Autor Thema: [TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen  (Read 71120 times)

accipiter

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #165 am: 03.05.2024 17:37 »
Wie die Vorschreiber schon mitgeteilt haben, wurde das ThürBesG 2024/2025 in den TLT mit der DS  7/9853  eingebracht.

Die Stellungnahmen der Verbände können der Beteiligtentransparenzdokumentation entnommen werden. Hierzu bleibt festzustellen, dass alle anzuhörenden bzw. beteiligten Verbände den GE abgelehnt haben.

https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/7-9853

Der GE wurde am 25.04.2024 in der 1. Lesung als TOP 16 beraten. Was gesagt wurde, kann man im Plenarprotokoll ab S. 130 nachlesen.

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/97118/134_plenarsitzung_arbeitsfassung.pdf

Da am 26.04.2024 noch eine Sondersitzung des HufA stattfand, ist davon auszugehen, dass dort eine Anhörung beschlossen wurde. Am 31.05.2024 wäre dann der nächste reguläre HufA. Dort könnte dann die Anhörung „ausgewertet“ werden und eine Beschlussempfehlung erfolgen. Das letzte reguläre Plenum findet am 05./06./07.06. statt und da könnte der GE in der 2. Lesung beschlossen werden. Ich frage mich allerdings was bei der Anhörungen herauskommen soll, da auch eine Anhörung zwischen dem 1. und 2. KD stattgefunden aber offensichtlich nichts gebracht hat, da der GE weitestgehend unverändert in den TLT eingebracht wurde.

Soweit man eine Meinung zu diesem gesetzlichen Kunstwerk im Hinblick auf die Steigerung der Attraktivität des öD in TH und der Sicherung/Fortentwicklung der Alimentation als qualitätssicherndes Element hat, kann man diese noch 22 Tage auf einem Diskussionsforum des TLT kundtun. Ich werde dies jedenfalls machen.

https://forum.thueringer-landtag.de/diskussionen/diskussion/anpassung-der-besoldung-und-versorgung-in-den-jahren-2024-und-2025
 


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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #166 am: 17.05.2024 00:09 »
Ich finde es ganz interessant, den Kommentaren auf der Seite des Thüringer Landtages zu folgen, jedoch bezweifle ich momentan wirklich stark, dass diese ausführlichen Erörterungen jemals überhaupt mal nur angesprochen werden und es Antworten zu den genannten Problemsituationen gibt.
Weiterhin bin ich wirklich gespannt, wie es in der Zukunft bezüglich der Einhaltung der amtsangemessen Allimentation weitergeht und ob nun gerade dieser Gesetzentwurf noch abgeändert wird.

RArbGTH

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #167 am: 17.05.2024 09:27 »
Ich finde es ganz interessant, den Kommentaren auf der Seite des Thüringer Landtages zu folgen, jedoch bezweifle ich momentan wirklich stark, dass diese ausführlichen Erörterungen jemals überhaupt mal nur angesprochen werden und es Antworten zu den genannten Problemsituationen gibt.
Weiterhin bin ich wirklich gespannt, wie es in der Zukunft bezüglich der Einhaltung der amtsangemessen Allimentation weitergeht und ob nun gerade dieser Gesetzentwurf noch abgeändert wird.

Die Stellungnahmen der Verbände haben schon in der Vergangenheit nie jemanden interessiert, das dürfte für solche Forumsbeiträge erst recht gelten. Das Einzige, was evtl. den einen oder anderen Parlamentarier noch mal ins Grübeln bringen könnte, wäre eine gutachtliche Stellungnahme des wiss. Dienstes des Landtages. Wobei ich nicht weiß, ob eine solche im HuFA angefordert worden ist. Aus der Parlamentsdokumentation ist das leider nicht ersichtlich. Allerdings sind in anderen Bundesländern auch solche Rechtsgutachten des wiss. Dienstes schon ignoriert worden...

Intern wird man es evtl. Zweiflern unter den Parlamentariern wohl so verkaufen, dass fast alle Bundesländer jetzt die Linie mit der Anrechnung des Partnereinkommens fahren, man sich was anderes nicht leisten kann und man in Thüringen außerdem zumindest nicht ganz so verfassungswidrig handelt wie andere (z.B. Bayern mit der Anrechnung eines Partnereinkommens, unabhängig davon ob es existiert; oder andere BL, die die Ergänzungszulage in den oberen Besoldungsgruppen abschmelzen, oder der Bund, der einfach gar nix macht...).

