Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[xap]

Der "Bund" würde auch auf 45 Std die Woche gehen, aber nur den Sprung von 41 auf 43 Std vergüten und die 2 weiteren Stunden sind dann wie damals 2005/2006 "Pech gehabt" und würde dann behaupten, den Spitzenplatz einzunehmen und Äpfel (45Std) mit Birnen (40 Std) vergleichen.

Genau so ist es.

[Umzug 1]

In Zeiten leerer Kassen gibt es dann irgendwelche wohlfeile Formulierungen.

[Rollo83]

Der "Bund" würde auch auf 45 Std die Woche gehen, aber nur den Sprung von 41 auf 43 Std vergüten und die 2 weiteren Stunden sind dann wie damals 2005/2006 "Pech gehabt" und würde dann behaupten, den Spitzenplatz einzunehmen und Äpfel (45Std) mit Birnen (40 Std) vergleichen.

Genau so ist es.

Kein Problem, die zusätzlichen 4 Stunden mache ich im Homeoffice.

[regas]

Bin zwar selbst nicht immer so ein Fan von Swen's Romanen, die manchmal viel "hätte/würde/sollte" und mehr hypothetischer Natur sind (aus mir spricht der Realist), aber hier so über jemanden herzufahren, der hier einen maßgeblichen Beitrag zur Aufklärung dieses Themas leistet, ist auch in meinen Augen absolut nicht fair.

Um jetzt wieder zurück zum Thema zu kommen: Ich habe noch Vertrauen in unsere Staatsorgane, dass es hier eine juristisch akzeptable Lösung gibt, die den Dienstherrn dazu zwingt, hier in Nachleistung zu treten. Bis dato war das BVerfG auch immer zuverlässig und neutral genug, um juristisch gute Entscheidungen zu treffen.

[Verwaltungsgedöns]

Leute im Ernst. Swen hat hier mehr geleistet und Zeit geopfert, als unsere Gewerkschaften. Ich will nicht wissen, wieviel Freizeit (und Dienstzeit ) er geopfert hat, um uns zu mobilisieren und und zu helfen. Er kostet den Dienstherren in Deutschland locker einige Millionen an Nachzahlung. Kritik an Swen ist vollkommen unangebracht.

[Zusi]

Der "Bund" würde auch auf 45 Std die Woche gehen, aber nur den Sprung von 41 auf 43 Std vergüten und die 2 weiteren Stunden sind dann wie damals 2005/2006 "Pech gehabt" und würde dann behaupten, den Spitzenplatz einzunehmen und Äpfel (45Std) mit Birnen (40 Std) vergleichen.

Genau so ist es.

Kein Problem, die zusätzlichen 4 Stunden mache ich im Homeoffice.

Genau so (und wir alle wissen wie wir das gestalten werden) wird es ablaufen.

[amy1987]

Auch ich empfinde Swens überlange und unendlich selbstreferenzierenden Texte als mühsam und in letzter Zeit als wenig bereichernd. Neben dem teils belehrenden, teils herablassenden Tonfall liegt dies sicher auch an der inhaltlichen Redundanz, da es schlicht nichts Neues mehr zu erörtern gibt. Daher hilft zumindest für mich nur, weiterzuscrollen. Das Schöne an einem Forum ist aber, dass jeder sich beteiligen kann, wie oft und lang er möchte, darum: Go for it, Swen!

[DrStrange]

Wenn ich jetzt mal alles so wirken lasse nach all den bisherigen Jahren im aktiven Dienst: das Thema AaBesoldung, diese Beförderungspraxis, die "Zuschläge" von max 3,60 € /h am Sonntag (Sachsen) und der rigorosen Streichung von bis zu 4,55h Mehrarbeit im Monat (man muss über 5h kommen sonst haste 4,55h umsonst länger gemacht), dann frage ich mich langsam: was zum Teufel soll der Scheixx? Das Problem ist, um so mehr man darüber nachdenkt, desto unbegreiflicher ist dieser ganze Wahnsinn und macht einen fassungslos, irre und vielleicht sogar krank.
Ich weiß nicht ob es anderen auch so geht, aber mich macht das langsam echt fertig. Und wenn ich dann weiterschaue, wie hier Geld sinnlos verschwendet und verschenkt wird, zweifle ich noch mehr.

