[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Bastel]

Es bekommt einfach jedes Hartzi Kind 2-3k im Monat und wir haben in 20 Jahren kein Hartz4 Problem mehr. Dann haben wir massig Ingenieure, ITler, Ärzte usw. Das wurde uns ja schon einmal versprochen

[algo86]

Ich habe heute die Kündigung meiner Rechtschutzversicherung erhalten, wegen zu vielen Fällen.
Ich habe die Klage für die Jahre 2020 bis 2023 eingereicht und dann 1x um 2024 erweitert.
Das wars.
Geht das Anderen auch so?
Kann ich bei einer neuen Versicherung dann direkt für 2025 weiter klagen?

[andreasstudent]

Ich habe heute die Kündigung meiner Rechtschutzversicherung erhalten, wegen zu vielen Fällen.
Ich habe die Klage für die Jahre 2020 bis 2023 eingereicht und dann 1x um 2024 erweitert.
Das wars.
Geht das Anderen auch so?
Kann ich bei einer neuen Versicherung dann direkt für 2025 weiter klagen?

Das Problem wird sein, eine andere Versicherung zu finden.

[HansGeorg]

Ich habe heute die Kündigung meiner Rechtschutzversicherung erhalten, wegen zu vielen Fällen.
Ich habe die Klage für die Jahre 2020 bis 2023 eingereicht und dann 1x um 2024 erweitert.
Das wars.
Geht das Anderen auch so?
Kann ich bei einer neuen Versicherung dann direkt für 2025 weiter klagen?

Das ist aber sehr sehr ungewöhnlich. In der Regel werden die Fälle erst betrachten, nachdem der Rechtsstreit abgeschlossen ist. Wenn du gewinnst muss deine Versicherung ja nicht bezahlen und es wird so gewertet als wenn du keinen Rechtsschutzfall gehabt hättest. Ich hatte in den letzten Jahren bestimmt 10 Fälle von denen ich 9 gewonnen habe. Die Versicherung hat deswegen nur einen Schaden begleichen müssen und der Vertrag läuft weiter.

[Rentenonkel]

Da muss ich dir widersprechen. Es wurde festgestellt, Kinder aus Migrantenfamilien, deren Eltern Akademiker sind, bei der Bildung sogar besser abschneiden, als Kinder aus deutschen Akademikerfamilien. Es kommt also nicht auf die Einkommenssituation der Eltern an, sondern auf deren Bildungsgrad.

Das eine schließt das andere nicht aus. Das Anlage-Umwelt-Modell, auch bekannt als Anlage-Umwelt-Interaktion, beschreibt die Wechselwirkung zwischen genetischen Anlagen und Umwelteinflüssen bei der Entwicklung eines Individuums. Das Anlage-Umwelt-Modell betont, dass Anlage und Umwelt nicht unabhängig voneinander wirken, sondern sich gegenseitig beeinflussen und gemeinsam die Entwicklung gestalten.

Das, was wissenschaftliche Studien jedoch belegen, ist, dass Kinder, die in Armut leben, überproportional oft keinen Schulabschluss haben und überproportional oft keine abgeschlossen Berufsausbildung haben. Dadurch haben sie eine viel höhere Armutsgefährdung im Erwachsenenalter.

Bei der Frage, welchen Schulabschluss oder welchen Berufsabschluss die Kinder am Ende haben, kommt es auf die Frage der vererbten Anlagen an. Bei der Frage, ob es ihnen überhaupt gelingt, irgendeinen Abschluss zu erreichen, spielt jedoch die Frage des Geldes eine deutlich größere Rolle.

Ich sage ja nicht, dass man mit Geld aus jedem Hauptschüler einen Professor machen kann. Die Frage ist jedoch, ob die Gesellschaft vor dem Hintergrund des demografischen Wandels es sich leisten kann und will, dass fast 50.000 junge Menschen pro Jahr die Schule ohne Abschluss verlassen und etwa 16 bis 18 % der Schulabgänger (mit oder ohne Abschluss) keine qualifizierte Berufsausbildung erwerben.