Zu 95% kommt das Gesetz im Wesentlichen unverändert.
« Last Edit: 17.05.2024 09:37 von RArbGTH »

Atzinator

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #168 am: 23.05.2024 10:08 »
Bin ja mal gespannt, wie schnell man sich die eigenen Gehälter gemäß der Empfehlung

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/97241/bericht_der_unabhaengigen_expertenkommission_zur_ueberpruefung_des_thueringer_abgeordnetenrechts_auf_moeglichen_reformbedarf.pdf

anpassen wird. Da spielt die Finanzierung bestimmt keine Rolle und man erkennt die Dringlichkeit an. Aber was das BVerfG sagt, spielt weiter keine Rolle. Sind bestimmt keine Experten  8).


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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #170 am: 31.05.2024 07:48 »
Guten Morgen,

mir ist soeben bei den vorläufigen Besoldungsrechnern aufgefallen, dass im Besoldungsrechner 2024a bereits eine Erhöhung der Anwärtergrundbezüge von 50€ aufgelistet ist. Diese ist meiner Meinung nach doch aber nicht rückwirkend vom 01.01.2024 vorgesehen, sondern erst ab dem 01.11.2024. Liege ich falsch und der Rechner stimmt oder ist einfach ein Fehler der vorbereiteten Rechner?

Wäre die Erhöhung der Anwärtergrundbezüge rückwirkend vorgesehen, müsste es demnach ja zu einer Nachzahlung/rückwirkenden Zahlung ab dem 01.01.2024 kommen.

Liebe Grüße und es bleibt spannend, was nach dem heutigen HuFa raus kommt (wahrscheinlich nichts spannendes neues :))

accipiter

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #171 am: 31.05.2024 18:25 »
In dem heutigen HuFA wurde der GE zum ThürBesG 2024/2025 ohne weitere Diskussion o.ä. durchgewunken, wird sicher kommende Woche im TLT in der 2. Lesung behandelt und dort ebenfalls durchgewunken werden. Frage mich warum es überhaupt Anhörungen gibt zumal alle Anzuhörenden den GE abgelehnt haben. Der Blödsinn mit dem sog. "Alimentativen Ergänzungszuschlag" nach § 39a ist auch noch drin. Vergesst nicht vor einer möglichen Beantragung dieses Zuschlages euch und eurem Partner eine ausführliche Rechtsberatung zu gönnen. Bei einer Versicherung an Edes statt bzgl. der Richtigkeit der zu machenden Angaben, wie es dort ja drin steht, ist nach § 154 StGB eine Mindeststrafe vorgesehen, wenn man falsch abbiegt. Also das kann dann schon mal zu einer (Beziehungs-)Krise führen. Und wie der Zufall will war bei mir heute im Briefkasten eine gelber Brief vom TLF bzgl meines WS aus dem Jahre 2023. Da kann ich dann in der kommenden Woche dem VG einen neuen Antrag schicken. Soviel dazu, wenn die Finanzministerin bei der Einbringung des ThürBesG 2023/2024 ausführte ".... und unser Auftrag ist es ja nicht, sich immer vor Gericht zu treffen." Hierzu gibt es offenbar unterschiedliche Wahrnehmungsebenen.

Vielleicht sollte ich doch einmal das Angebot meiner Dienststelle für einen Kurs "Achtsamkeitsyoga" im Rahmen der Gesundheitsfürsorge des Dienstherrn annehmen, um mich mich nicht immer so zu ärgern und einfach in den gelassener zu reagieren. Was ich heute nicht kann besorgen, verschiebe ich auf übermorgen oder nächstes Jahr oder lasse es gleich ganz.   

Casa

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #172 am: 31.05.2024 18:48 »
Danke für die Informationen.
Gib mir ein Minus, wenn dir meine Beiträge gefallen. :-)

ausJENA

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #173 am: 02.06.2024 20:33 »
Und wie der Zufall will war bei mir heute im Briefkasten eine gelber Brief vom TLF bzgl meines WS aus dem Jahre 2023. Da kann ich dann in der kommenden Woche dem VG einen neuen Antrag schicken. Soviel dazu, wenn die Finanzministerin bei der Einbringung des ThürBesG 2023/2024 ausführte ".... und unser Auftrag ist es ja nicht, sich immer vor Gericht zu treffen." Hierzu gibt es offenbar unterschiedliche Wahrnehmungsebenen.