[Umzug 1]

Wenn ich jetzt mal alles so wirken lasse nach all den bisherigen Jahren im aktiven Dienst: das Thema AaBesoldung, diese Beförderungspraxis, die "Zuschläge" von max 3,60 € /h am Sonntag (Sachsen) und der rigorosen Streichung von bis zu 4,55h Mehrarbeit im Monat (man muss über 5h kommen sonst haste 4,55h umsonst länger gemacht), dann frage ich mich langsam: was zum Teufel soll der Scheixx? Das Problem ist, um so mehr man darüber nachdenkt, desto unbegreiflicher ist dieser ganze Wahnsinn und macht einen fassungslos, irre und vielleicht sogar krank.
Ich weiß nicht ob es anderen auch so geht, aber mich macht das langsam echt fertig. Und wenn ich dann weiterschaue, wie hier Geld sinnlos verschwendet und verschenkt wird, zweifle ich noch mehr.

Höhen und Tiefen gab es schon immer. Wenn ich selber noch an die Zeit im Beitrittsgebiet denke, war die Stimmung auch nicht immer gut. Trotzdem haben die positiven Einflüsse überwogen.

[appropriate ale mention]

Lieber Swen,

vielen Dank für deine klaren und fundierten Worte – gerade in einem Umfeld, in dem die Diskussion manchmal ins Persönliche abgleitet, sind deine Beiträge wohltuend sachlich und zugleich verständlich. Es tut gut zu sehen, dass jemand mit so viel Fachkenntnis und Geduld die Mühe auf sich nimmt, die komplizierten Zusammenhänge für uns alle greifbar zu machen.

Dein Ansatz, die juristischen Feinheiten mit konkreten Folgen für uns als Betroffene zu verbinden, ist wirklich ermutigend. Es zeigt, dass Recht nicht im luftleeren Raum existiert, sondern unser tägliches Leben ganz konkret berührt.

Eine kleine Frage hätte ich noch, die mich beschäftigt: Falls das BVerfG diesmal tatsächlich sehr klare Leitplanken für die Länder zieht – siehst du eine Chance, dass wir in Zukunft weniger von endlosen „Korrekturschleifen“ (Gesetz → Widerspruch → neues Urteil → neues Gesetz …) betroffen sein werden? Oder gehört dieses Pingpong einfach unvermeidbar zum System?

Auf jeden Fall: Danke für deine Arbeit hier – und bleib bitte unbedingt dran, auch wenn’s manchmal anstrengend ist. Viele von uns nehmen aus deinen Beiträgen viel Mut und Orientierung mit. Ich selbst bin betroffener Niedersachse und bin um jede Hilfestellung dankbar.

[Umlauf]

@ Zusi:

Der gute Swen tut hier mehr für uns als manch Anderer und bereichert uns mit seinem Fachwissen. Er dürfte deutschlandweit die führende Kompetenz beim Thema aA sein. Was hast Du zu bieten (außer Herummäkeln)!?

Genau das. Dass er vieles im Konjunktiv formuliert, liegt in der Natur der Sache. Ich glaube nämlich nicht, dass er Verfassungsrichter oder hoher Beamter im BMI ist.

Genau das hat er auch nie behauptet. Viel mehr hat er sogar gesagt, dass beides nicht auf ihn zutrifft.

Ohne ihn hätte ich das Thema wahrscheinlich nicht so aufgesogen, auch wenn ich seinen Texten nicht immer in Gänze folgen kann, dafür ist das Thema dann doch viel zu abstrakt.

[Zusi]

Leute im Ernst. Swen hat hier mehr geleistet und Zeit geopfert, als unsere Gewerkschaften. Ich will nicht wissen, wieviel Freizeit (und Dienstzeit ) er geopfert hat, um uns zu mobilisieren und und zu helfen. Er kostet den Dienstherren in Deutschland locker einige Millionen an Nachzahlung. Kritik an Swen ist vollkommen unangebracht.