Das BVerfG wünscht ausdrücklich keine Besserstellung der Beamtenkinder. Es ist dem Gesetzgeber unbenommen, für alle Kinder mehr Geld in die Hand zu nehmen. Solange er es nicht tut, hat der Beamte jedoch einen Anspruch auf eine Versorgung für seine Kinder, selbst wenn es 22 sind.

Vor diesem Hintergrund ist die Argumentation von Zugroaster, man solle nur einen Teil der Kinder amtsangemessen alimentieren (und in letzter Konsequenz müssten dann die anderen Kinder Bürgergeld in Anspruch nehmen), weder verfassungsrechtlich haltbar noch aus den oben genannten Gründen wissenschaftlich oder volkswirtschaftlich sinnvoll. 

[Arwen]

Hallo und eine Frage an alle :

der tbb hatte nach dem Vortrag von Dr. Thorsten Schwan vom 21.05.2025 , am 22.05. 2025 angekündigt, eine umfangreiche Ausarbeitung ( ca. 150 Seiten ) im Verlauf des Juni 2025 zu dem Thema der Alimentation in Thüringen zu veröffentlichen.
Hat jemand dazu vielleicht eine Info, wenn ggf. mit einer Veröffentlichung zu rechnen ist?
Eventuell hat Swen ja eine Möglichkeit etwas zu erfahren und wenn nichts dagegen spricht ,auch kurz zu antworten.

Vielen Dank

[BeamtenBund]

Neuer Vorschlag aus der Regierung   

https://m.bild.de/politik/fuer-rentenreform-cdu-general-will-beamtensystem-komplett-aendern-688b9aaa4ab4754741bfa1e8

[SwenTanortsch]

Hallo und eine Frage an alle :

der tbb hatte nach dem Vortrag von Dr. Thorsten Schwan vom 21.05.2025 , am 22.05. 2025 angekündigt, eine umfangreiche Ausarbeitung ( ca. 150 Seiten ) im Verlauf des Juni 2025 zu dem Thema der Alimentation in Thüringen zu veröffentlichen.
Hat jemand dazu vielleicht eine Info, wenn ggf. mit einer Veröffentlichung zu rechnen ist?
Eventuell hat Swen ja eine Möglichkeit etwas zu erfahren und wenn nichts dagegen spricht ,auch kurz zu antworten.

Vielen Dank

Wenn ich richtig informiert bin, Arwen, hat der Autor vor allem eine Hoffnung, nämlich die, dass es ihm nicht so gehen mag wie jener Ausarbeitung, die in den letzten zwei Monaten ihren Umfang auf rund 300 Seiten verdoppelt hat. Ob sie dabei erheblich an Gewicht zugenommen hat, dürfte zu ermessen nicht an ihm liegen; er weiß aber, dass, wenn es ihm so wie der Ausarbeitung gehen und er also in den nächsten Monaten seinen Umfang verdoppeln würde, er erheblich an Gewicht zunehmen sollte, was wir ihm alle nicht wünschen sollten, denke ich.

Der langen Rede kurzer Sinn: Der Autor scheint recht hartnäckig an der Ausarbeitung zu arbeiten, nachdem er sie thematisch noch ein wenig erweitert hat und hat dabei nach wie vor - so scheint es - keine Eile, den Abschluss über's Knie zu brechen, da hier Genauigkeit vor Schnelligkeit geht. Sein Ziel dürfte sein - da er sich nach dem inhaltlichen Abschluss der Arbeit nun in der Phase der Korrektur befindet (wenn ich richtig informiert bin) -, die Ausarbeitung im Verlauf des kommenden Monats abzuschließen. Da allerdings zwischenzeitlich allein der Fußnotenapparat auf über 1.000 angewachsen ist, ist da noch viel fröhliche Detailarbeit zu leisten, bis der Abschluss sauber vollzogen ist: Denn es will ja am Ende sicherlich gar niemand die eine oder andere Pferdefußnote. Ich würde entsprechend noch einmal Ende August nachfragen, sofern die Ausarbeitung bis dahin noch nicht veröffentlicht sein sollte. Im schlimmsten Fall solltest Du dann die Information erhalten, dass die Arbeit sich vom Umfang nicht noch einmal verdoppelt hätte, anders als der des Autors.

