[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[PolareuD]

170 Euro monatlich alleine für Spritsteuern auszugeben, erscheint mir ziemlich dumm, wenn man alleine lebt. Das ist jedenfalls kein Normalfall und gehört in die Kategorie Privatinteresse. Kauf Dir ein kleineres Auto, E-Auto mit steuerfreier Solaranlage, S-Pedelec, einen Motorroller, nutz den ÖPNV oder zieh ggf. näher zum Arbeitgeber. Die Annahme von 170 Euro nur für Spristeuern ist jedenfalls inakzeptabel, weil ein Alleinstehender einfach unklug ist, wenn er so viel Geld dort verschwendet. Auf ein Deutschland-Ticket zahlt man nur 7% MWSt, das sind also unter 5 Euro Steuer; auf ein Fahrrad zahlt man gar keine. Rechnen wir trotzdem mal mit 30 Euro Sprit-Steuer, um die man auch mit geschickter Lebensplanung als Landbewohner nicht herumkommt. Es bleiben 2.572 Euro.

Rein rechnerisch liegt der Anteil an Steuern und Angaben beim Kraftstoff E10 laut Statista bei 54%:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/29999/umfrage/zusammensetzung-des-benzinpreises-aus-steuern-und-kosten/

Bei einem großen Tankvolumen schlägt die Tankfüllung ggf. mit 100€ zu buche, was rechnerisch 54€ Steuern und Abgaben machen würde. Bei nicht ungewöhnlichen zwei Tankladungen im Monat sind das zumindest 108€ an Steuer und Abgaben.

[Neuer12]

170 Euro monatlich alleine für Spritsteuern auszugeben, erscheint mir ziemlich dumm, wenn man alleine lebt. Das ist jedenfalls kein Normalfall und gehört in die Kategorie Privatinteresse. Kauf Dir ein kleineres Auto, E-Auto mit steuerfreier Solaranlage, S-Pedelec, einen Motorroller, nutz den ÖPNV oder zieh ggf. näher zum Arbeitgeber. Die Annahme von 170 Euro nur für Spristeuern ist jedenfalls inakzeptabel, weil ein Alleinstehender einfach unklug ist, wenn er so viel Geld dort verschwendet. Auf ein Deutschland-Ticket zahlt man nur 7% MWSt, das sind also unter 5 Euro Steuer; auf ein Fahrrad zahlt man gar keine. Rechnen wir trotzdem mal mit 30 Euro Sprit-Steuer, um die man auch mit geschickter Lebensplanung als Landbewohner nicht herumkommt. Es bleiben 2.572 Euro.

Rein rechnerisch liegt der Anteil an Steuern und Angaben beim Kraftstoff E10 laut Statista bei 54%:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/29999/umfrage/zusammensetzung-des-benzinpreises-aus-steuern-und-kosten/

Bei einem großen Tankvolumen schlägt die Tankfüllung ggf. mit 100€ zu buche, was rechnerisch 54€ Steuern und Abgaben machen würde. Bei nicht ungewöhnlichen zwei Tankladungen im Monat sind das zumindest 108€ an Steuer und Abgaben.

Ernsthaft:
Warum diskutiert über solche Quatschkommentare?
Bitte beim Thema bleiben und nicht alles zuspamen

[Wilkinson13]

Natürlich fallen viele Steuern und Abgaben an.... wahrscheinlich sogar zu viele. Will ich gar nicht beurteilen.

aaaaaber

Was man aber nicht machen sollte ist die Überlegung, dass von meinen 200 Euro Gehaltserhöhung, nur 100 für mich über bleiben... folglich hasse ich das System. -> Denn die Gehaltserhöhungen orientieren sich in aller Regel an den gestiegenen Preisen. Sie sind ein (verschleppter) Ausgleich für Preissteigerungen und Inflation.
Im öD ist eine Gehaltserhöhung niemals Lohn für die individuelle (Mehr-)Leistung.
Das will das System im öD nämlich gar nicht.

