Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[appropriate ale mention]

Lieber Swen,

vielen Dank für deine klaren und fundierten Worte – gerade in einem Umfeld, in dem die Diskussion manchmal ins Persönliche abgleitet, sind deine Beiträge wohltuend sachlich und zugleich verständlich. Es tut gut zu sehen, dass jemand mit so viel Fachkenntnis und Geduld die Mühe auf sich nimmt, die komplizierten Zusammenhänge für uns alle greifbar zu machen.

Dein Ansatz, die juristischen Feinheiten mit konkreten Folgen für uns als Betroffene zu verbinden, ist wirklich ermutigend. Es zeigt, dass Recht nicht im luftleeren Raum existiert, sondern unser tägliches Leben ganz konkret berührt.

Eine kleine Frage hätte ich noch, die mich beschäftigt: Falls das BVerfG diesmal tatsächlich sehr klare Leitplanken für die Länder zieht – siehst du eine Chance, dass wir in Zukunft weniger von endlosen „Korrekturschleifen“ (Gesetz → Widerspruch → neues Urteil → neues Gesetz …) betroffen sein werden? Oder gehört dieses Pingpong einfach unvermeidbar zum System?

Auf jeden Fall: Danke für deine Arbeit hier – und bleib bitte unbedingt dran, auch wenn’s manchmal anstrengend ist. Viele von uns nehmen aus deinen Beiträgen viel Mut und Orientierung mit. Ich selbst bin betroffener Niedersachse und bin um jede Hilfestellung dankbar.

[Umlauf]

@ Zusi:

Der gute Swen tut hier mehr für uns als manch Anderer und bereichert uns mit seinem Fachwissen. Er dürfte deutschlandweit die führende Kompetenz beim Thema aA sein. Was hast Du zu bieten (außer Herummäkeln)!?

Genau das. Dass er vieles im Konjunktiv formuliert, liegt in der Natur der Sache. Ich glaube nämlich nicht, dass er Verfassungsrichter oder hoher Beamter im BMI ist.

Genau das hat er auch nie behauptet. Viel mehr hat er sogar gesagt, dass beides nicht auf ihn zutrifft.

Ohne ihn hätte ich das Thema wahrscheinlich nicht so aufgesogen, auch wenn ich seinen Texten nicht immer in Gänze folgen kann, dafür ist das Thema dann doch viel zu abstrakt.

[Julianx1]

Wenn ich jetzt mal alles so wirken lasse nach all den bisherigen Jahren im aktiven Dienst: das Thema AaBesoldung, diese Beförderungspraxis, die "Zuschläge" von max 3,60 € /h am Sonntag (Sachsen) und der rigorosen Streichung von bis zu 4,55h Mehrarbeit im Monat (man muss über 5h kommen sonst haste 4,55h umsonst länger gemacht), dann frage ich mich langsam: was zum Teufel soll der Scheixx? Das Problem ist, um so mehr man darüber nachdenkt, desto unbegreiflicher ist dieser ganze Wahnsinn und macht einen fassungslos, irre und vielleicht sogar krank.
Ich weiß nicht ob es anderen auch so geht, aber mich macht das langsam echt fertig. Und wenn ich dann weiterschaue, wie hier Geld sinnlos verschwendet und verschenkt wird, zweifle ich noch mehr.

Richtig. Aus der Seele gesprochen. Man sieht wie der Dienstherr seit Jahren die Beamten als Sparsäue der Nation behandelt. Wie lang sich Themen trotz Rechtsprechung wie die Aa hinziehen ohne das man auch mit ernsthaft daran denkt etwas umzusetzen. Wie bei jeder Gelegenheit die knappen Kassen angeführt werden. Und dann sieht man dienstlich wie hunderte von Millionen für Schwachsinn rausgehauen wird. Das wurmt eine mit den Jahren ganz schön.

[beamtenjeff]

Auch wenn zur aA bislang keine weitere Entscheidung aus Karlsruhe vorliegt, entlockte mir das heutige Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk doch ein Schmunzeln. Ich kann mich in diesem Forum an die eine oder andere Diskussion erinnern, bei der spöttisch auf jene mit dem Finger gezeigt wurde, die den Garant für echten Pluralismus im ÖRR als verfehlt darstellten.

Das BVerfsG ist offensichtlich in bester Laune, um die Dinge auch mal nüchtern und objektiv zu betrachten - vielleicht schaffen sie es auch den Gesetzgebern im Zuge der aA einmal mehr ordentlich Dampf unter dem Hintern zu machen.

[Maximus]

Lieber Swen,

vielen Dank für deine klaren und fundierten Worte – gerade in einem Umfeld, in dem die Diskussion manchmal ins Persönliche abgleitet, sind deine Beiträge wohltuend sachlich und zugleich verständlich. Es tut gut zu sehen, dass jemand mit so viel Fachkenntnis und Geduld die Mühe auf sich nimmt, die komplizierten Zusammenhänge für uns alle greifbar zu machen.

Dein Ansatz, die juristischen Feinheiten mit konkreten Folgen für uns als Betroffene zu verbinden, ist wirklich ermutigend. Es zeigt, dass Recht nicht im luftleeren Raum existiert, sondern unser tägliches Leben ganz konkret berührt.

Eine kleine Frage hätte ich noch, die mich beschäftigt: Falls das BVerfG diesmal tatsächlich sehr klare Leitplanken für die Länder zieht – siehst du eine Chance, dass wir in Zukunft weniger von endlosen „Korrekturschleifen“ (Gesetz → Widerspruch → neues Urteil → neues Gesetz …) betroffen sein werden? Oder gehört dieses Pingpong einfach unvermeidbar zum System?

Auf jeden Fall: Danke für deine Arbeit hier – und bleib bitte unbedingt dran, auch wenn’s manchmal anstrengend ist. Viele von uns nehmen aus deinen Beiträgen viel Mut und Orientierung mit. Ich selbst bin betroffener Niedersachse und bin um jede Hilfestellung dankbar.

Und die Braunhals KI in Full Swing

Wie kann man nur so schlecht gelaunt sein und so eine miese Stimmung verbreiten? Hilft keinem weiter...
Man merkt wirklich, dass du noch nicht lange im Forum aktiv bist.Vielleicht solltest du erst einmal recherchieren, um wen es sich bei Swen tatsächlich handelt. Kleiner Tipp: Google mal Dr. Torsten Schwan zum Thema Besoldung...
Das wird dir vielleicht die Augen öffnen.

[Admin2]

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