[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Malkav]

Fällt krankheitsbedingt aus.

So langsam fühlt man sich wie ein totaler Nerd, wenn man auf Phönix live eine BVerfG-Urteilsverkündung verfolgt, um zu sehen, ob der eigene "Lieblingsspieler" in der "Startformation" steht.

Vielleicht hat der Mann ja auch nur einen grippalen Infekt, aber ich glaube bei sowas ließe man als BVR keine so wichtige Urteilsverkündung sausen ... da dürfte das eigene Ego doch zu groß sein.

[Ozymandias]

Die Präsidentin des 2. Senats war ebenfalls krank. Waren nur 6 Stühle da.

[Hans Werner Mangold]

Ap­ro­pos Präsidentin des 2. Senats, Doris König wird dieses Jahr auch in den Ruhestand gehen.

[Hans Werner Mangold]

Mit der bisherigen Besetzung des 2. Senats hätten wir also noch 3 bis 4 Monate...

[Zerot]

und mit einer Entscheidung wurde eigentlich im 1. Quartal 2025 gerechnet (wenns gut läuft; wenns nicht so gut läuft im ersten Halbjahr). Mal schauen was passiert. Für mich ist das alles nur noch Comedy

[clarion]

Tja, das erste Quartal geht bis Freitag.

[Rentenonkel]

Nach Informationen von Legal Tribune Online vom 30.01.2025 sollen sowohl Doris König als auch Ulrich Maidowski zum 30.06. diesen Jahres in den Ruhestand gehen.

Ausgehend davon, dass diese Information richtig ist, wäre ein Urteil wohl das Abschiedsgeschenk an die Besoldungsgesetzgeber und innerhalb der nächsten drei Monate zu erwarten.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-richter-cdu-vorschlag-robert-seegmueller-gruene-wahl-bundestag

[Versuch]

Warum "AbschiedsGESCHEK"?

[lotsch]

Fachvortrags- und Diskussionsveranstaltung

tbb beamtenbund und tarifunion thüringen und der Verband der VHDT-Verwaltungsbeamten des Höheren Dienstes laden zu einem Fachvortrag von Herrn Dr. Schwan mit anschließender Diskussion zum Thema:

,,Amtsangemessene Alimentation – Wie?" am 21. Mai 2025 (Mi.) | 18 – 20 Uhr | im Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt.
https://www.thueringer-beamtenbund.de/amtsangemessene-alimentation-wie/

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung. Schade, dass die Veranstaltung nicht als Video oder Podcast übertragen wird.

[Malkav]

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung.

Irgendwann wird man rückblickend hoffentlich feststellen, dass er aufgrund seines erfolgreichen Einsatzes der der teuerste Staatsdiener aller bundesrepublikanischen Zeiten (vielleicht noch vor Jens Spahn und Andreas Scheuer) war.  Der Unterschied ist nur, dass die von ihm "verursachten" Kosten nicht aus politischer Inkompetenz, sondern aus der Verfassung resultieren.

[Ozymandias]

Nach Informationen von Legal Tribune Online vom 30.01.2025 sollen sowohl Doris König als auch Ulrich Maidowski zum 30.06. diesen Jahres in den Ruhestand gehen.

Man kann nur hoffen, dass die geplanten Verfahren auch abgeschlossen werden.

Meine Beobachtungen:
Wenn Richter in den Ruhestand gehen, müsse nicht alle geplante Verfahren abgeschlossen sein. Bei BVR Müller war noch ein Verfahren offen.
Andere Ruheständler sind mir auf die schnelle nicht eingefallen.

Viele der großen geplanten Entscheidungen sind oftmals 3 Jahre hintereinander in der Jahresvorschau, bevor Sie entschieden werden. Das wäre dieses Mal der Fall, wenn es nicht sogar schon 4 Jahre sind.

Ich denke daher die Entscheidung wird noch vor Juli kommen.

[A9A10A11A12A13]

Warum "AbschiedsGESCHEK"?

Vielleicht hat Rentenonkel es geCHECKT, dass Geschenke dort nicht unüblich sind?

Mit Priol gibt es schon jemand, dem in seiner Rolle die Haare zu Berge stehen. Und jährlich ,,TILT" ausruft. Dem phonetisch aufgreifend geht es aber hier um KarlsRuhe. Das ist treffender mit ,,Chilled" umschrieben.

