[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Versuch]

Die Klage wurde abgewiesen.

Das würde so gesagt?
Denn ich hatte deine Ausführungen nicht so verstanden

Während der mündlichen Verhandlung wurde das nicht klar gesagt. Die Entscheidung erging erst anschließend und konnte am nächsten Tag bei der Geschäftsstelle erfragt werden.

Danke

[Hans Werner Mangold]

Bin mal gespannt, ob heute Ulrich Maidowski bei der Urteilsverkündung (Soli) anwesend sein wird?! Immerhin haben wir einen ambitionierten Zeitplan sofern das Gerücht stimmen sollte, dass der Berichterstatter im Sommer in den vorzeitigen Ruhestand gehen möchte.

[Zerot]

Fällt krankheitsbedingt aus.

[Hans Werner Mangold]

Dann können wir uns das Berliner Pilotverfahren für dieses Jahr abschminken  Was lernen wir daraus?

[Malkav]

Fällt krankheitsbedingt aus.

So langsam fühlt man sich wie ein totaler Nerd, wenn man auf Phönix live eine BVerfG-Urteilsverkündung verfolgt, um zu sehen, ob der eigene "Lieblingsspieler" in der "Startformation" steht.

Vielleicht hat der Mann ja auch nur einen grippalen Infekt, aber ich glaube bei sowas ließe man als BVR keine so wichtige Urteilsverkündung sausen ... da dürfte das eigene Ego doch zu groß sein.

[Ozymandias]

Die Präsidentin des 2. Senats war ebenfalls krank. Waren nur 6 Stühle da.

[Hans Werner Mangold]

Ap­ro­pos Präsidentin des 2. Senats, Doris König wird dieses Jahr auch in den Ruhestand gehen.

[Hans Werner Mangold]

Mit der bisherigen Besetzung des 2. Senats hätten wir also noch 3 bis 4 Monate...

[Zerot]

und mit einer Entscheidung wurde eigentlich im 1. Quartal 2025 gerechnet (wenns gut läuft; wenns nicht so gut läuft im ersten Halbjahr). Mal schauen was passiert. Für mich ist das alles nur noch Comedy

[clarion]

Tja, das erste Quartal geht bis Freitag.

[Rentenonkel]

Nach Informationen von Legal Tribune Online vom 30.01.2025 sollen sowohl Doris König als auch Ulrich Maidowski zum 30.06. diesen Jahres in den Ruhestand gehen.

Ausgehend davon, dass diese Information richtig ist, wäre ein Urteil wohl das Abschiedsgeschenk an die Besoldungsgesetzgeber und innerhalb der nächsten drei Monate zu erwarten.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-richter-cdu-vorschlag-robert-seegmueller-gruene-wahl-bundestag

[Versuch]

Warum "AbschiedsGESCHEK"?

[lotsch]

Fachvortrags- und Diskussionsveranstaltung

tbb beamtenbund und tarifunion thüringen und der Verband der VHDT-Verwaltungsbeamten des Höheren Dienstes laden zu einem Fachvortrag von Herrn Dr. Schwan mit anschließender Diskussion zum Thema:

,,Amtsangemessene Alimentation – Wie?" am 21. Mai 2025 (Mi.) | 18 – 20 Uhr | im Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt.
https://www.thueringer-beamtenbund.de/amtsangemessene-alimentation-wie/

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung. Schade, dass die Veranstaltung nicht als Video oder Podcast übertragen wird.

[Malkav]

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung.

Irgendwann wird man rückblickend hoffentlich feststellen, dass er aufgrund seines erfolgreichen Einsatzes der der teuerste Staatsdiener aller bundesrepublikanischen Zeiten (vielleicht noch vor Jens Spahn und Andreas Scheuer) war.  Der Unterschied ist nur, dass die von ihm "verursachten" Kosten nicht aus politischer Inkompetenz, sondern aus der Verfassung resultieren.

[Ozymandias]

Nach Informationen von Legal Tribune Online vom 30.01.2025 sollen sowohl Doris König als auch Ulrich Maidowski zum 30.06. diesen Jahres in den Ruhestand gehen.

Man kann nur hoffen, dass die geplanten Verfahren auch abgeschlossen werden.

Meine Beobachtungen:
Wenn Richter in den Ruhestand gehen, müsse nicht alle geplante Verfahren abgeschlossen sein. Bei BVR Müller war noch ein Verfahren offen.
Andere Ruheständler sind mir auf die schnelle nicht eingefallen.

Viele der großen geplanten Entscheidungen sind oftmals 3 Jahre hintereinander in der Jahresvorschau, bevor Sie entschieden werden. Das wäre dieses Mal der Fall, wenn es nicht sogar schon 4 Jahre sind.

Ich denke daher die Entscheidung wird noch vor Juli kommen.