Wenn man also 200 Euro mehr Gehalt bekommen hat, liegt das daran, dass die Preise wieder einmal gestiegen sind...
(Was in unserem System gewollt und geplant ist... wird ja eine Inflation von 2 % angestrebt).
Und wegen der Inflation müssen dann auch die Gehälter steigen.
In meinem Bekanntenkreis (fW) wird bei Gehaltsverhandlungen auch über Nettoerhöhungen verhandelt.

Andersrum: Ohne Steuern und Abgaben würde die Gehaltserhöhung nur 100 Euro betragen.
Oder größer: Wäre die Abgabenlast nicht so hoch, würden wir auch nicht so viel Brutto haben.
Diese Beträge sind seit 100 Jahren gewachsen...

Wer beurteilen möchte ob der Staat ihm zu tief in die Tasche greift, müsste sich die Kaufkraftentwicklung einer bestimmten Position im Verlauf der letzten Jahre anschauen.
Ich kenne die Daten dazu nicht, vermute aber, dass das für einen Beamten eher weniger gut aussieht.


Ein Satz zum Kuschelkurs: Ich bin generell auf Linie, dass die Lohnentwicklung beim öD abgekoppelt (gerade Gestern noch einen frisch fertig gewordenen Studenten an die fW verloren) ist und das Besoldungssystem ziemlich Schlagseite hat. Steuern und Abgaben sind aber für (fast) alle gleich. Hinsichtlich steigender Sozialabgaben stehen Beamte sogar besser dar.

[Finanzer]

Wer beurteilen möchte ob der Staat ihm zu tief in die Tasche greift, müsste sich die Kaufkraftentwicklung einer bestimmten Position im Verlauf der letzten Jahre anschauen.
Ich kenne die Daten dazu nicht, vermute aber, dass das für einen Beamten eher weniger gut aussieht.

Die Abgabenlast ist hier wahrlich nicht das Problem, sondern die viel zu geringe Steigerung der Bruttogehälter.
Gerade bei den Gegenständen des täglichen Bedarfs ist der Kaufkraftverlust atemberaubend, hier hatte ich zwecks Produktion schlechter Laune ein paar Rechnungen erstellt, Hier ein Teil des Ergebnisses:
Gemäß statistischen Bundesamt Inflation Nahrungsmittel: Basis 2020 100; Dezember 2024 135.
Verglichen mit den Besoldungsveränderungen im Zeitraum 2020 bis 2024 hatte ich als hessischer Beamter alleine bei Nahrungsmittel einen Kaufkraftverlust von 18,76%.

Krankenkasse, Miete, etc. kann man sich gerne noch dazu denken.

[Wilkinson13]

Der Zeitraum 2020 bis 2024 dient wirklich zum erzeugen schlechter Laune und wird vielerorts auch angeführt um die eigenen Forderungen durchzusetzen.
Ich weiß zwar nicht was Nutella vor 5 Jahren gekosten hat, ich weiß aber das sich mein Strompreis pro kWh wieder auf das Niveau von 2020 eingefunden hat. Mit Verzögerung wird das auch bei den Lebensmitteln ankommen. Aldi und Lidl (waren es?) haben kürzlich eine Reduzierung ihrer Waren angekündigt....erlebt man auch nicht alle Tage.
Will sagen, dass die letzten 5 Jahre mit ihren Krisen für einen Vergleich eher ungünstig sind.


Mal was positives:
NDS, 2008, A9, Stufe 6, Grundgehalt: 2285.85
NDS, 2024, A9, Stufe 6, Grundgehalt: 3424.24   -> +49,80 %  jährl. 3,1125%

Verbraucherpreisindex (VPI) Deutschland (Basis 2020 = 100):
2008: 86,9
2024: 119,3    ->   +37,28 %

Ich habe 2008 als Beispiel genommen, weil ich keine älteren Daten finden konnte.
Vielleicht/bestimmt gibt es noch Sondereffekte, die zu berücksichtigen wäre.

Nochmal zur Einordnung: Ich denke auch, dass die Abgabenlast in Deutschland relativ zu hoch ist. (Beamte, sind in ihrer Anzahl Teil des Problems; sowie der ständige Drang nicht frühzeitig zu versterben).
Da die Abgabenlast aber im System über 100 Jahre gewachsen ist, ist sie nicht das Kernproblem bei einer unterstellten verfassungswidrigen Alimentation.