"KarlsRuhe Chilled" die Ereignisse in 2024 zum Thema Besoldung:



(in Worten nichts, in Worten der abgebrühten Doppelacht ,,Gar nix", das Verfassungsgericht des Jahres ist Brühwurst, isst doch wurscht)

ABER zurück zu den Geschenken, denn während es in Deutschlands Amtsstuben weiterhin gärt, wurde zwei Autostunden weiter südlich von Karlsruhe bereits gebechert. Für seine Verdienste auch zur Besoldung nahm Andreas Voßkuhle während des EM-Spiels Deutschland-Schottland ein 225-Liter-Fass Wein entgegen (Markgräfler Gutedelpreis)

Damit wird von Ihm oder seinen Vorgesetzten ausgemessen zu welchem amtsangemessenen Maß § 71 BBG Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen auszukosten sind.
Alle Beamten sind gleich, nur Präsidenter und Präsidentinen (Schwan) sind gleicher. Allerdings schlägt bereits die Inflation der Dotierung zu, denn erst als der Karlspreis mit 1 Mio.€ dotiert wurde, hält Flinten-Uschi ihre Hände auf.
Es gibt also eine nach oben offene Richterskala zum Thema Geschenkemenge und –wert.

Also wendet ein fünfstufiges Verfahren zur Mindestgeschenk – und Vorteilsalimentation an (die mit 1,15 zu multiplizieren ist), um zu ermitteln wie hoch euer Deputat sein sollte, das euch von Brauereien, Winzern, Banken, ... wöchentlich anzureichen ist.

Vielleicht klappt's dann mit euren übertragenen Amtsgeschäften wie geschmiert.

[Rentenonkel]

Mit dem Abschiedsgeschenk (und nicht ...GESCHEK, ich dachte schon, ich hätte mich verschrieben) habe ich die Hoffnung verbunden, dass Maidowski dem Besoldungsgesetzgeber in den nächsten drei Monaten ein Osterei ins Haushaltsnest legen wird.

Das Brüten dieses Ostereis wird die Albanien Koalition dann Eddie Igel und Oster Hase überlassen. Die beiden Protagonisten werden vermutlich länger darüber brüten müssen, weil sie bisher noch kein Ei ausgebrütet haben, um nach dem Brüten festzustellen, dass es wohl ein Kuckucksei war, welches Ihnen seitens Maidowski und Co ins Nest gelegt wurde, und sie mit lediglich mittlerem Schulabschluss das, was das BVerfG geschrieben hat, nicht vollständig verstehen.

Sodann werden der Weihnachtsmann und Knecht Ruprecht um Hilfe gebeten, die dann unter dem Weihnachtsbaum eine verfassungskonformere Lösung präsentieren, in der Hoffnung, diese genügt den Anforderung des zweiten Senates.

Mit der Präsentation dieses Papiers werden im Zirkus Maximus zu Berlin die Spiele "verfassungsgemäße Alimentation" erneut eröffnet, die in mehreren Runden in dem für olympische Spiele typischen Dauer in vier Jahren ihr erneutes Finale Grande im ehrwürdigen Karlsruhe erleben dürfen.

Bis dahin lasse ich es mir mit den Weinen von Pahlgruber & Söhne und mit Popcorn gut gehen und genieße statt der Weihnachtsgans ein gerupftes Huhn.

[NordWest]

Fachvortrags- und Diskussionsveranstaltung

tbb beamtenbund und tarifunion thüringen und der Verband der VHDT-Verwaltungsbeamten des Höheren Dienstes laden zu einem Fachvortrag von Herrn Dr. Schwan mit anschließender Diskussion zum Thema:

,,Amtsangemessene Alimentation – Wie?" am 21. Mai 2025 (Mi.) | 18 – 20 Uhr | im Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt.
https://www.thueringer-beamtenbund.de/amtsangemessene-alimentation-wie/

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung. Schade, dass die Veranstaltung nicht als Video oder Podcast übertragen wird.

Top!

Es wäre natürlich großartig, die Präsentation im Anschluss auch bei Youtube oder zumindest als PDF sehen zu können.

[Ozzymandias]

Fachvortrags- und Diskussionsveranstaltung

tbb beamtenbund und tarifunion thüringen und der Verband der VHDT-Verwaltungsbeamten des Höheren Dienstes laden zu einem Fachvortrag von Herrn Dr. Schwan mit anschließender Diskussion zum Thema:

,,Amtsangemessene Alimentation – Wie?" am 21. Mai 2025 (Mi.) | 18 – 20 Uhr | im Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt.
https://www.thueringer-beamtenbund.de/amtsangemessene-alimentation-wie/

Danke an Dr. Schwan und an alle Veranstalter, dass das Thema dadurch immer mehr in die Öffentlichkeit kommt und für die wissenschaftliche Aufarbeitung. Schade, dass die Veranstaltung nicht als Video oder Podcast übertragen wird.

Top!

Es wäre natürlich großartig, die Präsentation im Anschluss auch bei Youtube oder zumindest als PDF sehen zu können.

Vielleicht liest Herr Dr. Schwan ja rein zufällig hier mit und kann ggf. darauf hinwirken, dass die Veranstaltung aufgezeichnet resp. live übertragen wird. Ein großes Interesse sowie einen Werbeeffekt für den tbb wären definitiv vorhanden. Ich lese auch immer fleißig seine Beiträge in der Zeitschrift für Beamtenrecht und anderswo und wäre riesig interessiert , allerdings ist Erfurt für mich unmöglich...