Mein WB für 2023 kam auch an, die Klage geht nächste Woche auf den Weg. Wie ist es mit den verschiedenen Jahresscheiben, erweiterst Du die Klage jährlich?

RArbGTH

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #174 am: 04.06.2024 09:21 »
Wie erwartet hat der HuFA die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen - die beabsichtigte Änderung betrifft lediglich Regelungen für Lehrkräfte an freien Schulen, deren Träger Erstattungen für an Lehrkräfte gezahlte Inflationsausgleichszahlungen erhalten sollen.

Der Rest soll lt. HuFA so bleiben wie von der Landesregierung vorgesehen...

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/97510/thueringer_gesetz_zur_anpassung_der_besoldung_und_versorgung_in_den_jahren_2024_und_2025_und_zur_aenderung_besoldungs_und_versorgungsrechtlicher_sowie.pdf


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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #175 am: 04.06.2024 14:52 »
Danke für die sämtlichen Informationen.

Also kann man mittlerweile wirklich davon ausgehen, dass es zu einer Auszahlung der Inflationsausgleichsbeträge Ende des Monats kommt? (Juli-Besoldung)

Könnte mir jemand bzgl. meiner vorherigen Anfrage (mittlerweile ein paar Beiträge weiter oben; vom 31.05.) weiterhelfen, inwiefern es nun mit den Anwärterbezügen ist?

RArbGTH

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Antw:[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen
« Antwort #176 am: 06.06.2024 08:56 »
Guten Morgen,

mir ist soeben bei den vorläufigen Besoldungsrechnern aufgefallen, dass im Besoldungsrechner 2024a bereits eine Erhöhung der Anwärtergrundbezüge von 50€ aufgelistet ist. Diese ist meiner Meinung nach doch aber nicht rückwirkend vom 01.01.2024 vorgesehen, sondern erst ab dem 01.11.2024. Liege ich falsch und der Rechner stimmt oder ist einfach ein Fehler der vorbereiteten Rechner?

Wäre die Erhöhung der Anwärtergrundbezüge rückwirkend vorgesehen, müsste es demnach ja zu einer Nachzahlung/rückwirkenden Zahlung ab dem 01.01.2024 kommen.

Liebe Grüße und es bleibt spannend, was nach dem heutigen HuFa raus kommt (wahrscheinlich nichts spannendes neues :))

Das scheint mir in der Tat ein Fehler zu sein. Die Anwärter bekommen:

- 1000 € einmalige steuerfreie Inflationsausgleichszahlung, wenn sie mit Stand 09.12.23 zwischen dem 1.8.23 und dem 8.12.23 mindestens einen Tag Anspruch auf Anwärterbezüge/Unterhaltsbeihilfe hatten (§ 3 Abs. 3 des Entwurfs)

- 50€ monatliche Inflationsausgleichszahlung von Januar bis Oktober 24, wenn für den jeweiligen Monat mindestens einen Tag Anspruch auf Anwärterbezüge/Unterhaltsbeihilfe bestand (§ 3 Abs. 4 des Entwurfs)

- Erhöhung der Anwärtergrundbeträge um 100 € zum 1.11.24 und um 5,5% oder wenn günstiger um 50€ zum 1.2.25 (§ 1 Abs. 3 des Entwurfs)


Ich schätze mal, da wurde versehentlich die Inflationsausgleichszahlung von 50 € als Erhöhungsbetrag eingepflegt...

kvnh

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« Antwort #177 am: 07.06.2024 06:05 »
Ich sehe in der Tagesordnung der Plenarsitzung keinen Punkt, in dem die Besoldung dabei ist?

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« Antwort #178 am: 07.06.2024 06:27 »
Im Punkt 37 der Tagesordnungen steht der Gesetzentwurf, dieser ist leider aber erst für die Lesung am 13. Juni vorgesehen.

Satoshi

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« Antwort #179 am: 07.06.2024 10:23 »
Hofft hier ernsthaft noch jemand auf Änderungen oder geht es hier lediglich "Prämie"?