2 Wichtige Überlegungen:
- Es sind nicht Steuern und Abgaben, die zu einer Unterschreitung des Mindestalimentation führen. Sondern allein das Zurückbleiben der Bezügeerhöhungen hinter den Erhöhungen des Grundsicherungsniveaus. Und die Grundsicherung ist ein Deutschland frei von Steuern und Abgaben (MWSt ausgenommen).

- Wenn eines Tages die aA hergestellt wird, dann passiert das unter Berücksichtigung sämtlicher Steuern und Abgaben (ich hab anscheinend doch noch Vertrauen in das System  ).

ab hier ChatGPT Zitat ungeprüft:

Abgabenquote (Steuern + Sozialabgaben als Anteil am BIP)
Definition: Die Abgabenquote misst, wie viel Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Steuern und Sozialabgaben fließt
    Verlauf seit 2000:
        2000: ca. 38,7 %
        2008: ca. 36,4 %
        2021: ca. 41,9 %
        2022: ca. 41,4 %
        2023: ca. 40,1 %
        2024: ca. 40,9 %

Fazit: Die Abgabenquote war 2008 auf einem moderaten Niveau, erreichte 2021 ihren Höchstwert seit Jahrzehnten und bewegt sich seitdem um etwa 40 % des BIP.
Steuerquote (nur Steuern als Anteil am BIP)

    Entwicklung seit 2000:
        2000: ca. 22,0 %
        2008: ca. 22,7 %
        2019: ca. 23,3 %
        2021: ca. 23,0 %
        2023: ca. 22,2 %

Vergleich international und strukturelle Einschätzung
- Vergleich international: Deutschland bewegt sich mit einer Abgabenquote zwischen 38 % und 42 % im Mittelfeld der OECD-Staaten. Skandinavische Länder haben tendenziell höhere Quoten, während z. B. die USA deutlich niedriger liegen

    Langfristiger Trend: Trotz einzelner Schwankungen seit den 1980er Jahren ist ein – wenn auch moderater – Rückgang der steuerlichen Belastung pro Erwerbstätigem zu beobachten

Fazit zur Abgabenentwicklung seit 2008
Zeitraum   Abgabenquote (≈)   Steuerquote (≈)
2008                   36,4 %   22,7 %
2021 (Höchstwert)   41,9 %   ca. 23 %
2023–2024   ca. 40 – 41 %   ca. 22 – 23 %

Insgesamt ist die steuerliche und soziale Belastung im Vergleich zum Jahr 2000 gestiegen – insbesondere bis 2021.
Seit 2021 bewegt sich die Abgabenquote auf hohem Niveau, mit leichten Schwankungen unterhalb des Höchstwerts.

Die Steuerquote hat sich insgesamt auf einem leicht höheren Niveau eingependelt als noch 2008.


ab hier wieder ich:
Ich schreibe viel zu viel. Am Ende wollte ich dir nur zustimmen:

Die Abgabenlast ist hier wahrlich nicht das Problem, sondern die viel zu geringe Steigerung der Bruttogehälter.

[Zugroaster]

Wer beurteilen möchte ob der Staat ihm zu tief in die Tasche greift, müsste sich die Kaufkraftentwicklung einer bestimmten Position im Verlauf der letzten Jahre anschauen.
Ich kenne die Daten dazu nicht, vermute aber, dass das für einen Beamten eher weniger gut aussieht.

Die Abgabenlast ist hier wahrlich nicht das Problem, sondern die viel zu geringe Steigerung der Bruttogehälter.
Gerade bei den Gegenständen des täglichen Bedarfs ist der Kaufkraftverlust atemberaubend, hier hatte ich zwecks Produktion schlechter Laune ein paar Rechnungen erstellt, Hier ein Teil des Ergebnisses:
Gemäß statistischen Bundesamt Inflation Nahrungsmittel: Basis 2020 100; Dezember 2024 135.
Verglichen mit den Besoldungsveränderungen im Zeitraum 2020 bis 2024 hatte ich als hessischer Beamter alleine bei Nahrungsmittel einen Kaufkraftverlust von 18,76%.

Krankenkasse, Miete, etc. kann man sich gerne noch dazu denken.

