Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

[BVerfGBeliever]

Hallo LehrerBW, die komplette erste Stufe der Fortschreibungsprüfung basiert zu großen Teilen auf den Besoldungsindex-Werten.

Wenn diese Werte signifikant falsch sind (weil man beispielsweise die Schwan-Methodik verwendet hat), dann hat man ein gewisses "Problem". Und genau davon versuche ich Swen seit einer guten Woche zu überzeugen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

[BerndStromberg]

Falls noch nicht geschehen, würde ich gerne für alle, die darauf Zugriff haben, den aktuellen Aufsatz von Stuttmann in der aktuellen NVwZ in die Debatte einbringen.

Stuttmann war einer der wenigen Vertreter des Schrifttums, der in der letzten Entscheidung des BVerfG (mehrfach) zitiert wurde und begleitet die Debatte schon seit 2015.

Ich fand ihn sehr gut lesbar, gerade für jemanden wie mich, der nicht so tief in der Materie drin ist.

Nach der Lektüre ist meine Hoffnung auf eine zeitnahe verfassungsmäßige Besoldung allerdings geschmolzen wie der Schnee in der Sonne...

[Ozymandias]

Dr. Martin Stuttmann: Besoldung ist keine Sozialleistung – die ,,Prekaritätsschwelle" als nicht mehr zu unterlaufende Minimalbesoldung

[matthew1312]

Ist denn das mit der Spitzausrechnung so relevant dass ihr da so einen Bohei drum macht?
Ist doch im Gegensatz zu den Dingen (Partnereinkommen, Höhe Zuschläge, Abschmelzbeträge) finanziell komplett vernachlässigbar.
Wie kann man sich wegen so nem Mist seitenlang in den Haaren liegen?

Juris, Suchbegriff "Spitzausrechnung".

Gesetze Filter:

- Rechtsprechung
- Gerichtsbarkeit: Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht

Ergebnis: 10 Treffer

6 davon BVerwG in Parallelverfahren mit Entscheidungen vom selben Tag.
2 weitere analog.

Also netto 4 Treffer.

Ich bin einigermaßen entsetzt, was hier abgeht. Wir haben echt andere Probleme.

Partnereinkommen, Verzerrung durch Referenzierung von Teilzeitlöhnen, Konkurrenzregelungen, Zuschläge.

Darauf wird überhaupt nicht mehr eingegangen. Es darf kein Knick in die Matrix kommen.

Stattdessen kommt nur noch reine Rabulistik. Ich bin enttäuscht.

[Böswilliger Dienstherr]

Juris, Suchbegriff "Spitzausrechnung".

Gesetze Filter:

- Rechtsprechung
- Gerichtsbarkeit: Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht

Ergebnis: 10 Treffer

6 davon BVerwG in Parallelverfahren mit Entscheidungen vom selben Tag.
2 weitere analog.

Also netto 4 Treffer.

Ich bin einigermaßen entsetzt, was hier abgeht. Wir haben echt andere Probleme.

Partnereinkommen, Verzerrung durch Referenzierung von Teilzeitlöhnen, Konkurrenzregelungen, Zuschläge.

Darauf wird überhaupt nicht mehr eingegangen. Es darf kein Knick in die Matrix kommen.

Stattdessen kommt nur noch reine Rabulistik. Ich bin enttäuscht.

Zustimmung

[GoodBye]

Juris, Suchbegriff "Spitzausrechnung".

Gesetze Filter:

- Rechtsprechung
- Gerichtsbarkeit: Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht

Ergebnis: 10 Treffer

6 davon BVerwG in Parallelverfahren mit Entscheidungen vom selben Tag.
2 weitere analog.

Also netto 4 Treffer.

Ich bin einigermaßen entsetzt, was hier abgeht. Wir haben echt andere Probleme.

Partnereinkommen, Verzerrung durch Referenzierung von Teilzeitlöhnen, Konkurrenzregelungen, Zuschläge.

Darauf wird überhaupt nicht mehr eingegangen. Es darf kein Knick in die Matrix kommen.

Stattdessen kommt nur noch reine Rabulistik. Ich bin enttäuscht.

So sehe ich das auch. Das süße Gift der vermeintlichen Gewissheit der Zahlen.