Ich habe von meiner Gewerkschaft schon viele Widerspruchsvorlagen und akute konkrete Hilfestellung erhalten, was ich von dem Blubber-Messias hier nicht behaupten kann.

[Zusi]

@ Zusi:

Der gute Swen tut hier mehr für uns als manch Anderer und bereichert uns mit seinem Fachwissen. Er dürfte deutschlandweit die führende Kompetenz beim Thema aA sein. Was hast Du zu bieten (außer Herummäkeln)!?

Genau das. Dass er vieles im Konjunktiv formuliert, liegt in der Natur der Sache. Ich glaube nämlich nicht, dass er Verfassungsrichter oder hoher Beamter im BMI ist.

Genau das hat er auch nie behauptet. Viel mehr hat er sogar gesagt, dass beides nicht auf ihn zutrifft.

Ohne ihn hätte ich das Thema wahrscheinlich nicht so aufgesogen, auch wenn ich seinen Texten nicht immer in Gänze folgen kann, dafür ist das Thema dann doch viel zu abstrakt.

Du bist nicht zu dumm und das Thema ist nicht zu abstrakt. Die bescheuerten Schachtelsatz-Konstruktions-Schwurbeleien ohne Mehrwert eines gewissen Autors namens Swen sind problematisch

[Julianx1]

Wenn ich jetzt mal alles so wirken lasse nach all den bisherigen Jahren im aktiven Dienst: das Thema AaBesoldung, diese Beförderungspraxis, die "Zuschläge" von max 3,60 € /h am Sonntag (Sachsen) und der rigorosen Streichung von bis zu 4,55h Mehrarbeit im Monat (man muss über 5h kommen sonst haste 4,55h umsonst länger gemacht), dann frage ich mich langsam: was zum Teufel soll der Scheixx? Das Problem ist, um so mehr man darüber nachdenkt, desto unbegreiflicher ist dieser ganze Wahnsinn und macht einen fassungslos, irre und vielleicht sogar krank.
Ich weiß nicht ob es anderen auch so geht, aber mich macht das langsam echt fertig. Und wenn ich dann weiterschaue, wie hier Geld sinnlos verschwendet und verschenkt wird, zweifle ich noch mehr.

Richtig. Aus der Seele gesprochen. Man sieht wie der Dienstherr seit Jahren die Beamten als Sparsäue der Nation behandelt. Wie lang sich Themen trotz Rechtsprechung wie die Aa hinziehen ohne das man auch mit ernsthaft daran denkt etwas umzusetzen. Wie bei jeder Gelegenheit die knappen Kassen angeführt werden. Und dann sieht man dienstlich wie hunderte von Millionen für Schwachsinn rausgehauen wird. Das wurmt eine mit den Jahren ganz schön.

[Zusi]

Lieber Swen,

vielen Dank für deine klaren und fundierten Worte – gerade in einem Umfeld, in dem die Diskussion manchmal ins Persönliche abgleitet, sind deine Beiträge wohltuend sachlich und zugleich verständlich. Es tut gut zu sehen, dass jemand mit so viel Fachkenntnis und Geduld die Mühe auf sich nimmt, die komplizierten Zusammenhänge für uns alle greifbar zu machen.

Dein Ansatz, die juristischen Feinheiten mit konkreten Folgen für uns als Betroffene zu verbinden, ist wirklich ermutigend. Es zeigt, dass Recht nicht im luftleeren Raum existiert, sondern unser tägliches Leben ganz konkret berührt.

Eine kleine Frage hätte ich noch, die mich beschäftigt: Falls das BVerfG diesmal tatsächlich sehr klare Leitplanken für die Länder zieht – siehst du eine Chance, dass wir in Zukunft weniger von endlosen „Korrekturschleifen“ (Gesetz → Widerspruch → neues Urteil → neues Gesetz …) betroffen sein werden? Oder gehört dieses Pingpong einfach unvermeidbar zum System?

Auf jeden Fall: Danke für deine Arbeit hier – und bleib bitte unbedingt dran, auch wenn’s manchmal anstrengend ist. Viele von uns nehmen aus deinen Beiträgen viel Mut und Orientierung mit. Ich selbst bin betroffener Niedersachse und bin um jede Hilfestellung dankbar.

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