[AltStrG]

Hallo und eine Frage an alle :

der tbb hatte nach dem Vortrag von Dr. Thorsten Schwan vom 21.05.2025 , am 22.05. 2025 angekündigt, eine umfangreiche Ausarbeitung ( ca. 150 Seiten ) im Verlauf des Juni 2025 zu dem Thema der Alimentation in Thüringen zu veröffentlichen.
Hat jemand dazu vielleicht eine Info, wenn ggf. mit einer Veröffentlichung zu rechnen ist?
Eventuell hat Swen ja eine Möglichkeit etwas zu erfahren und wenn nichts dagegen spricht ,auch kurz zu antworten.

Vielen Dank

Wenn ich richtig informiert bin, Arwen, hat der Autor vor allem eine Hoffnung, nämlich die, dass es ihm nicht so gehen mag wie jener Ausarbeitung, die in den letzten zwei Monaten ihren Umfang auf rund 300 Seiten verdoppelt hat. Ob sie dabei erheblich an Gewicht zugenommen hat, dürfte zu ermessen nicht an ihm liegen; er weiß aber, dass, wenn es ihm so wie der Ausarbeitung gehen und er also in den nächsten Monaten seinen Umfang verdoppeln würde, er erheblich an Gewicht zunehmen sollte, was wir ihm alle nicht wünschen sollten, denke ich.

Der langen Rede kurzer Sinn: Der Autor scheint recht hartnäckig an der Ausarbeitung zu arbeiten, nachdem er sie thematisch noch ein wenig erweitert hat und hat dabei nach wie vor - so scheint es - keine Eile, den Abschluss über's Knie zu brechen, da hier Genauigkeit vor Schnelligkeit geht. Sein Ziel dürfte sein - da er sich nach dem inhaltlichen Abschluss der Arbeit nun in der Phase der Korrektur befindet (wenn ich richtig informiert bin) -, die Ausarbeitung im Verlauf des kommenden Monats abzuschließen. Da allerdings zwischenzeitlich allein der Fußnotenapparat auf über 1.000 angewachsen ist, ist da noch viel fröhliche Detailarbeit zu leisten, bis der Abschluss sauber vollzogen ist: Denn es will ja am Ende sicherlich gar niemand die eine oder andere Pferdefußnote. Ich würde entsprechend noch einmal Ende August nachfragen, sofern die Ausarbeitung bis dahin noch nicht veröffentlicht sein sollte. Im schlimmsten Fall solltest Du dann die Information erhalten, dass die Arbeit sich vom Umfang nicht noch einmal verdoppelt hätte, anders als der des Autors.

Danke!

[waynetology]

Da muss ich dir widersprechen. Es wurde festgestellt, Kinder aus Migrantenfamilien, deren Eltern Akademiker sind, bei der Bildung sogar besser abschneiden, als Kinder aus deutschen Akademikerfamilien. Es kommt also nicht auf die Einkommenssituation der Eltern an, sondern auf deren Bildungsgrad.

Das eine schließt das andere nicht aus. Das Anlage-Umwelt-Modell, auch bekannt als Anlage-Umwelt-Interaktion, beschreibt die Wechselwirkung zwischen genetischen Anlagen und Umwelteinflüssen bei der Entwicklung eines Individuums. Das Anlage-Umwelt-Modell betont, dass Anlage und Umwelt nicht unabhängig voneinander wirken, sondern sich gegenseitig beeinflussen und gemeinsam die Entwicklung gestalten.

Das, was wissenschaftliche Studien jedoch belegen, ist, dass Kinder, die in Armut leben, überproportional oft keinen Schulabschluss haben und überproportional oft keine abgeschlossen Berufsausbildung haben. Dadurch haben sie eine viel höhere Armutsgefährdung im Erwachsenenalter.

Bei der Frage, welchen Schulabschluss oder welchen Berufsabschluss die Kinder am Ende haben, kommt es auf die Frage der vererbten Anlagen an. Bei der Frage, ob es ihnen überhaupt gelingt, irgendeinen Abschluss zu erreichen, spielt jedoch die Frage des Geldes eine deutlich größere Rolle.

