Besoldungsrunde 2025-2028 Nordrhein-Westfalen

AR76 · **Heute** um 14:59

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 13:04Das ist der Haushaltsplan. Eigentlich ist der FM gehalten, alle Erkenntnisse für seine Haushaltsplanung zu berücksichtigen, die in der Sache annähernd sicher Einfluss auf die Zahlen nehmen können.

Er mag dann bei den konkreten Zahlen nur annähernd richtig liegen. Das ist aber bei Haushaltsplanungen immer so. Zudem unterstelle ich mal, dass ihm bei Aufstellung des Planes schon ungefähre Zahlen bekannt waren.

Das aber eine Anpassung der Besoldung notwendig sein wird, dass war ihm bei Aufstellung des Haushaltsplanes in jedem Falle klar. Insofern hätte er hier schon Vorsorge treffen müssen.

Hier jetzt in 2027 dann den Überraschten geben und außerplanmässig oder überplanmässige Mittel beantragen oder gar einen Nachtragshaushalt einzureichen, dass währe schon eine unsaubere Haushaltsplanung, die sich bestenfalls aus einem politischen Kalkül heraus erklären ließe.

In einigen Kommunen werden schon seit 2025 Rückstellungen für die Besoldungsanpassung gebildet. Die hieraus sich ergebenden Mehraufwendungenwurden auch Bestandteil des Haushaltsplanes. Auch dies ohne gesetzliche Grundlage, jedoch auf der Basis einer fundierten Risikoeinschätzung, dass eine solche Mehrbelastung kommen wird.

Als er den Plan für 27 aufgestellt hat, dürfte ihm noch nichts konkretes vorgelegen habe. Insofern kann er auch nichts konkretes einplanen im Haushalt.

Schneewitchen · **Heute** um 15:04

Zitat von: Henri74 in Heute um 14:53Da ist ja sehr spannend.
Wann wird denn dann wohl der Entwurf veröffentlicht? Kann das jemand einschätzen?

Bislang habe alle Beteiligten im FM schön dicht gehalten.

Wenn jetzt nach dem 08.09. die Verbände beteiligt werden, dann steigt die Chance, dass dann erste Infos durchsickern.

Insbesondere, wenn die Entrüstung bei den Verbänden groß sein sollte, dann könnte ich mir vorstellen, dass die wesentlichen Schweinereien schon sehr frühzeitig im September öffentlich werden.

Die Chancen stehen gut!😉

Offiziell werden wir das Gesamtkunstwerk sicherlich nicht vor Ende der Verbandsanhörung genießen dürfen, als nach dem 25.09.2026.

Robertbob · **Heute** um 15:19

Denke mal, da sickert schon das ein oder andere in der entsprechenden KW durch.

Schneewitchen · **Heute** um 15:23

Zitat von: AR76 in Heute um 14:59Als er den Plan für 27 aufgestellt hat, dürfte ihm noch nichts konkretes vorgelegen habe. Insofern kann er auch nichts konkretes einplanen im Haushalt.

Was meinst Du denn, wann dem FM Daten vorgelegen haben, die so hinreichend spezifiziert waren, dass sie als Grundlage für die Haushaltsplanung ausgereicht hätten?

Ich könnte das nicht beantworten. Er braucht für die Haushaltsplanung keine exakten Zahlen. Die Zahlen sollten nur plausibel hergeleitet sein, also quasi eine qualifizierte Schätzung. Wichtig ist bei der Planaufstellung vor allem, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Ausgabeposition hinreichend konkret anfallen wird, mindestens als sehr hoch eingeschätzt wird.

Das da etwas passieren muss, dass sollte ihm spätestens seit Anfang 2026 klar gewesen sein. Der Rest ist etwas Mathematik und eine grobe Festlegung, wo man im Ergebnis hin will ( minimale Umsetzung oder exakte Umsetzung der Vorgaben des BVerfG). Wenn die angesetzten Mittel zu niedrig angesetzt wurden, dann kann man die Differenz immer noch in 2027 über außer- oder überplanmässige Mittelbereitstellungen finanzieren.

Wie auch immer: Die oben dargestellten 1,6 Mrd. für 2027 sind für die Besoldungs- und Tariferhöhung zu viel. Für die Umsetzung der beiden Elemente einschließlich der Anhebung der Besoldung zur Erreichung der aA plus der Nachzahlungen für die letzten HHJ zu wenig.....

Aber vielleicht unterliege ich da auch einem Denkfehler🤔!

Schneewitchen · **Heute** um 15:26

Zitat von: Robertbob in Heute um 15:19Denke mal, da sickert schon das ein oder andere in der entsprechenden KW durch.

Das hoffe ich auch. Mein Autohändler drängelt etwas, ich möge doch endlich den Kaufvertrag über den Bentley in Gierig-Gold Sonderlackierung mit Sport-Frottee-Sitzbezügen unterschreiben.

Robertbob · **Heute** um 15:29

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 15:26Das hoffe ich auch. Mein Autohändler drängelt etwas, ich möge doch endlich den Kaufvertrag über den Bentley in Gierig-Gold Sonderlackierung mit Sport-Frottee-Sitzbezügen unterschreiben.

Wenn ihn dein Eigen nennst, veröffentlichte bitte hier ein Foto.
Bin jetzt schon ganz neugierig.