Für den Kaufkraftverlust ist der Staat aber nur im öffentlichen Dienst verantwortlich....und der Ausgangspunkt der Diskussion war ein normaler Angestellter.

Natürlich bleibt auch der Staat hinter der "Erwartung" der gleichbleibenden Kaufkraft zurück. Allerdings sicher nicht wegen ständig steigender Steuern. Es wurde zu Beginn der Diskussion ja quasi suggeriert, dass der Staat uns bei der Steuer vera*****.

Wer das sagt, hat das Prinzip des Sozialstaats und der sonstigen staatlichen Aufgaben einfach nicht verstanden.

Das genannte Benzin wird zum Beispiel völlig zurecht hoch besteuert. Straßeninstandhaltung, Brücken, Umweltschutz, etc.... das Geld reicht ja jetzt schon nicht mehr überall aus. Und ja, natürlich braucht man das Benzin, weil für den ÖPNV nichts getan wurde. Das sind/wären ebenfalls weitere Zusatzkosten, die auch irgendwie finanziert werden müssen. Das hat man früher verpasst, "als es uns gut ging" (ich sage nicht, dass es uns heute schlecht geht).
Das heißt aber nicht, dass die Steuern die man heute bezahlt deswegen unnötig sind.......zumal das Auto immer des Deutschen liebstes Kind bleiben wird.

Es ist - neben der Überalterung - in meinen Augen ein weiteres Problem unseres Sozialstaats, dass das Einkommen sich in der Gesamtsumme auf immer weniger Leute konzentriert - und die ihren Steuersatz dann wiederum so niedrig wie möglich halten....weil sie es können.

Und achja: Können wir die ganzen Ausländer die in unser Land kommen bitte endlich ordentlich beschulen und in Arbeit schicken? Ich habe gehört es fehlen überall Leute....

[Finanzer]

@Wilkinso: Danke für die Aufstellung, versuche ich mir mal zu merken.

@Zugroaster: Zustimmung zu ihrem letzten Beitrag. Beim normalen Angestellten könnte der Staat aber auf Ebene des Mindestlohnes einkreifen, oder auf Ausgabenseite z.B. die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken.

[Zugroaster]

@Wilkinso: Danke für die Aufstellung, versuche ich mir mal zu merken.

@Zugroaster: Zustimmung zu ihrem letzten Beitrag. Beim normalen Angestellten könnte der Staat aber auf Ebene des Mindestlohnes einkreifen, oder auf Ausgabenseite z.B. die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken.

Eine Mehrwertsteuersenkung bewirkt auch wieder nur Mindereinnahmen beim Staat. Es ist halt nicht möglich immer mehr zu wollen und immer weniger zu geben.

Um es ganz deutlich zu sagen und den Bogen zum Ausgangspunkt zu spannen:

Das Problem sind mitnichten die vorhandenen Steuern oder ihre Höhe, sondern die nicht mit der Inflation mithaltenden Gehaltserhöhungen. Insofern ist es auch völlig absurd, wie am Anfang der Diskussion geschehen, sich über eine Lohnerhöhung von 11% lustig zu machen, nur weil selbstverständlich weiterhin Steuern gezahlt werden müssen.



Eigene Gedanken, die ich dabei bewusst getrennt vom bisherigen Beitrag schreibe:

Solange es auf dem Aktienmarkt Gewinnwarnungen gibt (übelste Wortschöpfung aller Zeiten. "Hilfe, wir haben nur noch 2 Milliarden Euro Gewinn gemacht- 20.000 Leute müssen entlassen werden"), werden die wenigen Großverdiener weiterhin die Daumenschrauben unten ansetzen. Die Millionen-Boni müssen ja finanziert werden und auch die ganzen Aktionäre (aus der Mittelschicht und darüber) wollen, dass ihr Geld weiteres Geld erzeugt. Nur entsteht Geld halt dummerweise nicht aus Nichts. An der Stelle kann ich nur Volker Pispers empfehlen. Sehr weit links und natürlich ab und an zu polemisch....aber zu dem Punkt trifft er den Nagel auf den Kopf.