Ich sage ja nicht, dass man mit Geld aus jedem Hauptschüler einen Professor machen kann. Die Frage ist jedoch, ob die Gesellschaft vor dem Hintergrund des demografischen Wandels es sich leisten kann und will, dass fast 50.000 junge Menschen pro Jahr die Schule ohne Abschluss verlassen und etwa 16 bis 18 % der Schulabgänger (mit oder ohne Abschluss) keine qualifizierte Berufsausbildung erwerben.

Das BVerfG wünscht ausdrücklich keine Besserstellung der Beamtenkinder. Es ist dem Gesetzgeber unbenommen, für alle Kinder mehr Geld in die Hand zu nehmen. Solange er es nicht tut, hat der Beamte jedoch einen Anspruch auf eine Versorgung für seine Kinder, selbst wenn es 22 sind.

Vor diesem Hintergrund ist die Argumentation von Zugroaster, man solle nur einen Teil der Kinder amtsangemessen alimentieren (und in letzter Konsequenz müssten dann die anderen Kinder Bürgergeld in Anspruch nehmen), weder verfassungsrechtlich haltbar noch aus den oben genannten Gründen wissenschaftlich oder volkswirtschaftlich sinnvoll.

Soviel offtopic, ich hoffe der Bezug stimmt noch.

Die Frage ist doch, warum ein Beamter keine Gelder für 22 Kinder erhalten soll. Die Frage ist nur, inwieweit geht man mit 4 Ehefrauen um.

Auch die Bildungschancen von Kindern sehe ich bei allen gleich gut. Egal ob Akademiker oder nicht, egal ob viel Geld da ist oder nicht.
Ich kenne tatsächlich einige Bürgergeldfamilien und hier ist so, dass mehr Geld für die Kinder, nicht unbedingt mehr Geld für die Kinder ist. Sondern mehr Geld für Tattoos, Kippen, Fingernägel und Frisöre, um nur einiges zu nennen und die Kinder der Familien, sind auf dem Weg zum Abitur.
Gleichzeitig kenne ich Akademiker, deren Kinder auf Gesamtschulen gehen und es hier schwer haben.
Ich denke, es liegt IMMER an den Eltern (und eben nicht am vorhanden Geld), was aus den Kindern wird. Die einen legen eben Wert drauf, die anderen verlieren ihre Kinder aus den Augen.

[Rheini]

Neuer Vorschlag aus der Regierung   

https://m.bild.de/politik/fuer-rentenreform-cdu-general-will-beamtensystem-komplett-aendern-688b9aaa4ab4754741bfa1e8

Lese da nichts drin, was ich als schwierig oder schlecht ansehe.

Die Krux ist ja dann nur noch das reale Leben.

- man muss jetzt Pensionen zahlen und jetzt die Sozialversicherungsbeiträge der nun eingestellten Angestellten
- man steht im Wettbewerb mit anderen Mitbewerber um die Angestellten und muss marktgerechte Gehälter anbieten
- man muss den Druck aushalten, wenn gestreikt wird
- ich tippe mal das Angestellte eher und schneller bei schlechten Konditionen den Job wechseln, da kein "Verlust" der Pension mit verbundener Nachversicherung (ausser bei den Dienstherrn die ein anderes Modell haben) droht

usw. usw.

In der Vergangenheit ist ja der ein oder andere Dienstherr diesen Weg gegangen (ich meine mich an die Neueinstellung von Lehrern zu erinnern) und es wurden nur Angestellte statt Beamte, neu eingestellt. Allerdings hat dann das "Leben live" zugeschlagen und nun werden die Lehrer wieder verbeamtet.

Also der Weg ist klar, man muss ihn nur gehen ...... .

[Illunis]

Lese da nichts drin, was ich als schwierig oder schlecht ansehe.

Ein Problem sehe ich. Wenn dann niemand mehr kommt dürfen es garantiert die "alten" ausbaden. Konnte ja niemand Ahnen, dass man dann richtig Konkurrenzfähig werden müsste

[Rheini]

Lese da nichts drin, was ich als schwierig oder schlecht ansehe.