Robertbob · **Heute** um 15:35

Ich persönlich spekuliere ja auf einen neuen Bugatti in Silbermetallic mit Krocoledersitzen, da die zum VW-Konzern gehören und im Augenblick einige wenige Probleme haben, hoffe ich, daß die aA auch so ausfällt, und sich VW nicht zuvor schon von denen getrennt hat, da insolvend.

BÜRGERFREUNDLICH · **Heute** um 16:10

Zitat von: Kaffeekanzler in Heute um 14:41Das stand in Schnellbrief 305/2026, welcher am Freitag versendet wurde. Dort heißt es:
"Unabhängig von der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge sind derzeit noch zwei weitere
dienstrechtliche Gesetzgebungsvorhaben von besonderer Bedeutung:
Zum einen bereitet die Landesregierung ein Gesetz zur strukturellen Neuausrichtung der Besoldung
und Versorgung vor. Hintergrund sind die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinem
Beschluss vom 17. September 2025 (2 BvL 20/17 u. a.) zur amtsangemessenen Alimentation sowie
die hieraus resultierenden Anforderungen an die Ausgestaltung des Besoldungsrechts. Nach
Kenntnisstand der Geschäftsstelle soll der Gesetzentwurf am 8. September 2026 vom Kabinett
beraten werden. Im Anschluss ist die Verbändeanhörung vorgesehen, die voraussichtlich im Zeitraum
vom 9. bis 25. September 2026 durchgeführt werden soll."

Danke, mit dieser Information lässt sich doch super arbeiten. Langsam sollte ich mir Gedanken über einen Termin bei Porsche für den rosafarbenen Flitzer machen, damit er passend zur Auszahlung des neuen Reichtums geliefert wird. - Beamtin, Single und voller Vertrauen in unseren FM. 😁

HootyMcOwlface · **Heute** um 16:22

Zitat von: BÜRGERFREUNDLICH in Heute um 16:10Beamtin, Single und voller Vertrauen in unseren FM. 😁

Ich vertrau dem Mann kein Bisschen. Da werden neue Rechentricks kommen, um uns mit etwas Handgeld abzuspeisen. Falls er oder einer von den Zustänigen hier mitliest: Beweist mir das Gegenteil und zahlt uns allen je zehntausende Euro nach seit der ersten Entscheidung in 2020! Wird eh nicht passieren. Aber wenn dder Dienstherr mal was von uns will müssen wir brav spuren. Das wird ganz böse nach hinten losgehen wenn die Ersten das Dient- und Treueverhältnis andersrum dann auch nicht mehr so genau nehmen... Ich hoffe es kommt nicht so weit!

Robertbob · **Heute** um 16:35

Der Begriff "strukturelle Neuausrichtung" gibt mir zu denken. Mir kommt da der FamZ in den Sinn, weiß auch nicht warum.

BÜRGERFREUNDLICH · **Heute** um 16:39

Zitat von: HootyMcOwlface in Heute um 16:22Ich vertrau dem Mann kein Bisschen. Da werden neue Rechentricks kommen, um uns mit etwas Handgeld abzuspeisen. Falls er oder einer von den Zustänigen hier mitliest: Beweist mir das Gegenteil und zahlt uns allen je zehntausende Euro nach seit der ersten Entscheidung in 2020! Wird eh nicht passieren. Aber wenn dder Dienstherr mal was von uns will müssen wir brav spuren. Das wird ganz böse nach hinten losgehen wenn die Ersten das Dient- und Treueverhältnis andersrum dann auch nicht mehr so genau nehmen... Ich hoffe es kommt nicht so weit!

Ich vertraue auch keinem einzigen Politiker. Das sind i.d.R. Schwätzer ohne Substanz und eigene Meinung. 😉 Mich hat gerade nur ein wenig die Euphorie, gepaart mit einer gehörigen Portion Hoffnung, gepackt. Der Wunsch nach dem rosafarbenen Porsche ist einfach zu groß.

Sorry, nach 24 Jahren kann ich das alles nur noch mit einer gewissen Portion Sarkasmus und Ironie ertragen. Inhaltlich bin ich bei dir.

Schneewitchen · **Heute** um 16:54

Zitat von: Robertbob in Heute um 15:29Wenn ihn dein Eigen nennst, veröffentlichte bitte hier ein Foto.
Bin jetzt schon ganz neugierig.

Sehr gerne! Endlich geht mein Traum im Erfüllung.😃

Schneewitchen · **Heute** um 16:56

Zitat von: Robertbob in Heute um 15:35Ich persönlich spekuliere ja auf einen neuen Bugatti in Silbermetallic mit Krocoledersitzen, da die zum VW-Konzern gehören und im Augenblick einige wenige Probleme haben, hoffe ich, daß die aA auch so ausfällt, und sich VW nicht zuvor schon von denen getrennt hat, da insolvend.

Davon bitte hier auch ein Bild 👀!

Schneewitchen · **Heute** um 16:59

Zitat von: BÜRGERFREUNDLICH in Heute um 16:10Danke, mit dieser Information lässt sich doch super arbeiten. Langsam sollte ich mir Gedanken über einen Termin bei Porsche für den rosafarbenen Flitzer machen, damit er passend zur Auszahlung des neuen Reichtums geliefert wird. - Beamtin, Single und voller Vertrauen in unseren FM. 😁

Das mit dem Porsche in rosa, dass sei Dir verziehen.

Über Dein Vertrauen zu unserem Dienstherren sollten wir aber noch einmal reden.....!😅😂🤣