[LehrerBW]

Um mal zum Thema zurückzukehren:
Morgen ist es soweit oder habe ich den Überblick verloren? Gibt es dann morgen bereits Neuigkeiten oder dauert das zwei Monate, wie ich meine auch mal gelesen zu haben?

Frei nach einer vermeintlichen historischen Begebenheit 🧐

„Die Iden des März sind da und es ist nichts passiert“
- Da sind sie, aber noch nicht vorüber 🤔

[Finanzer]

Eigene Gedanken, die ich dabei bewusst getrennt vom bisherigen Beitrag schreibe:

Solange es auf dem Aktienmarkt Gewinnwarnungen gibt (übelste Wortschöpfung aller Zeiten. "Hilfe, wir haben nur noch 2 Milliarden Euro Gewinn gemacht- 20.000 Leute müssen entlassen werden"), werden die wenigen Großverdiener weiterhin die Daumenschrauben unten ansetzen. Die Millionen-Boni müssen ja finanziert werden und auch die ganzen Aktionäre (aus der Mittelschicht und darüber) wollen, dass ihr Geld weiteres Geld erzeugt. Nur entsteht Geld halt dummerweise nicht aus Nichts. An der Stelle kann ich nur Volker Pispers empfehlen. Sehr weit links und natürlich ab und an zu polemisch....aber zu dem Punkt trifft er den Nagel auf den Kopf.

Und weite Teile der Politik und ein Großteil der Medien stehen diesen Personen wohlwollend und helfend zu Seite.

[Zugroaster]

Eigene Gedanken, die ich dabei bewusst getrennt vom bisherigen Beitrag schreibe:

Solange es auf dem Aktienmarkt Gewinnwarnungen gibt (übelste Wortschöpfung aller Zeiten. "Hilfe, wir haben nur noch 2 Milliarden Euro Gewinn gemacht- 20.000 Leute müssen entlassen werden"), werden die wenigen Großverdiener weiterhin die Daumenschrauben unten ansetzen. Die Millionen-Boni müssen ja finanziert werden und auch die ganzen Aktionäre (aus der Mittelschicht und darüber) wollen, dass ihr Geld weiteres Geld erzeugt. Nur entsteht Geld halt dummerweise nicht aus Nichts. An der Stelle kann ich nur Volker Pispers empfehlen. Sehr weit links und natürlich ab und an zu polemisch....aber zu dem Punkt trifft er den Nagel auf den Kopf.

Und weite Teile der Politik und ein Großteil der Medien stehen diesen Personen wohlwollend und helfend zu Seite.

Im Prinzip befeuert jeder dieses System, der Aktien besitzt. Und damit vermutlich auch über 50% im Forum hier. Das sind Wahrheiten die keiner hören will, weil es ja alle machen und es nur auf kleinem Niveau passiert, während das Sparbuch kaum was abwirft.
Der Kapitalismus, das sind wir alle. Geschimpft wird halt auf den Staat.

[Bastel]

Eigene Gedanken, die ich dabei bewusst getrennt vom bisherigen Beitrag schreibe:

Solange es auf dem Aktienmarkt Gewinnwarnungen gibt (übelste Wortschöpfung aller Zeiten. "Hilfe, wir haben nur noch 2 Milliarden Euro Gewinn gemacht- 20.000 Leute müssen entlassen werden"), werden die wenigen Großverdiener weiterhin die Daumenschrauben unten ansetzen. Die Millionen-Boni müssen ja finanziert werden und auch die ganzen Aktionäre (aus der Mittelschicht und darüber) wollen, dass ihr Geld weiteres Geld erzeugt. Nur entsteht Geld halt dummerweise nicht aus Nichts. An der Stelle kann ich nur Volker Pispers empfehlen. Sehr weit links und natürlich ab und an zu polemisch....aber zu dem Punkt trifft er den Nagel auf den Kopf.

Und weite Teile der Politik und ein Großteil der Medien stehen diesen Personen wohlwollend und helfend zu Seite.

Im Prinzip befeuert jeder dieses System, der Aktien besitzt. Und damit vermutlich auch über 50% im Forum hier. Das sind Wahrheiten die keiner hören will, weil es ja alle machen und es nur auf kleinem Niveau passiert, während das Sparbuch kaum was abwirft.
Der Kapitalismus, das sind wir alle. Geschimpft wird halt auf den Staat.