Ein Problem sehe ich. Wenn dann niemand mehr kommt dürfen es garantiert die "alten" ausbaden. Konnte ja niemand Ahnen, dass man dann richtig Konkurrenzfähig werden müsste

Wenn ich baden gehe (zähle mich zu den Alten), fertige ich eine Überlastungsanzeige  .

[Finanzer]

Auch die Bildungschancen von Kindern sehe ich bei allen gleich gut. Egal ob Akademiker oder nicht, egal ob viel Geld da ist oder nicht.
Ich kenne tatsächlich einige Bürgergeldfamilien und hier ist so, dass mehr Geld für die Kinder, nicht unbedingt mehr Geld für die Kinder ist. Sondern mehr Geld für Tattoos, Kippen, Fingernägel und Frisöre, um nur einiges zu nennen und die Kinder der Familien, sind auf dem Weg zum Abitur.
Gleichzeitig kenne ich Akademiker, deren Kinder auf Gesamtschulen gehen und es hier schwer haben.
Ich denke, es liegt IMMER an den Eltern (und eben nicht am vorhanden Geld), was aus den Kindern wird. Die einen legen eben Wert drauf, die anderen verlieren ihre Kinder aus den Augen.

Mitnichten. Der Regelfall ist der Bürgergeldempfänger, welcher sich das Essen vom Mund abspart um den Kindern die Teilnahme am öffentlichen Leben zu ermöglichen (z.B. Schwimmbadbesuch, Kino, Museum). Der Regelfall ist das Bürgergeldempfängerkind, das kein Geld für die zusätzliche Schullektüre hat, da diese nicht übernommen wird.
Der Regelfall ist das Bügergeldkind, das sich schämt nach den Ferien in die Schule zu kommen, da alle anderen von ihren tollen Ausflügen und Urlauben erzählen. Hierzu gibt es Zahlen, zu dem üblichem RTL2-Hartzi den Sie schildern gibt es nur Anekdoten. Was nicht heißen soll das es die Leute nicht gibt, der Herr hat einen großen Tiergarten.... sie sind aber nicht dre Regelfall.

[Zugroaster]

Vor diesem Hintergrund ist die Argumentation von Zugroaster, man solle nur einen Teil der Kinder amtsangemessen alimentieren (und in letzter Konsequenz müssten dann die anderen Kinder Bürgergeld in Anspruch nehmen), weder verfassungsrechtlich haltbar noch aus den oben genannten Gründen wissenschaftlich oder volkswirtschaftlich sinnvoll.

Da möchte ich einhaken.
Meine Aussage bezog sich auf einen anderen Aspekt. Einen der mit Normen und Studien weniger zu greifen ist, als vielmehr mit gesundem Menschenverstand.

Kinder zu bekommen ist zum einen für das Fortbestehen eines Staates/der Menschheit notwendig. Deshalb werden Familien aus gutem Grund auch gefördert.
Gleichzeitig ist es aber auch ein Privatvergnügen, für das ich persönliche Verantwortung übernehmen muss.
Beides muss in einem gesunden Gleichgewicht stehen, sonst wird eine der beiden Seiten am Ende verlieren.

Das Extrembeispiel um das es ging war eine Familie mit 23 Kindern. Hier kippt das System ganz klar in eine falsche Richtung und der Staat ist in meinen Augen nicht mehr in der Verantwortung, für das Handeln Einzelner aufzukommen. Denn dieses Extrembeispiel kann man ebenfalls auf die Spitze treiben. Lass mal jedes Paar in Deutschland 23 Kinder bekommen und erkläre mir dann, wie das für einen Staat machbar sein soll. Und damit meine ich nicht nur die reine Alimentierung. Wohnraum, Bildung, etc....

Wer sich komplett außerhalb der Norm bewegt, muss dafür halt auch aufkommen können. Wobei ich wie gesagt nicht der bin, der entscheidet was "zu weit außerhalb der Norm ist". Spätestens nach dem fünften Kind würde ich mir aber schon die Frage gefallen lassen, ob ich mir das selbst auch leisten kann, oder das Problem komplett auf andere (Arbeitgeber) abwälzen möchte.