Besoldungsrunde 2025-2028 Nordrhein-Westfalen

AR76 · **Heute** um 14:59

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 13:04Das ist der Haushaltsplan. Eigentlich ist der FM gehalten, alle Erkenntnisse für seine Haushaltsplanung zu berücksichtigen, die in der Sache annähernd sicher Einfluss auf die Zahlen nehmen können.

Er mag dann bei den konkreten Zahlen nur annähernd richtig liegen. Das ist aber bei Haushaltsplanungen immer so. Zudem unterstelle ich mal, dass ihm bei Aufstellung des Planes schon ungefähre Zahlen bekannt waren.

Das aber eine Anpassung der Besoldung notwendig sein wird, dass war ihm bei Aufstellung des Haushaltsplanes in jedem Falle klar. Insofern hätte er hier schon Vorsorge treffen müssen.

Hier jetzt in 2027 dann den Überraschten geben und außerplanmässig oder überplanmässige Mittel beantragen oder gar einen Nachtragshaushalt einzureichen, dass währe schon eine unsaubere Haushaltsplanung, die sich bestenfalls aus einem politischen Kalkül heraus erklären ließe.

In einigen Kommunen werden schon seit 2025 Rückstellungen für die Besoldungsanpassung gebildet. Die hieraus sich ergebenden Mehraufwendungenwurden auch Bestandteil des Haushaltsplanes. Auch dies ohne gesetzliche Grundlage, jedoch auf der Basis einer fundierten Risikoeinschätzung, dass eine solche Mehrbelastung kommen wird.

Als er den Plan für 27 aufgestellt hat, dürfte ihm noch nichts konkretes vorgelegen habe. Insofern kann er auch nichts konkretes einplanen im Haushalt.

Schneewitchen · **Heute** um 15:04

Zitat von: Henri74 in Heute um 14:53Da ist ja sehr spannend.
Wann wird denn dann wohl der Entwurf veröffentlicht? Kann das jemand einschätzen?

Bislang habe alle Beteiligten im FM schön dicht gehalten.

Wenn jetzt nach dem 08.09. die Verbände beteiligt werden, dann steigt die Chance, dass dann erste Infos durchsickern.

Insbesondere, wenn die Entrüstung bei den Verbänden groß sein sollte, dann könnte ich mir vorstellen, dass die wesentlichen Schweinereien schon sehr frühzeitig im September öffentlich werden.

Die Chancen stehen gut!😉

Offiziell werden wir das Gesamtkunstwerk sicherlich nicht vor Ende der Verbandsanhörung genießen dürfen, als nach dem 25.09.2026.

Robertbob · **Heute** um 15:19

Denke mal, da sickert schon das ein oder andere in der entsprechenden KW durch.

Schneewitchen · **Heute** um 15:23

Zitat von: AR76 in Heute um 14:59Als er den Plan für 27 aufgestellt hat, dürfte ihm noch nichts konkretes vorgelegen habe. Insofern kann er auch nichts konkretes einplanen im Haushalt.

Was meinst Du denn, wann dem FM Daten vorgelegen haben, die so hinreichend spezifiziert waren, dass sie als Grundlage für die Haushaltsplanung ausgereicht hätten?

Ich könnte das nicht beantworten. Er braucht für die Haushaltsplanung keine exakten Zahlen. Die Zahlen sollten nur plausibel hergeleitet sein, also quasi eine qualifizierte Schätzung. Wichtig ist bei der Planaufstellung vor allem, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Ausgabeposition hinreichend konkret anfallen wird, mindestens als sehr hoch eingeschätzt wird.

Das da etwas passieren muss, dass sollte ihm spätestens seit Anfang 2026 klar gewesen sein. Der Rest ist etwas Mathematik und eine grobe Festlegung, wo man im Ergebnis hin will ( minimale Umsetzung oder exakte Umsetzung der Vorgaben des BVerfG). Wenn die angesetzten Mittel zu niedrig angesetzt wurden, dann kann man die Differenz immer noch in 2027 über außer- oder überplanmässige Mittelbereitstellungen finanzieren.

Wie auch immer: Die oben dargestellten 1,6 Mrd. für 2027 sind für die Besoldungs- und Tariferhöhung zu viel. Für die Umsetzung der beiden Elemente einschließlich der Anhebung der Besoldung zur Erreichung der aA plus der Nachzahlungen für die letzten HHJ zu wenig.....

Aber vielleicht unterliege ich da auch einem Denkfehler🤔!

Schneewitchen · **Heute** um 15:26

Zitat von: Robertbob in Heute um 15:19Denke mal, da sickert schon das ein oder andere in der entsprechenden KW durch.

Das hoffe ich auch. Mein Autohändler drängelt etwas, ich möge doch endlich den Kaufvertrag über den Bentley in Gierig-Gold Sonderlackierung mit Sport-Frottee-Sitzbezügen unterschreiben.

Robertbob · **Heute** um 15:29

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 15:26Das hoffe ich auch. Mein Autohändler drängelt etwas, ich möge doch endlich den Kaufvertrag über den Bentley in Gierig-Gold Sonderlackierung mit Sport-Frottee-Sitzbezügen unterschreiben.

Wenn ihn dein Eigen nennst, veröffentlichte bitte hier ein Foto.
Bin jetzt schon ganz neugierig.

Robertbob · **Heute** um 15:35

Ich persönlich spekuliere ja auf einen neuen Bugatti in Silbermetallic mit Krocoledersitzen, da die zum VW-Konzern gehören und im Augenblick einige wenige Probleme haben, hoffe ich, daß die aA auch so ausfällt, und sich VW nicht zuvor schon von denen getrennt hat, da insolvend.