Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

Julianx1 · **Heute** um 08:36

Zitat von: Printmaster in Heute um 08:33OOhne hier jetzt komplett abgleiten zu wollen, aber es gab auch Zeiten, in denen nur Eunuchen Beamte werden konnten. Auch dafür dafür gab es seinerzeit sicherlich gute Gründe.

Ich bin über 50. das ist irgendwie das Gleiche 😂

Schneewitchen · **Heute** um 11:11

Zitat von: Printmaster in Heute um 08:33OOhne hier jetzt komplett abgleiten zu wollen, aber es gab auch Zeiten, in denen nur Eunuchen Beamte werden konnten. Auch dafür dafür gab es seinerzeit sicherlich gute Gründe.

Mmmmm!? Ich bin seit 1990 im Dienst. Mir ist schon allerhand im Dienst begegnet. Eunuchen waren nicht darunter, nur ein Albino. Du reflektierst hier wohl auf Zeiten vor 1990!?

Knecht · **Heute** um 11:16

Zitat von: Schneewitchen in Heute um 11:11Mmmmm!? Ich bin seit 1990 im Dienst. Mir ist schon allerhand im Dienst begegnet. Eunuchen waren nicht darunter, nur ein Albino. Du reflektierst hier wohl auf Zeiten vor 1990!?

Vermutlich tut er das. Aber gänzlich sicher wäre ich mir bei manchen auch nicht. Bei uns trägt man allerdings Hosen.

Schneewitchen · **Heute** um 11:23

Zitat von: Knecht in Heute um 11:16Vermutlich tut er das. Aber gänzlich sicher wäre ich mir bei manchen auch nicht. Bei uns trägt man allerdings Hosen.

🤣😅👍

BEAliMenTER · **Heute** um 12:06

Zitat von: Knecht in Heute um 11:16Vermutlich tut er das. Aber gänzlich sicher wäre ich mir bei manchen auch nicht. Bei uns trägt man allerdings Hosen.

allerdings oder neuerdings

PolareuD · **Heute** um 12:20

Zitat von: Printmaster in Heute um 08:33OOhne hier jetzt komplett abgleiten zu wollen, aber es gab auch Zeiten, in denen nur Eunuchen Beamte werden konnten. Auch dafür dafür gab es seinerzeit sicherlich gute Gründe.

You made may day.

Das erinnert mich gleich an einen Song von den Ärzten.

https://genius.com/Die-arzte-schwanz-ab-lyrics

PolareuD · **Heute** um 12:35

Mal ein lesenswerter Beitrag:

https://www.welt.de/debatte/plus6a018f96453b15e1190748b8/sozialstaat-ich-habe-mir-ausgerechnet-was-ich-mit-buergergeld-bekaeme-und-bin-schockiert.html

netzguru · **Heute** um 14:18

Zitat von: Printmaster in Heute um 08:33OOhne hier jetzt komplett abgleiten zu wollen, aber es gab auch Zeiten, in denen nur Eunuchen Beamte werden konnten. Auch dafür dafür gab es seinerzeit sicherlich gute Gründe.

Schreibtische sind nicht nur für Büroarbeiten da.

Julianx1 · **Heute** um 15:05

Zitat von: PolareuD in Heute um 12:35Mal ein lesenswerter Beitrag:

https://www.welt.de/debatte/plus6a018f96453b15e1190748b8/sozialstaat-ich-habe-mir-ausgerechnet-was-ich-mit-buergergeld-bekaeme-und-bin-schockiert.html

Angenehm schockiert wie gut es uns geht ?

InternetistNeuland · **Heute** um 16:44

Jetzt gibt es in Hessen auch ein fiktives Partnereinkommen.

https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04422.pdf

Faszinierend ist, dass die Bruttobesoldung in 2027 um 2,8 % ansteigt während das fiktive Partnereinkommen Netto um 4 % ansteigt. Wahrscheinlich könnte man ansonsten nicht die Grenzwerte einhalten.

Schneewitchen · **Heute** um 16:51

Zitat von: InternetistNeuland in Heute um 16:44Jetzt gibt es in Hessen auch ein fiktives Partnereinkommen.

https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04422.pdf

Faszinierend ist, dass die Bruttobesoldung in 2027 um 2,8 % ansteigt während das fiktive Partnereinkommen Netto um 4 % ansteigt. Wahrscheinlich könnte man ansonsten nicht die Grenzwerte einhalten.

Wo ist das Problem? Pro Paar sind das satte 6,8% Einkommenssteigerung. Das ist doch was! 😅🤣😁

Knecht · **Heute** um 17:05

Zitat von: InternetistNeuland in Heute um 16:44Jetzt gibt es in Hessen auch ein fiktives Partnereinkommen.

https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04422.pdf

Faszinierend ist, dass die Bruttobesoldung in 2027 um 2,8 % ansteigt während das fiktive Partnereinkommen Netto um 4 % ansteigt. Wahrscheinlich könnte man ansonsten nicht die Grenzwerte einhalten.

Ist das alles absurd

Schneewitchen · **Heute** um 17:14

Zitat von: Knecht in Heute um 17:05Ist das alles absurd

Das ist genau das Problem, was ich so lange sehe, bis das BVerfG sich des Themas "fiktives Partnereinkommen" final angenommen hat.

Jeder DH legt sich sein fiktives Einkommen nach Bedarf fest. Bei dem Einen ist es in Höhe eines Minijobs, bei dem anderen 20.000,- p.a.. Und bei der jährlichen Anpassung verfährt man dann auch nach Bedarf.

So lange wie es das fiktive Partnereinkommen gibt, so lange werde ich in jedem Jahr meinen Widerspruch einreichen.

Der Obelix · **Heute** um 17:31

Ist doch schön dass das hessischer Partnereinkommen um 4 % steigt während die hessischen Diener mit 2,8½ abgespeist werden. Das ist doch Wertschätzung des Dienstherren.

Schwierig wird es nur den ganzen Mist auch so irgendwie textlich hinzuschreiben, dass es ansatzweise glaubhaft wirkt. Nein, ich kann beim besten willen keine rechtlich saubere Konstruktion dieses Geschreibsels erkennen.

P33t · **Heute** um 17:49

Es sollte einfach die Bundesbesoldung einheitlich verbindlich für alle Bundesländer übernommen werden und fertig. Ist ja in der Regel sowieso die Höchste und nimmt den Bundesdurchschnitt als MÄE-Grundlage (Höhe wie Berlin). Dann gibt es nur ein einziges Gesetz, mit dem sich das BVerfG zukünftig rumschlagen muss und die schwachsinnigen Berechnungen mit fiktivem Partnereinkommen müssen auch nur in einem Gesetz korrigiert oder entfernt werden.

Dann gibt es auch keine haushaltsrechtlichen Bedenken mehr - zumindest keine Gefahr der Konsequenz daraus - weil jedes Bundesland die Zahlen vorgelegt bekommt und einfach umsetzen muss, koste es was es wolle. Bewerber müssen sich auch nicht mehr überlegen, ob sie in ihrem jeweiligen Bundesland lieber zur BPOL und zum Land gehen, sondern können dahin gehen, was ihnen besser gefällt.