Bundesalimentationsgesetz

[Eukalyptus]

Und wenn mein Beitrag sich auf einen anderen Beitrag bezieht? Wie möchtest Du das beurteilen?

@Rheini:
Falls du den Forenteilnehmern nicht zutraust den Zusammenhang deines Beitrages mit dem direkt vorhergehenden zu erkennen, könntest du z.B. mit einem @ den Vorposter auf den du dich beziehst, ausdrücklich kenntlich machen.

Das oben gesagte ist ohne jede Schärfe gemeint. Dazu sei noch gesagt dass die Unsitte des ,,Fullquote" bei anderen Forenteilnehmern und in anderen Beiträgen noch ganz anders in Erscheinung tritt. Wenn ich an die ellenlangen (auch gerade deswegen!) Diskussionsthemen zur amtsangemessenen Alimentation denke...

So, jetzt bin ich wieder still und bitte um Verzeihung für meine Themaabschweifung :-)

[Umzug 1]

Du meinst 2026.

Richtig!

[Sputnik1978]

Stellungnahme der Verbände wie schon geschrieben bis 06.05.2025 und Anhörung am 26.05.2025.

Diese Daten wurden hier oder in anderen Threads benannt.

Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, hat es bereits im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurfs Gespräche zwischen BMI und den Verbänden gegeben. Im Ergebnis dürften die nunmehrigen Stellungnahmen der Verbände "nur" deren bereits bekannte Rechtsauffassung widergeben, die im BMI bereits bekannt und geprüft worden sein wird. Realistischerweise wird aus dem Referentenentwurf damit im Juni ein Regierungsentwurf.

Spannender wird m.E. dann das parlamentarische Verfahren. Ohnehin gilt das "Strucksche Gesetz". Unsere Anliegen und die Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung sind in weitüberwiegenden Teilen der Wählerschaft unpopulär. Ich könnte mir deshalb vorstellen, dass nicht wenige Abgeordnete auf eine Reduzierung der Anpassung drängen werden. Sobald NIUS das Thema interessant findet und in den den Sozialen Medien gegen die Erhöhung mobilisiert, könnte ich mir vorstellen, dass auch in der höheren A-Besoldung nur die jüngste Tariferhöhung übertragen wird. Dass es - wie hier viele erhoffen - noch zu einer weit größeren Erhöhung - für alle Beamten - kommt, dürfte unrealistisch sein.