Bundesalimentationsgesetz

[SonicBoom]

Hier das Weißbuch als Arbeitsgrundlage:

https://www.berliner-besoldung.de/wp-content/uploads/2026/08/Weissbuch-BesRepG.pdf

Arbeitspapier Kurz (Sachstand):

https://www.berliner-besoldung.de/wp-content/uploads/2026/08/Kurzfassung.pdf

Das was Berlin da fabriziert hat, wenn auch im Entwurf, wurde von uns allen ja hier und da schon in groben Zügen vorhergesagt. Die konkrete Unsetzung allerdings lässt den Kiefer noch ein Stück tiefer hängen als vorgesehen.

[NvB]

Das was Berlin da fabriziert hat, wenn auch im Entwurf, wurde von uns allen ja hier und da schon in groben Zügen vorhergesagt. Die konkrete Unsetzung allerdings lässt den Kiefer noch ein Stück tiefer hängen als vorgesehen.

Es gibt da ein nettes Meme für...

[PolareuD]

Wenn das stimmt, macht das doch etwas Hoffnung auf die deutschen Gerichte. Ewig verweigern kann sich da der DH ja nicht.

https://www.berliner-besoldung.de/bundesbesoldung-verwaltungsgerichte-fordert-berechnungen-in-laufenden-klageverfahren-ein-bva-verweigert-vorlage/

Das Problem ist, dass die Beklagte sich für unfähig und inkompetent hält die Zahlenwerke zu liefern, dass kann angeblich nur der Bundesbesoldungsgesetzgeber.

[Matze1986]

Wenn das stimmt, macht das doch etwas Hoffnung auf die deutschen Gerichte. Ewig verweigern kann sich da der DH ja nicht.

https://www.berliner-besoldung.de/bundesbesoldung-verwaltungsgerichte-fordert-berechnungen-in-laufenden-klageverfahren-ein-bva-verweigert-vorlage/

Inwiefern macht das Hoffnung?

Es wurde nichts vorgelegt, und "Die Gerichte reagierten darauf mit einem weiteren Hinweis".
Wow....