Durch Schleifenlassen ist das für einen hohen Teil der Beamten nicht mehr der Fall und bedarf eigentlich einer zügigen Korrektur. Der Umstand, dass außer Berlin keiner verfassungsgerichtliche Repressalien fürs Nichtreagieren zu erwarten hat, führt dazu, dass man die notwendige Korrektur unzulässigerweise aus haushalterischen Gründen aufschiebt.

[MP Staatsdiener]

Bin seit Ewigkeiten auch nur stiller Mitleser. Aber Durgi ich glaube deine Glaskugel ist verstaubt oder einfach nur kaputt.

[TheBr4in]

Die 22" fuer meinen X7 haben Ende letzten Jahres 2200 Euro gekostet. Ich finde, ich sollte auch langsam mal amtsangemessen besoldet werden

PS: bin derzeit stiller Mitleser, wurde zum Schweigen verdonnert

Frage dazu:

Wie schätzt Du die Wahrscheinlichkeit ein, dass Du Dir dieses Jahr noch einen neuen Satz Felgen leisten kannst? Und: eher Winter oder eher Sommerreifen?

[simon1979]

Für mich ist diese Aussage ein klares Zeichen dafür, dass Du deutlich überalimentiert bist.

Leben kann man auch von der Grundsicherung. Ist auch herausfordernd. Geht aber.

Hier geht es nicht darum, dass einzelne Personen einen niedrigeren Anspruch an sich und das Leben haben als andere. Auch wenn ich mich frage, wie man sich so dermaßen unterwürfig so klein machen kann.

Wir reden hier nicht davon, dass Beamte in Saus und Braus im Luxus leben. Das geht in eure Köpfe einfach nicht rein.

Es spielt für das Thema auch einfach keine Rolle, ob ihr für 300€ die Woche Urlaub in einer Jugebdherberge macht und dadurch Geld für "finanzielle Freiheit" übrig bleibt.

Wenn Du meinst, dass es normal ist sagen zu müssen "war herausfordernd, aber zum Glück sind die Kinder jetzt aus dem Haus", wie kannst Du dann dagegen argumentieren, dass es mit drei Kinder noch ungleich herausfordernder ist? Und wie kannst Du auch noch der Meinung sein, dass das so schon okay ist?

Da bleibt fast nur: dumm oder Troll oder beides.

Allein schon wegen deinem Kommentar, kann ich nur hoffen, dass die aktuelle Regierung zerbricht und das neue Besoldungsgesetz bis auf unbestimmte Zeit verschoben wird.

[Durgi]

Für Berlin wurde ein Fragenkatalog zur aA entwickelt, der in abgewandelter Form sicherlich auch im Bund und den anderen Rechtskreisen genutzt werden kann.

Fragenkatalog für Abgeordnete

Und vielleicht muss dann @Durgi auch einige Fragen beantworten

Ja - habe ich bereits.

[TheBr4in]

Allein schon wegen deinem Kommentar, kann ich nur hoffen, dass die aktuelle Regierung zerbricht und das neue Besoldungsgesetz bis auf unbestimmte Zeit verschoben wird.

Okay. Also beides.

[Durgi]

Frage dazu:

Wie schätzt Du die Wahrscheinlichkeit ein, dass Du Dir dieses Jahr noch einen neuen Satz Felgen leisten kannst? Und: eher Winter oder eher Sommerreifen?

Da bin ich ganz Pragmatiker. Michelin Allseason. Klare Kaufempfehlung. War damit im Januar in Davos, da hat er den Schnee super gepackt.

[xap]

Allein schon wegen deinem Kommentar, kann ich nur hoffen, dass die aktuelle Regierung zerbricht und das neue Besoldungsgesetz bis auf unbestimmte Zeit verschoben wird.

Korrekte Interpunktion, so wichtig. Deinen inhaltlichen Nonsens lohnt es nicht zu kommentieren.

[TheBr4in]

Da bin ich ganz Pragmatiker. Michelin Allseason. Klare Kaufempfehlung. War damit im Januar in Davos, da hat er den Schnee super gepackt.

Ich hoffe ich überinterpretiere die Aussage und das auch noch falsch. Bitte.

[simon1979]

Über 7500 Beiträge und man merkt, das Niveau der Beiträge sinkt und sinkt und sinkt. So wie die Hoffnung auf eine aA. 

[xap]

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[Durgi]

Bin seit Ewigkeiten auch nur stiller Mitleser. Aber Durgi ich glaube deine Glaskugel ist verstaubt oder einfach nur kaputt.

Ich habe einen Palantir....und bin mir manchmal auch nicht sicher, ob ich den habe, um mir woanders Informationen zu holen, oder ob den die Gegenseite hat, um mich zu kontrollieren