Was genau ist jetzt dein Problem? Als Aktionär bin ich in gewisser Weise Unternehmer und ein Unternehmen muss sich rechnen. Dann muss der Wasserkopf und unnütze Stellen wie Genderbeauftrage etc. abgebaut werden. Je mehr mir der Staat von meinen Unternehmensgewinnen abnimmt, desto mehr muss das Unternehmen erwirtschaften. Aktionäre sind nicht die Caritas.

[Finanzer]

Im Prinzip befeuert jeder dieses System, der Aktien besitzt. Und damit vermutlich auch über 50% im Forum hier. Das sind Wahrheiten die keiner hören will, weil es ja alle machen und es nur auf kleinem Niveau passiert, während das Sparbuch kaum was abwirft.
Der Kapitalismus, das sind wir alle. Geschimpft wird halt auf den Staat.

Da neige ich zur Diffenzierung. Ein gezähmter Kapitalismus in Form einer Funktionierenden Sozialen Marktwirschaft (Starke Gewerkschaften; Armutsfester Mindestlohn; Grundversorgung in der Hand des Staates; Bekämpfung der Ungleichheit durch Vermögenssteuer) wäre ein Träumchen. Haben wir halt nicht.
Aktienbesitz muss jeder selbst sehe ich unproblematisch. Jeder ist eingeladen hierbei moralisch zu handeln, ich persönlich würde nie Aktien halten, bei denen meine Dividende von der Ausbeutung anderer abhängt z.B. Vonovia oder die Gesellschaften die Krankenhäuser und Pflegeheime aufkaufen.

@Bastel: Bei meinen Aktiengesellschaften empfand ich eher die zu hohen Managergehälter und fehlende Compliance als Problem.

[Zugroaster]

Eigene Gedanken, die ich dabei bewusst getrennt vom bisherigen Beitrag schreibe:

Solange es auf dem Aktienmarkt Gewinnwarnungen gibt (übelste Wortschöpfung aller Zeiten. "Hilfe, wir haben nur noch 2 Milliarden Euro Gewinn gemacht- 20.000 Leute müssen entlassen werden"), werden die wenigen Großverdiener weiterhin die Daumenschrauben unten ansetzen. Die Millionen-Boni müssen ja finanziert werden und auch die ganzen Aktionäre (aus der Mittelschicht und darüber) wollen, dass ihr Geld weiteres Geld erzeugt. Nur entsteht Geld halt dummerweise nicht aus Nichts. An der Stelle kann ich nur Volker Pispers empfehlen. Sehr weit links und natürlich ab und an zu polemisch....aber zu dem Punkt trifft er den Nagel auf den Kopf.

Und weite Teile der Politik und ein Großteil der Medien stehen diesen Personen wohlwollend und helfend zu Seite.

Im Prinzip befeuert jeder dieses System, der Aktien besitzt. Und damit vermutlich auch über 50% im Forum hier. Das sind Wahrheiten die keiner hören will, weil es ja alle machen und es nur auf kleinem Niveau passiert, während das Sparbuch kaum was abwirft.
Der Kapitalismus, das sind wir alle. Geschimpft wird halt auf den Staat.

Was genau ist jetzt dein Problem? Als Aktionär bin ich in gewisser Weise Unternehmer und ein Unternehmen muss sich rechnen. Dann muss der Wasserkopf und unnütze Stellen wie Genderbeauftrage etc. abgebaut werden. Je mehr mir der Staat von meinen Unternehmensgewinnen abnimmt, desto mehr muss das Unternehmen erwirtschaften. Aktionäre sind nicht die Caritas.

Ich denke ich habe das in meinen Augen existierende Problem geschildert...wohlwissend, dass einige sich angegriffen fühlen werden. Du darfst das gerne anders sehen.
In meinen Augen hat das System auch niemand von uns zu verantworten....aber mit drin stecken halt doch sehr viele.

Und nein, du bist kein Unternehmer, nur weil du mit deinem Geld quasi wettest. Auch nicht "in gewisser Weise".